Kommentare zu: Debatte im Landtag NRW zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Netzpolitisches Kaffeekränzchen, Alibi-Veranstaltung oder doch ergebnisoffene Anhörung?

Von: Jens

Jens — Sun, 07 Nov 2010 22:20:07 +0000

@Frank (7):
Komisch, eigentlich müsste das gehen, probier es doch ruhig noch einmal.

Von: Frank (Frontmotor)

Frank (Frontmotor) — Fri, 05 Nov 2010 06:44:24 +0000

Dank für die Aufbereitung auch von mir!

Leider funktioniert der Retweet Button auf meinem Safaribrowser nicht.. Oder ist diese Seite schon FSK-gerated ? ;-)

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Diskussion mit dem NRW-Staatssekretär Marc Jan Eumann » Pottblog

Tue, 05 Oct 2010 22:01:46 +0000

[…] die sofortige Beschlussfassung nicht durchgeführt und stattdessen wurde in der entsprechenden Landtagssitzung beschlossen, dass das ganze an den Haupt- und Medienausschuss verwiesen werden soll. In der […]

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Details zur geplanten Anhörung in Nordrhein-Westfalen (aktualisiert: Sachverständige) » Pottblog

Thu, 30 Sep 2010 18:17:41 +0000

[…] Inzwischen sind Details zur geplanten Anhörung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) bekannt, die in der Sitzung des Haupt- und Medienausschusses beschlossen wurde, nachdem bereits im Landtag NRW einvernehmlich über eine Überweisung und eine Anhörung debattiert wurd…. […]

Von: Jens

Jens — Fri, 24 Sep 2010 15:15:38 +0000

@Wolfgang G. Wettach (1):
Tja, das ist die Frage, ob neue Mehrheiten wirklich andere Entscheidungen bringen würden. Wir in NRW haben neue Mehrheiten bzw. wir haben zumindestens keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr und von den Grünen kam als erstes dieses merkwürdige Plädoyer pro JMStV mit formalistischen Gründen, die meiner Meinung nach Wahlen ad absurdum führen.

Mir ist natürlich auch klar, dass Matthi Bolte die Fraktionsmeinung vertritt – aber als Sprecher müsste er eigentlich die Fraktion doch von seiner eigenen Meinung überzeugen und dafür kämpfen. Ich will nicht unterstellen, dass er das nicht gemacht hat, aber in diesem Fall stimmt das Sprichwort mit dem Schweigen leider schon.

@jd (3):
Gern geschehen!

Von: jd

jd — Thu, 23 Sep 2010 10:56:27 +0000

danke für diese gute zusammenfassung!

Von: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im nordrhein-westfälischen Haupt- und Medienausschuss » Pottblog

Thu, 23 Sep 2010 10:41:51 +0000

[…] Sinnhaftigkeit einer Anhörung. Mal mehr und mal weniger (siehe dazu auch den entsprechenden Bericht im Pottblog). Inzwischen ist auch das Protokoll der entsprechenden Landtagssitzung verfügbar und man kann […]

Von: Wolfgang G. Wettach

Wolfgang G. Wettach — Mon, 20 Sep 2010 13:45:54 +0000

Vielen Dank für diese Aufbereitung der NRW-Debatte. In Baden-Württemberg wird ja leider erst im März gewählt – auch da würden neue Fraktionen und neue Mehrheiten eine deutlich kritischere Auseinandersetzung mit dem von grünen Netzpolitikern zurecht kritisierten JMStV in den Landtag bringen. Ex-SPD’ler und Ex-Piraten-MdB Jörg Tauss hat uns Grüne da zurecht in die Verantwortung genommen, die unsinnigen in diesen Vertrag hineinverhandelten Klauseln nicht einfach mit Zustimmung abzusegnen, zumal gerade wir Netzpolitiker für mehr Freiheit und weniger Staat, auch weniger Nanny-State, stehen.
Auch der von mir geschätzte Matthi Bolte hat ja hier nicht seine private Meinung wiedergegeben sondern als Sprecher der Fraktion gestanden.

Bleibt also zu hoffen, dass mit Grüner Bemühung (und gerne auch Unterstützung der neuen FDP-Fraktion) die „Sendezeiten für das Internet“ wieder in die Schublade wandern, oder in die virtuellen Mülleimer.