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Jens Matheuszik (unterwegs) — 8. September 2010, 13:23 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Doch noch eine Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen?


Über die geplante Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) habe ich im Pottblog bereits einiges geschrieben (siehe die entsprechende Google-Suche).

Nachdem zuletzt bekannt wurde, dass der JMStV noch im September 2010 im NRW-Landtag behandelt werden soll und die NRW-Grünen dem Staatsvertrag „aus Gründen der ‚Staatsraison'“ zustimmen wollen1 kommt jetzt vielleicht doch noch ein wenig Bewegung in die ganze Sache:

Ursprünglich sollte der JMStV ohne vorherige Anhörung im Plenum verabschiedet werden. Doch wie inzwischen auch der zuständige Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) via Facebook bekannt gab, soll es doch eine Anhörung und eine Entschließung zum Thema JMStV geben.

Diese Änderung der ursprünglich geplanten Vorgehensweise hat sicherlich auch was damit zu tun, dass beispielsweise die NRW-Jusos den Antrag Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ablehnen am vergangenen Wochenende einstimmig im Rahmen der Juso-Landeskonferenz beschlossen haben (siehe dazu auch das Interview mit Veith Lemmen hier im Pottblog, der sich schon vor seiner Wahl sehr kritisch zum JMStV äußerte).

Genaueres dazu wird man wohl erst in Kürze wissen – denn morgen konstituiert sich erst einmal der Haupt- und Medienausschuss des Landtages NRW und es soll auch in dieser Woche noch einen Termin für ein Gespräch zwischen dem Staatssekretär Eumann und den NRW-Jusos zu diesem Thema geben.

  1. meiner Meinung nach eine ziemlich abstruse Argumentation – damit kann man auch ein Festhalten am Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft verkaufen []

6 Kommentare »

RSS-Feed für Kommentare zu diesem Artikel. TrackBack URI.

  1. (1) Pingback by +++ Livestream: JMStV im Landtag von Schleswig-Holstein +++ : netzpolitik.org @ 8. September 2010, 15:53 Uhr

    […] Jens vom Pottblog schreibt, dass auch in NRW noch einmal Bewegung in die Sache kommen könnte. Zumindest sei vor der […]


  2. (2) Kommentar by Ralf Josephy @ 8. September 2010, 16:05 Uhr

    Im Bereich FSK wurde heute das BSI wie folgt politisch beauftragt.

    1) Kindersicherung (Filterliste und FSK Erkennung) als Browseraufsatz, z.B. plugin, wie z.B. Selenium.
    2) abschließbarer Kindersicherung
    3) Pollautomatismus für Windoof Benutzer. Die Software entfernt automatisch andere Browser.

    Ich stehe zu FSK, falls Familien, Schulen und Sozialpädagogen das für Ihre Kinder als richtig empfinden


  3. (3) Kommentar by Henning Tillmann @ 9. September 2010, 02:27 Uhr

    Ein kleiner Schritt, aber immerhin. Man muss aufklären, aufklären, aufklären. Ähnlich wie bei der Debatte zum ZugErschwG gibt es hier das – auf den ersten Blick – sehr einfache Argument, dass JMStV-E ja „pro Jugendschutz“ ist. Es wird noch ein heißer Herbst. Ich kann nur jedem raten, mit seiner/m Abgeordneten zu sprechen.


  4. (4) Pingback by Der Ruhrpilot | Ruhrbarone @ 9. September 2010, 07:58 Uhr

    […] NRW II: Doch eine Anhörung zum JMStV im Landtag von Nordrhein-Westfalen?…Pottblog […]


  5. (5) Trackback by Pottblog @ 9. September 2010, 12:05 Uhr

    Links anne Ruhr (09.09.2010)…

    Dortmund: „Ulla Furchtbar“ und die Knochenmühle Bundestag (DerWesten) – Die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt gilt einem Bericht der WAZ zufolge nicht gerade als beliebte Arbeitgeberin – eher im Gegenteil….


  6. (6) Kommentar by Jens @ 11. September 2010, 09:43 Uhr

    @Ralph Josephy (2):
    Hast Du da Hintergrundinformationen zu?

    @Henning Tillmann (3):
    Ja, der Hinweis, dass jeder der aus NRW stammt mit den für ihn zuständigen Landtagsabgeordneten das Gespräch suchen sollte, ist goldwert.


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