NRWSPD: Das Wochenende der Parteibücher // Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen

Auch wenn für viele SPD-Mitglieder das Parteibuch eine gewisse Symbolik besitzt, wird es doch immer weniger genutzt:

Klar, wenn einmal im Jahr die Beitragsmarke für das vergangene Jahr ankommt, wird sie hinten eingeklebt und dann landet das SPD-Parteibuch meistens wieder in der Schublade, wo es ansonsten auch fast das ganze Jahr über verbleibt. Ansonsten benötigt man als SPD-Mitglied das Parteibuch nicht wirklich häufig, denn schließlich kennt man sich ja vor Ort im Ortsverein, Stadtverband und Unterbezirk und muss sich nicht – denn dafür ist das Parteibuch auch da – gesondert legitimieren.

An diesem Wochenende werden die SPD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen (so wie ich… unter anderem für das Foto!) ihre Parteibücher herauskramen.

Doch fangen wir erstmal von vorne an:
Nachdem in der Nacht zu Freitag eine mögliche Ampelkoalition aus SPD, Grünen und der FDP nicht über die Sondierungsphase hinausgekommen ist, ist fraglich, wie es in Nordrhein-Westfalen politisch weiter geht. Dazu hat am gestrigen Freitag der Landesvorstand der NRWSPD diskutiert.

Dabei wurde eine große Koalition mit der CDU abgelehnt, da mit der CDU der notwendige Politikwechsel nicht durchsetzbar ist. Statt dessen möchte die SPD den Politikwechsel durch das Parlament gestalten lassen. Ob jetzt wirklich wackelige Verhältnisse warten, wage ich jedoch mal zu bezweifeln…

Nachfolgend ein Video mit Hannelore Kraft (nach der Vorstandssitzung der NRWSPD), in dem sie das Vorgehen der NRWSPD nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen erläutert:

Regionalversammlungen der NRWSPD:

Auf Basis der Beschlussempfehlung des Landesvorstandes der NRWSPD wird jetzt die SPD-Basis über die Sondierungsgespräche an sich und das weitere Vorgehen informiert bzw. man wird darüber beraten. Hierbei handelt es sich um partei-öffentliche Veranstaltungen, die also für jedes Parteimitglied besuchbar sind – aber nicht für die allgemeine Öffentlichkeit. Auch die Medien sind nicht dabei.

So werden also als erstes die SPD-Mitglieder in Ostwestfalen-Lippe, dem Westlichen Westfalen, am Mittelrhein und am Niederrhein darüber diskutieren (siehe dazu auch den Blogbeitrag Infos aus erster Hand von Claudia Schare).

Landesparteirat der NRWSPD:

Danach wird dann am Montag der Landesparteirat der NRWSPD in einer nicht-öffentlichen Sitzung in Dortmund darüber entscheiden wie es politisch im Land weitergehen soll.