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Jens Matheuszik — 25. Oktober 2009, 17:23 Uhr

Kampfkandidatur um den Vorsitz der Ratsfraktion der CDU Bochum: Klaus Franz gegen Hans Henneke (Update)


Klaus Franz (CDU)Anfang Oktober berichtete das Pottblog, dass der abgebildete Klaus Franz, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bochum, neuer Fraktionsvorsitzender werden soll (die WAZ berichtete rund 14 Tage später auch darüber), nachdem er direkt nach der Wahl seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden angeboten hatte (der nicht angenommen wurde) und zwischenzeitlich erklärte, dass er dann nicht weiter als Parteivorsitzender kandidieren wird. Stattdessen will er wohl Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bochum werden.

Diese Entscheidung stößt bei einem nicht unerheblichen Teil der CDU in Bochum auf Unverständnis, da man dort der Meinung ist, dass die ausgebliebene erneute Kandidatur des (noch) amtierenden Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen OB-Kandidaten Lothar Gräfingholt zur personellen Erneuerung der CDU Bochum alleine nicht ausreicht. Vor allem dann nicht, wenn mit Klaus Franz jemand für dieses Amt antritt, der als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bochum in den Wahlkampf genau so eingebunden war.

Den Pottblog-Informationen zufolge soll sich die Junge Union Bochum indirekt gegen eine Kandidatur von Klaus Franz aussprechen. So fordert die Jugendorganisation der Bochumer Union die neugewählte Ratsfraktion auf endlich Mut zu zeigen:

[…]
Die CDU-Führungsspitze hat Verantwortung übernommen, jedoch scheint dies nur ein Lippenbekenntnis zu sein. Das reicht nicht mehr aus: Jetzt müssen auch Taten folgen!
[…]
Die JU fordert daher, dass ein echter Neuanfang stattfindet und keine Jobumverteilung. Die Befürchtung der Jugendorganisation ist berechtigt, da die geplanten „Veränderungen“ im Bochumer Fraktionsvorstand die Zeichen auf Stillstand und auf „weiter so“ setzen. Mit dieser Meinung fängt die JU eine breite Stimmung innerhalb der Partei auf.

(Aktualisierungseinschub #2: Inzwischen hat die JU Bochum eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht…)

Der Name „Klaus Franz“ taucht dort zwar nicht auf, aber man muss nicht einmal zwischen den Zeilen zu lesen um herauszufinden, wen die Jugendorganisation der CDU Bochum meint…

Hans Henneke (CDU Bochum)Nach Pottblog-Informationen soll es bei der geplanten Wahl, die für den kommenden Dienstag angesetzt ist, nicht – wie von der WAZ gemeldet – wohl nur einen Kandidaten geben, denn neben Klaus Franz soll sich auch das Ratsmtiglied Hans Henneke (siehe Bild, welches von der CDU-Fraktionsseite des Regionalrates Arnsberg stammt) um den Posten des Fraktionsvorsitzenden bewerben.
Henneke ist nicht nur Vorsitzender der CDU Günnigfeld-Südfeldmark (Wattenscheid), sondern auch Vorsitzender der CDU-zugehörigen Kommunalpolitischen Vereinigung Bochum und kennt sich mit den Aufgaben eines CDU-Fraktionsvorsitzenden aus – schließlich war er bereits von 1989 bis 1999 CDU-Fraktionsvorsitzender – in der Bezirksvertretung von Wattenscheid.

Gegenüber dem Pottblog wurde durch Hans Henneke seine Kandidatur gegen Klaus Franz bestätigt, jedoch möchte er seine Beweggründe nicht vorab in der Öffentlichkeit bekanntgeben, sondern zuerst seine Kollegen und Kolleginnen in der CDU-Fraktion im Rahmen der konstituierenden Sitzung darüber informieren.

Interessantes Detail am Rande: In den Sonderinformationen zur Konstituierung von Fraktion und Rat der Kommunalpolitischen Vereinigigung NRW (der CDU) heißt es, dass es kaum feste Regeln für die Konstituierung gibt. Weiter steht dort:

Die Einladung zur konstituierenden Fraktionssitzung (bzw. vor Beginn der Wahlzeit zu einer vorbereitenden Sitzung der gewählten Rats- / Bezirksvertreter) erfolgt durch den Vorsitzenden der entsprechen- den Parteigliederung (z. B. Stadtverbandsvorsitzenden).

Insofern müsste eigentlich der noch amtierende Parteivorsitzende Klaus Franz die Sitzung leiten, in der er selber gegen einen Mitbewerber gewählt werden möchte.
Klaus Franz wäre da sicherlich gut beraten, wenn er diese Aufgabe an einen seiner Stellvertreter (der CDU-Kreisverband Bochum hat ja mit Lothar Gräfingholt, Christian Haardt und Erika Stahl genug davon) delegieren würde um auch nur den Hauch eines Geschmäckles zu vermeiden…

Aktualisierungshinweis #1: A propos „Geschmäckle“: Zwar ist Ann-Kathrin Henneke, die Vorsitzende des Kreisverbandes Bochum der Jungen Union, die Tochter von Hans Henneke, aber nach Pottblog-Informationen wurde der Beschluss der JU Bochum in ihrer Abwesenheit gefasst.

Aktualisierungshinweis #31: Inzwischen weiß es auch die WAZ Bochum und hat den Artikel Henneke tritt gegen Franz an veröffentlicht.

Aktualisierungshinweis #4: siehe den neuen Beitrag Nachtrag zu den Fraktionswahlen bei der CDU Bochum

  1. der 2. ist oben mitten im Text []

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