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Jens Matheuszik — 28. Oktober 2010, 13:03 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Erste Stellungnahmen zur NRW-Anhörung verfügbar


Am 4. November 2011 findet die vom Haupt- und Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages beschlossene Anhörung zur geplanten Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) statt.

Während heute vormittag die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im Rahmen einer parteiöffentlichen Veranstaltung diskutiert(e), sind inzwischen auf den Seiten des nordrhein-westfälischen Landtages die ersten Stellungnahmen zur geplanten Anhörung veröffentlicht worden.

Nachfolgend eine kommentarlose Verlinkung:

Weitere Stellungnahmen1 sind bereits eingegangen, aber gemäß der Übersicht der Stellungnahmen (noch) nicht online verfügbar.

  1. vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. und der KJM-Stabsstelle []

3 Kommentare »

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  1. (1) Pingback by Englische Wochen der Netzpolitik: JMStV und andere Anhörungen : netzpolitik.org @ 29. Oktober 2010, 03:38 Uhr

    […] Donnerstag steht dann die Anhörung im Landtag an. Erste Stellungnahmen hat Jens vom Pottblog bereits verlinkt, weitere folgen sicher, wenn sich der Landtagswebserver von seinem Schluckauf erholt hat. Die Liste […]


  2. (2) Kommentar by rico @ 30. Oktober 2010, 01:00 Uhr

    Die Stellungnahme der ECO ist mittlerweile auch online.


  3. (3) Kommentar by Jens @ 1. November 2010, 21:03 Uhr

    @rico (2):
    Danke für den Hinweis!


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