Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Erste Stellungnahmen zur NRW-Anhörung verfügbar
Am 4. November 2011 findet die vom Haupt- und Medienausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages beschlossene Anhörung zur geplanten Ratifizierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) statt.
Während heute vormittag die SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im Rahmen einer parteiöffentlichen Veranstaltung diskutiert(e), sind inzwischen auf den Seiten des nordrhein-westfälischen Landtages die ersten Stellungnahmen zur geplanten Anhörung veröffentlicht worden.
Nachfolgend eine kommentarlose Verlinkung:
Weitere Stellungnahmen ((vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. und der KJM-Stabsstelle)) sind bereits eingegangen, aber gemäß der Übersicht der Stellungnahmen (noch) nicht online verfügbar.
[…] Donnerstag steht dann die Anhörung im Landtag an. Erste Stellungnahmen hat Jens vom Pottblog bereits verlinkt, weitere folgen sicher, wenn sich der Landtagswebserver von seinem Schluckauf erholt hat. Die Liste […]
Die Stellungnahme der ECO ist mittlerweile auch online.
@rico (2):
Danke für den Hinweis!