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Jens Matheuszik — 1. März 2010, 13:23 Uhr

Jugendschutz im Internet: Bald Bund statt Länder zuständig?


Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist momentan stark in der Diskussion, denn die Entwürfe zur Novellierung des JMStV sorgen zum Teil für erhebliche Diskussionen. Nicht umsonst hat die NRWSPD in ihrem netzpolitischen Programm auch den JMStV erwähnt (siehe diesen Beitrag.

Doch eventuell könnte dies zukünftig ganz anders ablaufen. Wie die Wirtschaftswoche im Beitrag Online-Jugendschutz: Bundestag: Wir sind für Jugendschutz im Internet zuständig berichtet, wollen Bundespolitiker den Bundesländern die Zuständigkeit für den Online-Jugendschutz entreißen:

Mit der Arbeit der Landespolitiker sei man unzufrieden, sagt Thomas Jarzombek, der Jugendschutz-Experte der CDU-Bundestagsfraktion. Aufgrund seiner Initiative hat der Familienausschuss des Bundestages am vergangenen Donnerstag beim Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die klären soll, wie der Bund die Hoheit über das heikle Thema erringen kann. Der Unions-Politiker ist überzeugt, dass die Länder ihre Kompetenz überschreiten. Computerspiele und Abruffilme im Internet seien kein Rundfunk. Nur für den seien die Länder zuständig, so Jarzombek.

Da kann man ja mal gespannt sein…


4 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by horst @ 1. März 2010, 18:20 Uhr

    eigentlich ist es ja egal in wessen verantoertung dieses thema liegt. fakt ist das der jugendschutz im internet äuüerst schwierig umzusetzten ist. es gibt fast nur totale zensur oder zugang ohne limits. sehr schwierig…


  2. (2) Kommentar by Jens @ 5. März 2010, 00:02 Uhr

    @horst (1):
    Ich denke schon, dass unterschiedliche Ebenen unterschiedlich arbeiten. Beim JMStV in der jetzigen Form ist es ja so, dass das erst mal nur von den Ministerpräsidenten beschlossen wird und dann von den Parlamenten ratifiziert wird – bei einem Bundesgesetz wäre das anders.


  3. (3) Pingback by Mehr Pranger! | Ruhrbarone @ 9. August 2010, 12:59 Uhr

    […] dürfe kein rechtsfreier Raum sein.  Mittlerweile sind wir beim  Versuch,  über Gesetze wie den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) das Internet so langweilig wie eine Ortsverbandssitzung werden zu […]


  4. (4) Kommentar by si_mon @ 10. August 2010, 11:38 Uhr

    Das ist ein wichtiges Thema, das man auf keinen Fall unter den Tisch kehren sollte. Wichtig ist nur, das man hier nicht wieder vielen verschiedene Organe und Institutionen damit betraut, weil die Mühlen der Bürokratie dann wieder laufen. Schnelle Aktion und Reaktion ist hier gefragt, um das Netz auch für Kinder und Jugendliche sicher zu machen. Hier sollten aber auch die großen Internetanbieter mit einbezogen werden.


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