Zensur bei der CDU Bochum im Internet um Kritiker abzustrafen?

Anscheinend hat der deutliche Mißerfolg der CDU Bochum bei den Kommunalwahlen Ende August 2009 für parteiinterne Aufregung gesorgt, die in jetzt öffentlichen Grabenkämpfen enden, die zum Teil auch im Internet stattfinden:

So informiert der Bochumer Ratsherr Dirk Schmidt seit einiger Zeit auf seiner Internet-Seite über die Bochumer Kommunalpolitik, die Politik im Ruhrgebiet usw.

Dort hatte er nach der Kommunalwahl Kritik am Wahlkampf der CDU Bochum geäußert und befürchtete, dass keine Aufarbeitung der Kommunalwahl bei der CDU Bochum zu erwarten sei. Diese Internet-Veröffentlichung sorgte für ein wenig Aufruhr und der Vorsitzende des Bochumer CDU-Kreisverbandes, der im Pottblog-Interview erklärte, dass er seinen Rücktritt (erfolglos) angeboten hatte, soll darüber nicht sehr amüsiert gewesen sein.

Nach exklusiv erstmalig im Pottblog veröffentlichen Informationen soll Klaus Franz nun neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion in Bochum werden, nachdem der Amtsinhaber Lothar Gräfingholt, bei der OB-Wahl deutlich gegenüber Dr. Ottilie Scholz (SPD) verloren hatte und direkt nach der Wahl erklärte, dass er nicht weiter Fraktionsvorsitzender sein müsse.

In der heutigen Ausgabe der WAZ Bochum (siehe Abbildung) wurde bekannt, dass Klaus Franz nicht mehr als Parteivorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bochum antreten möchte (als designierter Nachfolger gilt Dr. Christoph Konrad, der bei den Europawahlen gescheitertete CDU-Kandidat für Bochum).

In dem sehr offen formulierten Beitrag Abstinenz von der Abstinenz: Berichterstattung um den Vorsitz der CDU-Fraktion Bochum erklärte Dirk Schmidt vor kurzem im Vorfeld, warum er Klaus Franz nicht als neuen Fraktionsvorsitzenden wählen könne.

Dieser Artikel sorgte wohl für weiteres Aufsehen, denn wie Dirk Schmidt im Beitrag Zensur auf cdu-bochum.de: Vorsitzender lässt Link entfernen berichtete wurde ein Link auf seine eigene Seite von der offiziellen CDU-Seite cdu-bochum.de entfernt. Er schreibt dazu:

ich [der Webmaster der CDU Bochum; Anm. d. Blogs] habe heute (14. Oktober 2009) in meiner Funktion als technischer Internetbetreuer der CDU Bochum (Kreispartei) über den Kreisgeschäftsführer im Namen des Kreisvorsitzenden Klaus Franz die Anweisung erhalten, in Deinem Artikel “Neue Vorsitzende gewählt – Christiane Kutz führt Bochum-Ost” den Link zu Deiner privaten Homepage www.dirk-schmidt.info zu entfernen.

Demnach hat wohl CDU-Kreisvorsitzender Klaus Franz den direkten Auftrag erteilt, dass Dirk Schmidts Internet-Seite nicht mehr auf der offiziellen Seite der CDU Bochum verlinkt werden darf. Dirk Schmidt schreibt dazu:

Ich denke, dass es sich um eine bewusste Zensur a) einer Äußerung von mir als Kritiker und b) einer unangenehmen Gegenposition handelt. Zudem habe ich erklärt, den CDU-Kreisvorsitzenden nicht zum CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen zu wollen. Einer der Gründe ist der Zustand, in der sich die CDU Bochum nach 10 Jahren seiner “Regentschaft” befindet. Dieser “Regent” wendet nun die ihm azur Verfügung stehende Mittel der Partei an, um meine Äußerungen zu unterbinden oder zumindest nicht zu verbreiten. Anders kann ich das Vorgehen nicht interpretieren.

Ich könnte mir vorstellen, dass die nächsten Gremiensitzungen der CDU Bochum interessant sein werden könnten…