Sigmar Gabriel (SPD) rechnet mit Angela Merkel und Schwarz-Gelb ab
Heute debattierte der Bundestag über den Euro-Rettungsschirm (siehe hierzu RP-Online) und verabschiedete ihn mit der Mehrheit der Koalition aus CDU, CSU und FDP.
Die SPD hat dem Rettungsschirm nicht zugestimmt – weil die schwarz-gelbe Koalition sich immer noch weigert, das dem Finanzmarkt, der Europa und die Welt erst in diese Krise geführt hat, Fesseln angelegt werden. Es ist ja schön, dass Mitglieder der Bundesregierung sich inzwischen für Finanztransaktionssteuer & Co. aussprechen – aber dann muss man das auch schwarz auf weiß im Gesetzestext formulieren. Irgendwelche „wir könnten ja mal“, „wäre vielleicht eine gute Sache“-Wolkenkuckucksheime bringen nichts, wenn es um die ungeheure Summe von 148.000.000.000 Euro geht.
Dank Facebook, Twitter & Co. hörte ich von vielen, dass Sigmar Gabriel (siehe Bild oben), der Bundesvorsitzende der SPD, eine sehr gute Rede gehalten hat, wo er mit der schwarz-gelben Regierung und ihrer (nicht-)Politik abgerechnet hat. Normalerweise schaue ich mir Bundestagsdebatten nicht im Nachhinein an, aber die Rede von Sigmar Gabriel war meiner Meinung nach wirklich gut, so dass ich sie hier auch gleich mal einbinde:
Die Rede von Sigmar Gabriel gibt es auch in schriftlicher Form, wobei hier die spontanen Aussagen von Sigmar Gabriel auf Reaktionen der anderen Parlamentarier nicht auftauchen.
Zum Thema passt übrigens auch der folgende Artikel von DerWesten:
Euro-Krise: Fischer wirft Merkel totales Versagen vor
