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Jens Matheuszik — 1. Juni 2010, 08:13 Uhr

Doch noch eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen? #ltw10


(dies ist ein Beitrag aus der Beitragsserie
Nach der NRW-Landtagswahl 2010)
 

NRW-Landtagswahl 2010: SitzverteilungEigentlich hat sich gegenüber den rund zwei Wochen alten Beitrag FDP in NRW streitet über eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nicht viel geändert.

Aber ein wenig doch schon – denn am Wochenende erwähnte Guido Westerwelle, der Bundesvorsitzende der FDP, en passant, dass es natürlich noch zu Gesprächen zwischen der FDP und der SPD und den Grünen in Nordrhein-Westfalen kommen könne. Das stärkt nicht nur die FDP (die somit wieder eine Gestaltungsoption hat), sondern auch die SPD für die heute angesetzten Sondierungsgespräche mit der CDU.

Anscheinend gibt es jedoch weiterhin einen Machtkampf bei der FDP – denn der FDP-Fraktionsvorsitzende Gerhard Papke lehnt die Ampel weiterhin ab. Die FDP als Partei in Nordrhein-Westfalen sieht das jedoch ein wenig anders – gestern entschied der Vorstand der FDP (und nur die Partei führt Koalitionsverhandlungen), dass man grundsätzlich zu Sondierungsgesprächen mit der SPD und den Grünen bereit sei (siehe DerWesten und WDR-Landtagsblog).

Ich persönlich begrüße das, da ich glaube, dass eine große Koalition nicht die beste Option ist. Auch aus demokratietheoretischen Erwägungen wäre es meiner Meinung nach deutlich besser, wenn die CDU auf den Oppositionsbänken im Düsseldorfer Landtag landet und sich von dort aus erneuert – denn das „System Rüttgers“ würde ja durch eine weitere Regierungsbeteiligung nicht wirklich abgeschafft.

Nur: Damit es wirklich ernsthafte Diskussionen über eine mögliche Ampelkoalition geben kann, sollten alle Parteien etwas verbal abrüsten. Aussagen wie die folgende von Arndt Klocke, dem (scheidenden) Landesvorsitzenden der Grünen in NRW, sind nicht unbedingt hilfreich:

Arndt Klocke bei Twitter

der Wackeldackel hat sich nochmal umentschieden. FDP ist jetzt doch gesprächsbereit mit SPD und uns #nrw #regierungsbildung
Quelle: Twitter

Ähnliche Aussagen gibt es wohl auch von Teilen der SPD und auch bei der FDP (hallo die Herren Papke und Witzel!) schießt man gerne gegen eine solche Koalition. Die Aussage von Arndt Klocke war jedoch die jüngste, die ich dazu gefunden hatte.

Über die Reihe „Nach der NRW-Landtagswahl 2010“:
Ich habe beschlossen über die Folgen der Landtagswahl 2010, meine Eindrücke usw. in einer kleinen Reihe zu bloggen. Vielleicht werden es nur zwei oder drei Beiträge, vielleicht aber auch mehr. Mal sehen. :)

Episoden der Beitragsserie Nach der NRW-Landtagswahl 2010

  1. Die Suche nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis #ltw10

1 Kommentar »

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  1. (1) Pingback by SPD Bochum: Personalia und Details aus den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl » Pottblog @ 2. Juni 2010, 06:24 Uhr

    […] Man betonte noch mal, dass die SPD zwar – verglichen mit der Bundestagswahl – gut abgeschnitten habe, aber auch wenn man “gefühlter Gewinner” ist, habe man die Wahl nicht gewonnen, da man alleine bzw. auch zusammen mit den Grünen keine tragfähige Mehrheit im Landtag habe. Deswegen habe man beschlossen mit allen im Landtag vertretenen Parteien Sondierungsgespräche zu führen um die eigenen Ziele und den Politikwechsel im Land voranzutreiben. Römer freute sich auch darüber, dass parallel zum Parteitag der SPD in Bochum auch die Landes-FDP sich in Düsseldorf treffen würde um dort zu beratschlagen – das Ergebnis ist zum Teil bekannt… […]


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