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Jens Matheuszik (unterwegs) — 8. September 2010, 13:23 Uhr

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Doch noch eine Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen?


Über die geplante Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) habe ich im Pottblog bereits einiges geschrieben (siehe die entsprechende Google-Suche).

Nachdem zuletzt bekannt wurde, dass der JMStV noch im September 2010 im NRW-Landtag behandelt werden soll und die NRW-Grünen dem Staatsvertrag „aus Gründen der ‚Staatsraison'“ zustimmen wollen ((meiner Meinung nach eine ziemlich abstruse Argumentation – damit kann man auch ein Festhalten am Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomkraft verkaufen)) kommt jetzt vielleicht doch noch ein wenig Bewegung in die ganze Sache:

Ursprünglich sollte der JMStV ohne vorherige Anhörung im Plenum verabschiedet werden. Doch wie inzwischen auch der zuständige Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) via Facebook bekannt gab, soll es doch eine Anhörung und eine Entschließung zum Thema JMStV geben.

Diese Änderung der ursprünglich geplanten Vorgehensweise hat sicherlich auch was damit zu tun, dass beispielsweise die NRW-Jusos den Antrag Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ablehnen am vergangenen Wochenende einstimmig im Rahmen der Juso-Landeskonferenz beschlossen haben (siehe dazu auch das Interview mit Veith Lemmen hier im Pottblog, der sich schon vor seiner Wahl sehr kritisch zum JMStV äußerte).

Genaueres dazu wird man wohl erst in Kürze wissen – denn morgen konstituiert sich erst einmal der Haupt- und Medienausschuss des Landtages NRW und es soll auch in dieser Woche noch einen Termin für ein Gespräch zwischen dem Staatssekretär Eumann und den NRW-Jusos zu diesem Thema geben.


6 Kommentare »

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