Gerhard Langemeyer, ex-OB von Dortmund, äußert sich erstmals im WDR zu den Wahlbetrugsvorwürfen

Seit einigen Wochen hält die Stadt Dortmund die politikinteressierten Bürger im Lande in Atem – denn nach dem Wahlsieg der SPD und ihres Oberbürgermeisterkandidaten Ullrich Sierau bei den Kommunalwahlen am 30. August 2009 brach die sogenannte „Haushaltskrise“ los, die unlängst aufgrund der im Verlauf dessen erhobenen Vorwürfe im Ratsbeschluß gipfelte, der die Wahlen für ungültig erklärte und Wiederholungswahlen für den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die einzelnen Bezirksvertretungen anordnete.

Ob es zu einem gesammelten Wahltermin für alle drei Wahlen kommt (im Gespräch ist beispielsweise der Termin der Landtagswahl am 9. Mai 2010) ist noch nicht klar, denn auch wenn Oberbürgermeister Ullrich Sierau auf die Wiederholungswahl „brennt“ ((und somit wohl nicht dagegen klagen wird)), könnte es noch betroffene Lokalpolitiker im Rat bzw. den Bezirksvertretungen geben, die rechtlich dagegen vorgehen können.

Davon geht auch der ehemalige Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer (SPD) aus, der für viele als Ursache der Probleme angesehen wird. Jetzt äußerte er sich erstmalig zur Angelegenheit in der Lokalzeit Dortmund im WDR-Fernsehen:

So geht Langemeyer davon aus, dass es einzelne Lokalpolitiker geben wird, die gegen die Wiederholungswahl klagen werden. Persönlich zeigt er sich über die Vorverurteilung (beispielsweise der Grünen, aber auch der SPD) enttäuscht, da man nicht einmal mit ihm darüber geredet hätte. Als Wahlbetrüger sieht er sich nicht und verweist auf sein gewonnenes Verfahren gegen den Regierungspräsident Helmut Diegel (CDU) und dass es eine verabredete Strategie gewesen sei, den städtischen Haushalt möglichst lange vor Eingriffen der Bezirksregierung zu bewahren. Seiner Meinung nach wäre es auch ganz normal verlaufen, wenn man (seitens der Medien und der Öffentlichkeit?) den „Skandalierungsmethode[n]“ der Opposition und der Bezirksregierung nicht aufgesessen wäre.

Dennoch zeigt er sich selbstkritisch in einzelnen Punkten und gesteht eigene Fehler ein – sieht sich aber dennoch formal noch im Recht und geht davon aus, dass man ihm nichts vorwerfen kann.

Das Video der Lokalzeit Dortmund findet man (noch… ((insgesamt nur für sieben Tage ab Beginn der Veröffentlichung)) ) in der WDR-Mediathek: Lokalzeit Dortmund: Sündenbock Langemeyer?