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Jens Matheuszik — 23. Mai 2010, 20:36 Uhr

Bärbel Beuermann (Linkspartei) kann (oder darf?) jetzt wieder reden…


Heute fand in Bottrop ein Parteitag der Linkspartei NRW statt. Wären gewisse Sondierungsgespräche in der vergangenen Woche anders verlaufen, würde hier die Basis der Linkspartei darüber abstimmen, ob sie der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Grünen zustimmt oder nicht.

Aber dazu kommt es ja nicht, da die SPD und die Grünen einstimmig der Meinung waren, dass die Linkspartei in NRW weder koalitions- noch regierungsfähig sei und noch nicht einmal die Grundlagen der parlamentarischen Politik kennen und verstehen.

Natürlich regt man sich jetzt beim Parteitag der Linkspartei über die SPD und die Grünen auf (hätte jemand was anderes erwartet?). Der geäußerte Vorwurf des Wahlbetruges ist meiner Meinung nach jedoch eher lächerlich – ich meine mich schon daran zu erinnern, dass gerade Hannelore Kraft (SPD) im Vorfeld immer wieder erklärt hat, dass die Linkspartei weder koalitions- noch regierungsfähig sei. Was ja jetzt eindrucksvoll bewiesen wurde.

Faszinierend finde ich jedoch die WDR-Meldung Linkspartei spricht auf Parteitag von „Scheingesprächen“. Dort heißt es:

„SPD und Grüne wollten uns an den Pranger stellen und nicht über Inhalte diskutieren“, schimpfte die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Beuermann. Jetzt gelte es, harte Opposition zu leisten.

Etwas fies formuliert könnte man sagen, dass Scheingespräche besser sind als gar keine Gespräche. Bärbel Beuermann hat nämlich mehreren übereinstimmenden Berichten zufolge während den Sonderiungsverhandlungen genau 0 Sätze (in Worten: null Sätze) gesagt. Sie hat die ganze Zeit geschwiegen. Kleine Erinnerung: Sie war die Spitzenkandidatin der Linkspartei und wurde zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Da hat wohl jemand sein Amt verfehlt.

Aber in Herne, der Stadt wo Bärbel Beuermann her kommt, ist man das ja schon gewohnt. Dort ist Bärbel Beuermann noch Mitglied im Stadtrat. Ob sie ihr Ratsmandat dort behalten wird, das wird demnächst eine Mitgliederversammlung der Linkspartei entscheiden. Diesem Votum will sich Beuermann fügen. Sollte sie ihr Ratsmandat zurückgeben, dann würde jedoch vermutlich Anne Kielholz für sie nachrücken. Das ist insofern interessant, als dass diese dann angeblich Mitglied der abgespaltenen „Linksfraktion“ werden würde.

Kleiner Exkurs hierzu: In Herne hat sich die Linkspartei zerstritten. Mehrere Mitglieder haben die ursprüngliche Linke-Fraktion verlassen und eine eigene Linksfraktion gegründet ((siehe hierzu auch die beiden WAZ-Berichte Interner Brief: Meuterei und Mobbing in der Linkspartei und Linke sehen Rot)). Erinnert ein wenig an die Volksfront von Judäa und die Judäische Volksfront

PS: Die Ruhrbarone berichten auch vom Parteitag in Bottrop.


12 Kommentare »

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