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Jens Matheuszik — 6. Mai 2010, 06:23 Uhr

Die Grünen können auch mit der CDU und Interviews mit Sylvia Löhrmann und Daniela Schneckenburger


Landesparteirat der Grünen NRW: Damit sich was ändertAm vergangenen Sonntag fand in Essen der Landesparteirat der Grünen unter dem Motto „Damit sich was ändert“ statt.

Eine Woche vor der Bundestagswahl wollten die Grünen auf dem „kleinen Parteitag“ ihre Wahlziele zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl fest zurren. In einem Live-Blog zum Parteirat der Grünen habe ich live die Impressionen vom Landesparteirat gebloggt. Jetzt, ein paar Tage später (und nicht zu spät – in wenigen Tagen wäre das eher weniger interessant…), endlich ein kurzer Rückblick auf den Landesparteirat und die durchgeführten Interviews mit Sylvia Löhrmann, der grünen Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in NRW, sowie Daniela Schneckenburger, der (scheidenden) Landesvorsitzenden der Grünen NRW.

Der Landesparteirat begann zu mindestens für mich gleich mit einer dicken Überraschung:

Landesparteirat der Grünen NRWDenn geladen wurde in den Saalbau nach Essen – genauer gesagt in den RWE Pavillon (siehe Bild). Irgendwie schon ein merkwürdiges Zeichen, dass die Grünen an einem so benannten Ort eine solche Veranstaltung durchführen. Die FDP trifft sich ja auch nicht in einem Karl-Marx-Saal.

Der Landesparteirat selbst begann mit deutlicher Verspätung, da viele der Delegierte doch etwas später ankamen und man dann anscheinend erst einmal miteinander quatschen anstatt sich hinsetzen wollte. Hätte ich das vorher gewusst, wäre ich beruhigter angereist, da ich doch ursprünglich befürchtete, ich wäre zu spät.

Rund eine halbe Stunde nach Planung begann der Landesparteirat und ein Radiospot der Grünen wurde eingespielt, bevor Sabine Brauer (politische Geschäftsführerin) die Delegierten und Gäste begrüßte. A propos Grüße: Im Vorfeld kam Daniela Schneckenburger als Landesvorsitzende vorbei und begrüßte alle Pressevertreter (zu denen ich formal gehörte) persönlich. Schöne Idee – die anscheinend bei den Grünen Programm ist, denn bei einer ähnlichen Veranstaltung vor einigen Monaten gab es für die Pressevertreter damals eine persönliche Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Arndt Klocke.

Nach der Präsentation einiger Grünen-Wahlspots für’s Fernsehen, die man angesichts der hellen Lichtverhältnisse kaum erkennen konnte, ging es gleich los. Als erstes begann Sylvia Löhrmann, die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin der Grünen, mit ihrer Rede. Details dazu gibt es im oben verlinkten Live-Blog, es fiel jedoch auf, dass sie eine sehr kämpferische Rede hielt, die vor allem die FDP angriff, wo sie es nicht verstand, dass die FDP momentan in Sachen Griechenland keine vernünftige europäische Außenpolitik betreibt, sondern eher auf den Spuren von Jürgen W. Möllemann wandeln würde.

Nach der natürlich umjubelten Rede Sylvia Löhrmanns gab es mehrere Wortbeiträge von einzelnen Delegierten, bevor die grüne Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger (die vom Präsidium „Schneckenberger“ genannt wurde) ans Redepult trat, wo sie natürlich auch die schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), aber auch die Linkspartei und im Bereich Steinkohle auch die SPD kritisierte. Mit dem Spruch

„Am 9. Mai heisst es nicht mehr: ‚Rent a Rüttgers‘, sondern ‚Rüttgers in die Rente schicken!'“

brachte Schneckenburger meiner Meinung nach eines der interessantesten Zitate des gesamten Landesparteirates. Nach diversen weiteren Redebeiträgen, die nach dem Motto „Es wurde zwar bereits alles gesagt, aber noch nicht von jedem“ noch einmal deutlich machten, dass die schwarz-gelbe Koalition abgewählt gehört und insbesondere die FDP ein parteipolitisches „no go“ für die Grünen sei.

Danach wurde dann der Wahlaufruf Politikwechsel für NRW beschlossen und danach ging es dann gleich dazu eine Verhandlungskommission für mögliche Koalitionsverhandlungen zu beschließen. Dies kann entweder eine rot-grüne Koalition mit der SPD sein, was für die Grünen (und die SPD) die erste Wunschoption ist. Sollte es jedoch nicht klappen, wäre es für die Grünen auch kein Problem mit der CDU zu regieren, solange „grünstmögliche“ Verwirklichung von Zielen möglich sei. Aufgrund dieser komfortablen Lage sieht David Schraven bei den Ruhrbaronen schon jetzt die Grünen als Gewinner, deren Verhandlungskommission angeblich auch mehrheitlich sich eher für ein schwarz-grünes Bündnis mit der CDU interessieren würde.

Was ich nicht so ganz verstanden habe – wenn ich das richtig mitbekommen habe, soll gegebenenfalls eine Woche nach der Landtagswahl ein Landesparteirat stattfinden um etwaige Koalitionsverhandlungen zu beschließen. Warum beschließt man denn dann nicht auch die Verhandlungskommission erst später?

Interviews mit Daniela Schneckenburger und Sylvia Löhrmann

Mit der grünen Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger habe ich nicht nur das Thema Landtagswahl angesprochen, sondern auch die Wiederholungswahl für den Oberbürgermeisterposten in der Stadt Dortmund – und warum die Grünen NRW im Landtagswahlkampf sich nicht mehr als „Bündnis ’90/Die Grünen“ bezeichnen:

Im Anschluss daran befragte ich die grüne Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann zur Landtagswahl und was sie an Jürgen Rüttgers (CDU) und Hannelore Kraft (SPD) so schätzt bzw. eher schlecht findet:


1 Kommentar »

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  1. (1) Pingback by Der Ruhrpilot | Ruhrbarone @ 6. Mai 2010, 07:49 Uhr

    […] NRW V: Grüne können auch mit der CDU…Pottblog […]


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