Search:

Werbung:

Google+:

Archiv:


Jens Matheuszik — 11. Oktober 2009, 23:13 Uhr

Holland eh Saarland in Not – warum die SPD ruhig bleiben sollte!


Zweitstimmenanteile Bundestagswahl 2009Die Bundestagswahlen 2009 (siehe Grafik) haben das Land scheinbar in zwei Lager gespaltet – die angeblich „bürgerlich“-konservative Seite bestehend aus CDU/CSU und FDP und das angeblich linke Lager aus SPD, Linkspartei und Bündnis ’90/Die Grünen.

Doch schon die aktuelle Entscheidung der Grünen im Saarland für eine so genannte Jamaika-Koalition zeigt, dass lagerübergreifendes Denken immer noch möglich ist. Und das begrüße ich.

Ich begrüße natürlich nicht, dass die CDU unter Peter Müller weiterhin in der saarländischen Landesregierung die bestimmende Partei sein wird. Mir wäre auch eine andere Koalition lieber gewesen, wobei meine Wunschkoalition sowieso von dem Wahlergebnis gar nicht abgedeckt gewesen wäre…

Mit einigem Entsetzen registriere ich jedoch das schon nicht mehr konstruktiv-kritische Bewerten der geplanten saarländischen Jamaika-Koalition, welches den schmalen Grat ‚rüber zur Schmähkritik bereits deutlich überschritten hat:

Wenn die Grünen untereinander – neben lesenswerten Ausnahmen – sich zoffen, dann ist mir das als SPD-Mitglied zwar nicht ganz egal, aber ich finde beispielsweise den polemischen Beitrag Was ist das Saarland wert? im Blog von Julia Seeliger ((ehemaliges Parteiratsmitglied der Grünen auf Bundesebene, bei Twitter als zeitrafferin bekannt)) und vor allem die Kommentare dort sehr unterhaltsam. Jetzt kann ich nachvollziehen, warum sich manchmal Angehöriger anderer Parteien über publik gemachte interne SPD-Diskussionen amüsieren…

Was ich jedoch gar nicht mag, sind Aussagen wie diese, die ich auch von SPD-Mitgliedern lesen konnte:

Was ist der Unterschied zwischen Grünen und Nutten? Gibt keinen. Beide machens mit Jedem.

Abgesehen davon, dass dieser (u.a. bei Twitter verbreitete) Spruch auf eine gewisse Art und Weise schon menschenverachtend ist, finde ich, sollte man als Sozialdemokrat ((übrigens hat die SPD zusammen mit Bündnis ’90/Die Grünen im Jahr 2001 das Prostitutionsgesetz zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation von Prostituierten beschlossen)) sich da doch ein wenig geschlossen halten:

Die SPD ist schließlich die einzige Partei, die bisher mit (aktuell) allen im Bundestag vertretenen Parteien bereits koaliert hat:

  • CDU: Klar, die große Koalition auf Bundesebene (die gibt es ja noch) – aber auch auf Landesebene gab und gibt es immer wieder große Koalitionen, zur Zeit noch beispielsweise in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.
  • CSU: Auch hier die große Koalition auf Bundesebene – und auf Landesebene haben SPD und CSU auch mal koaliert… wobei das schon ein paar Jahrzehnte her ist… ;)
  • FDP: Neben der sozial-liberalen Koalition unter den Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt gab es auch immer wieder Koalitionen auf Landesebene. Wäre die SPD in Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsident Kurt Beck nicht so erfolgreich gewesen ((bei der letzten Wahl erzielte die SPD die absolute Mehrheit der Mandate dort)), dann würde Rot-Gelb dort wohl noch immer regieren.
  • Bündnis ’90/Die Grünen: Rot-Grün auf Bundesebene dürfte noch bekannt sein – aber auch in den Ländern gab es immer wieder rot-grüne Bündnisse, aktuell derzeit jedoch nur in Bremen.
  • Linkspartei: Momentan nur in Berlin, aber es gab auch in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt Tolerierungen/Koalitionen.

Insofern sollte man doch etwas vorsichtiger sein, wenn man den Grünen vorwirft mit anderen Parteien zu koalieren. Ganz im Gegenteil sollte man sich freuen, wenn (hoffentlich!) dadurch die Lagergrenzen verwischen und somit so ein Quatsch wie die „Ausschließeritis“ vor Wahlen keine Partei mehr betrifft – denn das sorgt meiner Meinung nach für unnötigen Dissens und verhindert gesellschaftlichen und politischen Fortschritt (vor allem wenn es zur von mir immer wieder favorisierten Ampel-Koalition gibt).

Noch etwas zu Jamaika im Saarland:

Das Jamaika im Saarland möglich wurde hat man meiner Meinung nach Oskar Lafontaine von der Linkspartei zu verdanken. Seine Entscheidung in der saarländischen Politik aktiv zu werden (so gut das auch für die Bundesebene sein mag) dürfte bei den grünen Delegierten entscheidend gewesen sein.

Die Grünen hingegen dürften – den genauen Koalitionsvertrag gibt es ja erst nach den entsprechenden Verhandlungen – in zentralen Punkten ihren Willen durchgesetzt haben. Etwas was die GAL in Hamburg ja nicht wirklich geschafft hat…

PS: Das verwendete Bild wurde dem Wikipedia-Artikel Bundestagswahl 2009 entnommen und ist laut den dortigen Lizenzbeschreibungen gemeinfrei.


8 Kommentare »

RSS feed for comments on this post. TrackBack URI.

    Es gab einen kritischen Fehler auf deiner Website.

    Erfahre mehr über die Fehlerbehebung in WordPress.