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Jens Matheuszik — 8. Juni 2010, 22:22 Uhr

Scheiterte die RuhrStadt Herne am Starrsinn der CDU?


Die Vorlage 2010/0346 für die heutige Sitzung des Rates der Stadt Herne hatte es in sich. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne stellte einen „Antrag auf Führung des Namens RuhrStadt Herne“ (siehe PDF-Antrag).

Der Begriff „RuhrStadt“ stammt von der Initiative RuhrStadt, die sich dem Gedanken des geeinten Ruhrgebietes widmet. Als Anfang April eine RuhrStadt Herne-Flagge der Stadt Herne übergeben wurde, waren Vertreteter der SPD, der Grünen und der FDP dabei, was Uwe Knüpfer (von der Initiative) dazu bewegte, von der RuhrStadt-Ampelkoalition zu sprechen.

Somit wäre eigentlich eine deutliche Mehrheit im Stadtrat für den Beschlussvorschlag wahrscheinlich gewesen. Diese wäre auch notwendig, da die Gemeindeordnung nicht nur eine Dreiviertel-Mehrheit vorschreibt, sondern dann auch noch eine Genehmigung durch den Innenminister.

Doch muss der derzeit noch amtierende Innenminister Ingo Wolf (FDP) nicht gefragt werden, denn wie man unter anderem heute nachmittag bei Twitter und auch bei DerWesten erfuhren konnte, war der Antrag nicht erfolgreich. Im verlinkten Artikel heißt es wie folgt:

Dem [Antrag; Anm. d. Bloggers] machte die Mehrheit (vorerst) einen Strich durch die Rechnung. Für den Prozess „RuhrStadt Herne“, so SPD-Fraktionschef Frank Dudda, müsse man sich Zeit nehmen: „Wir sind nicht bereit, hoppladihopp und ohne Rücksicht auf Verluste den Namen der Stadt zu ändern“. Straßenschilder, Personalausweise oder Briefbögen müssten etwa geändert werden, die Kosten hierfür bezifferte OB Horst Schiereck „im ersten Schritt“ auf rund 80 000 Euro.

Der Antrag war nach Auskunft von Dirk Gleba (via Twitter), der für die Grünen im Rat der Stadt Herne sitzt, nicht erfolgreich, da die CDU stur auf eine 1:1-Umsetzung ihres Antrages bestand. So wollte man sofort gemäß § 13 (1) S. 2 der Gemeindeordnung NRW den Namen ändern und war nicht bereit eine Diskussion in den jeweiligen Bezirksvertretungen abzuwarten, die sich dazu sicherlich auch noch hätten äußern wollen. Auch der Kompromiß das Wort „RuhrStadt“ zusätzlich, aber erstmal ohne offizielle Namensänderung, zu nutzen, wurde seitens der CDU abgelehnt.

Wahrscheinlich würde hier jetzt heute ein Beitrag namens Herne wird zur RuhrStadt Herne stehen, wenn man seitens der CDU-Fraktion der Stadt Herne etwas kompromissbereiter gewesen wäre. Somit hat man jetzt der meiner Meinung nach guten Idee der RuhrStadt eher geschadet als genutzt.


11 Kommentare »

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