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Jens Matheuszik — 13. Oktober 2010, 18:25 Uhr

So schafft es ein Ratsherr aus Bochum auf die Startseite von DerWesten


Normalerweise schaffen es Vertreter der CDU aus Bochum nicht unbedingt auf die Startseite von DerWesten, dem Internet-Portal der WAZ-Mediengruppe. Warum das jetzt so ist, darüber kann man sich sicherlich streiten – aber grundsätzlich schaffen es die Initiativen einzelner Ratspolitiker sowieso eher selten auf die erste Seite eines solchen Portals. Insofern muss man Dirk Schmidt von der CDU aus Bochum bzw. Wattenscheid loben, denn er hat das Kunststück geschafft:

Dirk Schmidt ruft nämlich auf seiner Seite, die inzwischen unter dem Namen Schmidt’s Katze firmiert, im Beitrag pro Stuttgart 21 demonstrieren – in Bochum dazu auf, für das Projekt Stuttgart 21 zu demonstrieren, was DerWesten aufgegriffen hat.

Schmidt begründet die von ihm angemeldete Demonstration wie folgt:

Stuttgart 21 geht uns alle an, denn es geht auch darum, ob legitim beschlossene große Infrastrukturprojekte in Deutschland noch realisiert werden können. Rund 15 Jahre ist über Stuttgart 21 beraten worden und ein Ausstieg nach Planungen, Auftragsvergaben und Baubeginn ist mit dreistelligen Millionenschäden verbunden. Die Planungen und Beschlüsse sind demokratisch legitimiert. Und nicht nur in Baden-Württemberg sind die Vorteile des realisierten Projekts eines Tages zu spüren. Die Fahrzeit von derzeit 54 Minuten zwischen Stuttgart und Ulm wird sich auf 28 Minuten verkürzen. Das sind 26 Minuten weniger für jede Fahrt von und nach München.

Abgesehen davon, dass ich eigentlich dachte, dass kein Politiker von CDU/CSU mehr über irgendwelche Infrastrukturprojekte in Zusammenhang mit München reden würde (siehe bzw. höre auch dazu Edmund Stoiber (CSU) zum Transrapid, zum Flughafen und zum Hauptbahnhof München), ignoriert Schmidt dabei meiner Meinung nach auch die vielen Gegenargumente gegen das Projekt Stuttgart 21. Als Bochumer bzw. als Wattenscheider Kommunalpolitiker sollte es beispielsweise für ihn auch ein Thema sein, dass dort Gelder verschwendet werden, die viel besser im Rhein-Ruhr-Express (RRX) angelegt wären – aber dazu schreibt er nichts.

Die Ruhrbarone urteilen daher treffenderweise über Dirk Schmidts Demonstration:

Vielleicht ist die Demonstration auch der ganz persönliche Beitrag von Dirk Schmidt zum lahmenden Kulturhauptstadtjahr: Eine dadaistische Demonstrations-Performance.

Dem kann ich eigentlich nur zustimmen.

Im Interview bei DerWesten heißt es von ihm:

Konkret für das Projekt wird [die von Dirk Schmidt angemeldte Demo; Anm. d. Bloggers] nichts bringen. Aber ich möchte hinterher auf jeden Fall eine Solidaritätsadresse an meine CDU-Kollegen in Stuttgart schicken. Denn ich bekomme teilweise mit, dass sie bedroht werden für ihre Maßnahme.

Zu den Polizeiaktionen im Rahmen der Baumfällaktionen sagt er (Hervorhebung von mir):

Ich kann den Polizeieinsatz bei der Baumfällaktion nicht im Detail aufarbeiten. Ich bedauere, was passiert ist. Ich möchte auch nicht, dass so etwas passiert. Aber ich muss leider feststellen, dass Gruppen, die sich zu der Gegen-Bewegung zusammengeschlossen haben, das Gute verkörpern und die Befürworter in die Ecke des Bösen stellen wollen. Das führt zu radikalen Auseinandersetzungen. Und ich sehe Schwierigkeiten, diese gewaltfrei zu lösen. Aber das geht von einigen Projektgegnern aus.

Ein Detail möchte ich dann doch noch mal ansprechen – eben weil es auch auf der Startseite von DerWesten zu sehen ist (ganz unten):

Stuttgart 21: Rentner nach Wasserwerfer-Einsatz blind1

Für mich klingt das jetzt fast so, als wenn Dirk Schmidt der Meinung wäre, dass der Rentner, der sein verfassungsgemäßes Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit genutzt hat, selber schuld sei… und das wäre wirklich eine Nachricht, die auf die Startseite eines Internet-Portals gehört!

  1. auf die Verlinkung des bekannten Bildes dazu verzichte ich bewusst! []

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