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Jens Matheuszik — 18. September 2009, 06:23 Uhr

RuhrSPD will weiterhin mit den Grünen im RVR koalieren


Frank Baranowski (SPD)In der so genannten „Verbandsversammlung“ des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) gab es bisher eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Diese Koalition soll in der nächsten Legislaturperiode fortgesetzt werden, nachdem die Position der SPD als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen bestätigt wurde. In der vergangenen Wahlperiode hat die rot-grüne Koalition nach Aussagen der RuhrSPD wesentliche Fortschritte erzielt.

Genannt werden beispielsweise die

„Gründung und Etablierung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, die Stärkung der Ruhr Tourismus GmbH, die Übernahme der Trägerschaft für den Emscher Landschaftspark
und der Großstandorte der Route der Industriekultur, wie dem Gasometer in Oberhausen oder der Bochumer Jahrhunderthalle.“

Schon nächsten Monat (also im Oktober 2009) wird der RVR mit der Regionalplanung für das Ruhrgebiet eine weitere Aufgabe erhalten und damit staatliche Aufgaben übernehmen. Dies dürfte auch dazu beitragen, dass die Arbeit in den Gremien des RVR immer interessanter wird.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen werden auf SPD-Seite unter der Leitung der RuhrSPD und ihrem Vorsitzenden Frank Baranowski (dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen) geführt. In den vergangenen Jahren wurden diese Verhandlungen von der NRWSPD geführt – diesmal kümmert sich die RuhrSPD selbst darum und unterstreicht damit ihre führende Rolle als Ruhrgebietspartei – denn schließlich ist die SPD die einzige Partei im Ruhrgebiet, bei der sich alle Untergliederungen stets für eine Stärkung des Ruhrgebietes und des RVR ausgesprochen haben.

PS: Bei dem Foto von Frank Baranowski (SPD) handelt es sich um ein Pressefoto, welches von der Stadt Gelsenkirchen zum Download angeboten wird (siehe hier).


3 Kommentare »

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