Ursula von der Leyen: Not my president oder: #Zensursula reloaded
Nach dem merkwürdigen Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten scheint jetzt ja alles auf die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen (übrigens verbirgt sich hinter dem Link ein recht lesenswerter Artikel der FAS über die Ministerin) als Nachfolgerin hinauszulaufen.
Ich persönlich kann mich mit der Wahl einer Politikerin, der meiner Meinung nach für die Durchsetzung ihrer Ziele nichts heilig ist (unter anderem auch nicht unsere Verfassung), nichts abgewinnen. Ursula von der Leyen hatte – damals noch als Familienministerin – versucht die Netzsperren durchzusetzen, was ihr auch – leider mit Zustimmung der SPD! – gelungen ist. Im Rahmen der Debatte um dieses Thema hat sie nachweislich gelogen und mit falschen Fakten argumentiert – und die Argumente, wonach das Sperren von Internet-Seiten dem Ziel nicht wirklich zweckdienlich ist, auch eher ignoriert als verstanden.
Natürlich könnte man sagen, dass das Amt des Bundespräsidenten (oder der Bundespräsidentin) eher zeremonieller Natur sei – aber es wäre auch ein starkes Zeichen, wenn mit Ursula von der Leyen jemand die protokollarische Nr. 1 in Deutschland wird, die es geschafft hat, dass gegen ihre Politik über 130.000 Teilnahmer einer Petition protestieren. Ursula von der Leyen ist die Politikerin, die es geschafft hat, dass es Großdemonstrationen gegen ihre Politik gab. Sie hat es ebenfalls geschafft, dass ein Großteil der eher apolitischen Netzaffinen sich doch politisch engagiert und ist damit – eher unfreiwillig… – die Geburtshelferin der Piratenpartei.
Ich denke der nächste Sturm gegen Ursula von der Leyen, aus der letztjährigen Debatte besser als „Zensursula“ bekannt, wird kommen. Hoffentlich segelt die SPD diesmal auf der richtigen Seite des Windes mit…
PS: Das „Not my president“-Bild habe ich aus dem Blog von Oliver Liebchen übernommen.
Das grundsätzliche Problem Frau von der Leyens ist, daß sie polarisiert. Es gibt eine Reihe Menschen, die sie lieben, und eine ganze Menge – nicht nur aus der Netzpolitik-Gemeinde – die sie komplett ablehnen.
Dies ist zunächst nicht weiter dramatisch, allerdings eignet sich eine derartige Person defintiv nicht für das Amt des Bundespräsidenten, das in gewisser Weise darauf angesiedelt ist, von einer sehr breiten Mehrheit getragen zu werden, und das für Versöhnung, Repräsentation und Moderation steht.
Ein die Bevölkerung polarisierender und spaltender Bundespräsident wird dem Amt weitaus mehr Schaden zufügen als es Herr Köhler mit seiner Unprofessionalität, Überempfindlichkeit und seinem unnötigen Abgang zur Unzeit jemals hätte tun können.
@Ocko (1):
Das sehe ich auch so – nur sagt das wohl niemand der Angela Merkel. :(
Und was soll dieses blöde ‚Not my president‘??? Geht das vielleicht auch in deutsch?? Will man sich durch diesen Anglizismus irgendwie interessanter machen??
In der Sache stimme ich zu. VdL wäre auch nicht meine Präsidentin. Und: Das habe ich jetzt in Deutsch gesagt. Und: War das etwa nicht verständlich???
@Vierstein (3):
Da diese Kampagne aus den USA adaptiert wurde, ist es wohl deswegen englisch. Und mir geht es eher um die Sache als um solche Kritik, die ich eher etwas kleinkrämerisch finde.