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Jens Matheuszik — 16. Oktober 2009, 16:23 Uhr

Pot(t)pourri (110)


Potpourri, frz.: Allerlei, kunterbunte Mischung
Pot(t)pourri, dt.: Kurze vermischte Beiträge im Pottblog

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DerFreitag ist im Beitrag Falsche Freunde, wahre Feinde der Meinung, dass die CDU/CSU sich in Sachen innere Sicherheit nur von den Dingen getrennt hat, die wo es ihnen nicht wirklich schwer fiel. Dort steht beispielsweise:

Es ging Ursula von der Leyen bei dem von ihr forcierten Gesetzvorhaben nur vordergründig um den Kinderschutz. Vielmehr diente das Gesetz dem Wahlkampf. Es gefiel dem eigenen Lager, während es die politischen Gegner spaltete. Diesen Zweck hat das Gesetz in den Augen der CDU nun erfüllt, jetzt wird es nicht mehr so dringend benötigt.

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Die Wirtschaftswoche berichtete bereits vor einiger Zeit, dass Schleichwerbung in Blogs öffentlich angeprangert werden soll – von der deutschen PR-Branche selbst. Die einzig vernünftige Antwort darauf liefert (mal wieder) Thomas Knüwer in seinem Blogbeitrag bei Indiskretion Ehrensache.

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Über die Macht von Buchketten wie Thalia informiert der jetzt.de-Artikel An der Kette. Wer diesen Artikel gelesen hat, wird verstehen können, warum manche Leute eher ungern in solche riesigen Buchfilialen gehen.

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DerWesten berichtete, dass in Recklinghausen der RuhrStore eröffnet hat (siehe hier). Hier kann man diverse Devotionalien rund um das Ruhrgebiet erwerben. Schöne Sache, muss ich mal hin!

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Djure Meinen vom Blog 50hz.de hat lange Zeit im Einzugsbereich der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) gewohnt und die Zeitung wie auch das Internet-Portal DerWesten kritisch begleitet. Doch auch am Jadebusen gibt es Medien, bei denen es sich lohnt diese kritisch zu begleiten – wie die Nordwest Zeitung (NZW). In einem aktuellen Beitrag weist er auf eine ziemlich kritikwürdige Aussage eines Richters hin, die ohne Kommentar oder Distanzierung durch die NWZ abgedruckt wurde.

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Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zeitgleich auch Vorsitzende der CDU. In dieser Eigenschaft wird sie – das ist inzwischen ein offenes Geheimnis – in Partei- und Fraktionskreisen als „Mutti“ bezeichnet. Ihre „Kinder“ von der Jungen Union, der Jugendorganisation der CDU/CSU, sind jetzt sauer. Hintergrund: Merkel kommt – obwohl sie schon vor langer Zeit zugesagt hatte – nicht zum „Deutschlandtag“ der Jungen Union nach Münster, worauf nicht nur die JU sehr enttäuscht reagierte, sondern auch Vertreter bzw. Amts- und Mandatsträger der „regulären“ CDU. Offiziell kann Merkel wegen der Kolitionsverhandlungen nicht, inoffiziell soll sie sauer auf eine geplante „Münsteraner Erklärung“ der JU sein.

Eine spontan bei Facebook gegründete Protestgruppe Aufstand gegen „Mutti“ wurde laut Angaben der Süddeutschen Zeitung auf Initiative von „höchster Stelle“ (der CDU) gelöscht. Das spricht nicht gerade für ein geklärtes Verhältnis zwischen JU und CDU-Vorsitz.

Die JU legt jetzt im Streit nach:
Denn nachdem Angela Merkel schon im Wahlkampf fast jeglicher Diskussion aus dem Weg ging, wurde jetzt auch der an sich jährlich stattfindende CDU-Parteitag in diesem Jahr abgesagt. Da hätte man ja ggf. über das Wahlergebnis diskutieren müssen, denn auch wenn die CDU die Mehrheitsfraktion der kommenden Bundesregierung stellt und das Wahlziel einer schwarz-gelben Koalition erreicht wurde, sind doch viele CDU-Mitglieder über die Entwicklung unzufrieden.

Daher fordert die Junge Union mit einigen ihrer Landesverbände jetzt einen ordentlichen Bundesparteitag der CDU um das Wahlergebnis zu diskutieren (siehe Münstersche Zeitung).

Mal sehen ob sich der innerparteiliche Protest ausweitet oder wie ein Soufflé in sich zusammenfällt. Als diskussionsfreudige und den Diskurs schätzende Partei ist die CDU in den letzten Jahren ja nicht aufgefallen.


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