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Jens Matheuszik — 14. November 2010, 11:10 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Entscheidet sich der LPR der Grünen NRW dagegen? (mit Live-Berichterstattung via @twitpolitik)


Heute findet in Mülheim an der Ruhr der Landesparteirat der Bündnis ’90/Die Grünen NRW in Mülheim an der Ruhr statt. Dieser so genannte „kleine Parteitag“ wird unter anderem ein Resümee der bisherigen Amtszeit der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ziehen.

Doch auch der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist Thema – denn in einem Antrag wird eine Ablehnung des JMStV durch die Fraktion gefordert (siehe auch den Beitrag Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Grüne Bochum wollen JMStV beim Landesparteirat kippen; Interview mit den Antragstellern). Nachdem gestern bereits die Grüne Jugend NRW einstimmig (bei einigen Enthaltungen) den die Ablehnung des JMStV gefordert hat, könnte heute der Landesparteirat der Grünen eine ähnliche Entscheidung treffen.

Ich selber werde vom bereits laufenden Landesparteirat berichten:
Hier im Pottblog wird es wohl eher nachher den einen oder anderen Beitrag geben – ganz sicher wird es jedoch beim Twitter-Account twitpolitik Statusmeldungen zum Landesparteirat geben. Als Twitter-Hashtag (Erkennungszeichen) hat sich #lpr10 (Landesparteirat 2010) durchgesetzt.

Der Twitter-Account twitpolitik wurde zusätzlich zu @pottblog eingerichtet, damit die Leute, die sich für die Politik nicht so interessieren, nicht langweilen und nachher abschalten. Für politisch Interessierte dürfte es jedoch eventuell interessant sein dem Account zu folgen.


1 Kommentar »

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  1. (1) Pingback by Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Grüner Parteirat fordert Landtagsfraktion auf, dem JMStV nicht im Landtag zuzustimmen » Pottblog @ 14. November 2010, 17:21 Uhr

    […] (JMStV): Doch noch eine Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen?Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Entscheidet sich der LPR der Grünen NRW dagegen? (mit…Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Anhörung und Verschiebung der Abstimmung in NRW […]


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