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Jens Matheuszik — 18. November 2009, 23:05 Uhr

Sozialwahlen „bald“ auch online?


Sozialwahl 2005Bereits Ende Oktober kündigte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) an, dass die nächsten Sozialwahlen am (Mittwoch) 1. Juni 2011 stattfinden sollen. Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt – die letzten waren also 20051.

Bei den Sozialwahlen können die Versicherten die Selbstverwaltungsorgane der Rentenversicherung, der Krankenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung wählen. Über die Sozialwahlen an sich informiert beispielsweise die Gewerkschaft ver.di auf der Sozialwahlen-Seite.

Die Akzeptanz der Sozialwahlen ist nicht wirklich groß, bei den letzten Sozialwahlen 2005 gab es nur eine Wahlbeteiligung von 30 Prozent. Dies möchten der neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen (Gerald Weiß, CDU) und sein Stellvertreter (Klaus Kirschner, SPD) ändern.

Um das zu verbessern wurde eine Projektgruppe beauftragt, die sich diesem Thema widmen soll. In der Pressemitteilung des BMAS heißt es dazu fast am Ende des längeren Textes:

Auch sollten die Grundlagen dafür geschaffen werden, dass bei der übernächsten Sozialwahl 2017 „online“ vom häuslichen Computer aus gewählt werden kann.

Auch wenn 2017 doch noch etwas fern ist – das sind immerhin noch mehr als acht Jahre! – finde ich das schon ein wenig beunruhigend:

Ich persönlich halte so ziemlich gar nichts von Online-Wahlen, Televoting oder auch nur das Wählen an Wahlcomputern. Die Gründe für mein Unbehagen dahingehend habe ich bereits in einem älteren Beitrag anlässlich meiner Unterzeichnung einer Petition gegen Wahlcomputer erläutert.
Insofern war ich auch richtig erfreut, als das Bundesverfassungsgericht der bisherigen Wahlcomputer-Praxis eine deutliche Abfuhr erteilte (siehe einen entsprechenden Bericht im Heise-Newsticker).

Zwar wird jetzt nicht zu den „demnächst“ anstehenden Sozialwahlen 2011 das Thema Online-Wahl angestrebt, sondern erst für 2017, aber ich denke dennoch, dass das der falsche Weg ist.

Natürlich weiß man jetzt noch nicht, welche Möglichkeiten die Technik in einigen Jahren hat. Vielleicht ist die Technik dann wirklich so weit, dass man sie ohne Bedenken nutzen kann. Aber ich sehe (außer dem Geschwindigkeitsvorteil!) keinen signifikanten Grund, warum man nicht einfach wie bisher bei Wahlen auf einem Stimmzettel sein(e) Kreuzchen macht und das ganze dann manuell ausgezählt wird.
Ich war schon oft genug Wahlhelfer um zu wissen, dass man eigentlich recht fix bei der Sache sein kann. Das ganze entspricht den Wahlgrundsätzen (allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar) und kann auch von interessierten Zuschauern überprüft werden, die beispielsweise der Auszählung beiwohnen können. Ob jetzt ein Computer meine Wahl für oder gegen etwas bzw. eine Person korrekt zählt – das kann ich nur glauben, aber nicht definitiv wissen (dahingehend empfehle ich auch mal kurz am Rande die Lektüre des fiktiven Romanes Ein König für Deutschland).

Um die Beteiligung an den Sozialwahlen zu stärken wären meiner Meinung nach ganz andere Dinge sinnvoller: Man sollte wirklich eine Wahl haben. Wenn ich mir beispielsweise das Ergebnis der Sozialwahl 2005 bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (ehemalige Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, BfA) anschaue, dann frage ich mich schon was so der Unterschied zwischen beispielsweise der DAK-Versicherten- und Rentnervereinigung (DAK-VRV) e. V. und der DAK Mitgliedergemeinschaft e. V. ist.

Auch wenn (siehe obigen Link auf die ver.di-Seite) die Selbstverwaltungsorgane das eine oder andere doch noch zu entscheiden haben – ich denke man sollte die Entscheidungsmöglichkeiten deutlich über den bisherigen Rahmen hinaus ausweiten. Denn erst wenn die eine Kandidatin was auch immer und ein anderer Kandidat was gegensätzliches fordert – erst dann habe ich wirklich eine Wahl.

  1. aus diesem Jahr bzw. genauer gesagt von sozialwahl.de stammt auch das abgebildete Logo []

6 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Torsten @ 19. November 2009, 12:14 Uhr

    Bin mit dir vollkommen einverstanden- diese Sozialwahlen sind sinnvoll… Ich glaube das wird schon wieder nichts bringen.Danke.


  2. (2) Kommentar by Thorsten @ 20. November 2009, 09:24 Uhr

    Richtig, die Frage ist doch, was es da eigentlich zu wählen gibt. Schätze mal, daß die Beteiligungen so niedrig sind, weil kaum jemand die Sozialwahlen ernst nimmt. Meistens sind es doch Friedenswahlen mit undurchschaubaren Listen. Aber vielleicht ändert sich das ja noch…

    Außerdem wurde die Macht der Selbstverwaltung weiter dadurch beschnitten, daß nun auch die Kassenbeiträge durch den Gesetzgeber geregelt werden. Was bleibt? Proteste gegen zu hohe Managergehälter? Entscheidungen werden auf politischer Ebene gefällt und die Selbstverwaltungen sukzessive entmachtet.
    Dennoch liegt in diesem System ein großartiges Potenzial und meine Hoffnung geht dahin, daß es zukünftig Rahmenbedingungen gibt, um es auszuschöpfen.

    Gruß


  3. (3) Kommentar by Jens @ 25. November 2009, 20:42 Uhr

    @Thorsten (2):
    Wobei die Friedenswahlen ja weniger werden sollen, insofern wäre dieser Aspekt eventuell erfüllt.


  4. (4) Kommentar by Thorsten @ 25. November 2009, 20:44 Uhr

    Jipp. Wir dürfen gespannt sein.


  5. (5) Kommentar by klaus @ 16. Dezember 2009, 17:05 Uhr

    hallo jens, hallo thorsten
    eure einstellung ist nicht gerade positiv und genau mit dieser einstellung gehen alle beschäftigte zu werke.
    das wissen um die anstehenden soz.wahlen in 2011 ist einfach zu gering. von natur aus gibt es in allen bereichen, ob bei kranken-, unfallkassen, berufsgenossenschaften und rentenversicherung von natur aus richtige wahlen. friedenswahlen können stattfinden wenn sich arbeitnehmer u. arbeitgeber in der selbstverwaltung einig sind.
    was der verfasser im o.g. artikel zu der bedeutung der genannten dak-vereinigungen fragt, so ist dies schnell geklärt: ganz früher haben versch. mitglieder der dak, aber auch gewerkschaften, die mit den allgem. listenwahlen nicht einverstanden waren, und doch in die gremien der selbstverwaltung wollten, einfach eigene listen aufgestellt.
    heute ist dies zwar immer noch möglich, aber unter erschwerten voraussetzungen und bedingungen.
    also machen wir werbung für die soz.wahlen und es wird richtige wahlen geben und die wahlbeteiligung wird steigen.
    ps: war über die grosse überschrift“sozialwahlen 2oo5″ sehr erschrocken und dachte schon, ich hätte einen alten artikel gefunden. im übrigen gehöre ich
    nicht einer dak-vereinigung an wenn ich auch mitglied dieser krankenkasse bin.


  6. (6) Kommentar by Pottblogger @ 2. Januar 2010, 22:17 Uhr

    @klaus (5):
    Danke für die Aufklärung in Sachen Listendopplungen. Das Bild der „Sozialwahlen 2005“ habe ich deswegen verwendet, weil es leider noch kein Logo für die Sozialwahlen 2011 gibt.


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