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Jens Matheuszik — 1. März 2010, 13:23 Uhr

Jugendschutz im Internet: Bald Bund statt Länder zuständig?


Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist momentan stark in der Diskussion, denn die Entwürfe zur Novellierung des JMStV sorgen zum Teil für erhebliche Diskussionen. Nicht umsonst hat die NRWSPD in ihrem netzpolitischen Programm auch den JMStV erwähnt (siehe diesen Beitrag.

Doch eventuell könnte dies zukünftig ganz anders ablaufen. Wie die Wirtschaftswoche im Beitrag Online-Jugendschutz: Bundestag: Wir sind für Jugendschutz im Internet zuständig berichtet, wollen Bundespolitiker den Bundesländern die Zuständigkeit für den Online-Jugendschutz entreißen:

Mit der Arbeit der Landespolitiker sei man unzufrieden, sagt Thomas Jarzombek, der Jugendschutz-Experte der CDU-Bundestagsfraktion. Aufgrund seiner Initiative hat der Familienausschuss des Bundestages am vergangenen Donnerstag beim Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die klären soll, wie der Bund die Hoheit über das heikle Thema erringen kann. Der Unions-Politiker ist überzeugt, dass die Länder ihre Kompetenz überschreiten. Computerspiele und Abruffilme im Internet seien kein Rundfunk. Nur für den seien die Länder zuständig, so Jarzombek.

Da kann man ja mal gespannt sein…


4 Kommentare »

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