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Jens Matheuszik — 1. Juni 2010, 07:22 Uhr

Horst Köhlers Rücktritt und ein merkwürdiges Amtsverständnis


Horst KöhlerIch wurde gestern richtig überrascht, als ich telefonisch darüber informiert wurde, dass Horst Köhler als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten ist.

Es ist gerade mal ein Jahr und ein paar Tage her, dass ich ihm zur Wiederwahl gratulierte. Jetzt ist er plötzlich zurückgetreten. Ich möchte mich jetzt nicht in die Reihe der vielen Kommentatoren einreihen, die ihn dafür kritisieren (obwohl ich diese Kritik teile!).

Stattdessen will ich noch auf einen Aspekt bei Horst Köhler eingehen: Als kürzlich Hans-Jürgen Papier, der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichtes, turnusgemäß verabschiedet wurde, hielt Köhler eine Rede. In dieser sagte er sinngemäß, dass es nicht so toll sei, dass Politiker jedesmal, wenn sie bei einer Entscheidung im Bundestag unterliegen, danach Verfassungsbeschwerde einlegen und versuchen auf juristischen Weg ihre anscheinend nicht mehrheitsfähige Meinung durchzusetzen.

Auf den ersten Blick könnte man Köhler hierfür zustimmen – aber nur auf den ersten Blick. Denn er ist doch schuld daran. Wer überprüft denn Gesetze vorab auf Konformität mit dem Grundgesetz? Das ist seine Aufgabe, bevor er die Gesetze unterschreibt, diese im Bundesgesetzblatt veröffentlichen und damit gültig werden lässt.

Hätte Köhler damals nicht der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt, gegen die es im Vorfeld massive Bedenken gegeben hat, dann hätte Karlsruhe das Gesetz nicht für verfassungswidrig erklären müssen.

Insofern fand ich damals schon die Schelte von Köhler eher merkwürdig.

Als Köhler damals wieder gewählt wurde schrieb ich unter anderem:

Wenn die Bundesregierung respektive Bundestag (und Bundesrat) verfassungswidrige Entscheidungen vorlegen (siehe z.B. das Flugsicherungsgesetz oder das Verbraucherinformationsgesetz), dann wünsche ich Ihnen den Mut, dass auch abzulehnen. Ein Mut, der Ihnen übrigens beim Thema Vorratsdatenspeicherung gefehlt hat.

Das gilt auch für den jetzt zu wählenden Nachfolger bzw. die zu wählende Nachfolgerin. Diese Person ist innerhalb von 30 Tagen zu wählen und ich hoffe, dass da jemand gewählt wird, der sein Amt dahingehend ernster nimmt.

PS: Das verwendete Bild von Horst Köhler stammt vom internationalen Währungsfonds (IWF), wurde dem Wikimedia Commons-Archiv entnommen und gilt als gemeinfrei (public domain).


6 Kommentare »

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