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Jens Matheuszik — 2. Juni 2010, 14:36 Uhr

Ursula von der Leyen: Not my president oder: #Zensursula reloaded


Ursula von der Leyen: Not my presidentNach dem merkwürdigen Rücktritt von Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten scheint jetzt ja alles auf die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen (übrigens verbirgt sich hinter dem Link ein recht lesenswerter Artikel der FAS über die Ministerin) als Nachfolgerin hinauszulaufen.

Ich persönlich kann mich mit der Wahl einer Politikerin, der meiner Meinung nach für die Durchsetzung ihrer Ziele nichts heilig ist (unter anderem auch nicht unsere Verfassung), nichts abgewinnen. Ursula von der Leyen hatte – damals noch als Familienministerin – versucht die Netzsperren durchzusetzen, was ihr auch – leider mit Zustimmung der SPD! – gelungen ist. Im Rahmen der Debatte um dieses Thema hat sie nachweislich gelogen und mit falschen Fakten argumentiert – und die Argumente, wonach das Sperren von Internet-Seiten dem Ziel nicht wirklich zweckdienlich ist, auch eher ignoriert als verstanden.

Natürlich könnte man sagen, dass das Amt des Bundespräsidenten (oder der Bundespräsidentin) eher zeremonieller Natur sei – aber es wäre auch ein starkes Zeichen, wenn mit Ursula von der Leyen jemand die protokollarische Nr. 1 in Deutschland wird, die es geschafft hat, dass gegen ihre Politik über 130.000 Teilnahmer einer Petition protestieren. Ursula von der Leyen ist die Politikerin, die es geschafft hat, dass es Großdemonstrationen gegen ihre Politik gab. Sie hat es ebenfalls geschafft, dass ein Großteil der eher apolitischen Netzaffinen sich doch politisch engagiert und ist damit – eher unfreiwillig… – die Geburtshelferin der Piratenpartei.

Ich denke der nächste Sturm gegen Ursula von der Leyen, aus der letztjährigen Debatte besser als „Zensursula“ bekannt, wird kommen. Hoffentlich segelt die SPD diesmal auf der richtigen Seite des Windes mit…

PS: Das „Not my president“-Bild habe ich aus dem Blog von Oliver Liebchen übernommen.


4 Kommentare »

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