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Jens Matheuszik — 18. September 2009, 06:23 Uhr

RuhrSPD will weiterhin mit den Grünen im RVR koalieren


Frank Baranowski (SPD)In der so genannten „Verbandsversammlung“ des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) gab es bisher eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Diese Koalition soll in der nächsten Legislaturperiode fortgesetzt werden, nachdem die Position der SPD als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen bestätigt wurde. In der vergangenen Wahlperiode hat die rot-grüne Koalition nach Aussagen der RuhrSPD wesentliche Fortschritte erzielt.

Genannt werden beispielsweise die

„Gründung und Etablierung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, die Stärkung der Ruhr Tourismus GmbH, die Übernahme der Trägerschaft für den Emscher Landschaftspark
und der Großstandorte der Route der Industriekultur, wie dem Gasometer in Oberhausen oder der Bochumer Jahrhunderthalle.“

Schon nächsten Monat (also im Oktober 2009) wird der RVR mit der Regionalplanung für das Ruhrgebiet eine weitere Aufgabe erhalten und damit staatliche Aufgaben übernehmen. Dies dürfte auch dazu beitragen, dass die Arbeit in den Gremien des RVR immer interessanter wird.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen werden auf SPD-Seite unter der Leitung der RuhrSPD und ihrem Vorsitzenden Frank Baranowski (dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen) geführt. In den vergangenen Jahren wurden diese Verhandlungen von der NRWSPD geführt – diesmal kümmert sich die RuhrSPD selbst darum und unterstreicht damit ihre führende Rolle als Ruhrgebietspartei – denn schließlich ist die SPD die einzige Partei im Ruhrgebiet, bei der sich alle Untergliederungen stets für eine Stärkung des Ruhrgebietes und des RVR ausgesprochen haben.

PS: Bei dem Foto von Frank Baranowski (SPD) handelt es sich um ein Pressefoto, welches von der Stadt Gelsenkirchen zum Download angeboten wird (siehe hier).


3 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Dirk Schmidt @ 18. September 2009, 08:00 Uhr

    Ein Brüller am Morgen, Jens. Insbesondere der letze Absatz. Die Ruhrpartei wurde von der CDU erfunden. Den losen Arbeitskreis kann man bei der SPD kaum als SPD Ruhr bezeichnen. Ihr arbeitet doch weiter in Euren überholten Bezirksgrenzen. Aber immerhin, dass ist schon mal ein Fortschirtt, wenn nicht der Generalsekretär aus Düsseldorf kommen muss.

    Bisher übrigens die spannenste Morgenlektüre am heutigen Morgen.


  2. (2) Kommentar by Stefan @ 18. September 2009, 09:46 Uhr

    Da hat Dirk natürlich Recht. Wenn es nach der SPD gegangen wäre gäbe es gar keinen RVR sondern nur eine Agentur Ruhr. Ich stelle mir auch die Koalitionsverhandlungen lustig vor: Die Grünen haben ein ordentliches Programm und die SPD gar nix. Und dann ist der Text natürlich Wahlkampf pur: Die SPD ist die Partei die sich nie für eine Stärkung des Ruhrgebiets und des RVR ausgesprochen hat sondern alle Bestrebungen in diese Richtung immer bekämpft hat.


  3. (3) Kommentar by Jens @ 19. September 2009, 13:17 Uhr

    @Dirk Schmidt (1):
    Freut mich, dass der Artikel Dir gefallen hat… 😉

    Aber jetzt mal im Ernst:
    Natürlich musst Du als CDU-Mitglied da anderer Meinung sein – aber waren es nicht örtliche CDU-Gliederungen, die für den Austritt aus dem RVR gestimmt haben? War es nicht sogar erst die CDU-Landesregierung die das ermöglicht hat (wobei ich das jetzt als nicht so kritisch sehen möchte)?

    Mag ja sein, dass die CDU im Ruhrgebiet auf dem Papier eine bessere Organisationsstruktur hat – aber das alleine hilft auch nicht viel weiter.

    @Stefan (2):
    Wo hat Dirk recht? Mit der spannendsten Morgenlektüre? Danke. :)

    Mag ja sein, dass die Grünen ein Ruhrgebiets-Programm haben – dadurch werden sie es vielleicht in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD leichter haben. Es mag auch sein, dass die RuhrSPD noch etwas Nachholbedarf in Sachen Einigkeit des Ruhrgebietes hat, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass es im Ruhrgebiet selbst Gliederungen von CDU, FDP (und auch den Grünen!) gab, die gegen den RVR gestimmt haben. Während die SPDen sich vor Ort gegen diesen Separatismus aussprachen.

    Übrigens von Wahlkampf pur zu sprechen in einer kommunalen Angelegenheit, wo die zuständige Wahl in dieser Angelegenheit (die Kommunalwahl vom 30. August 2009) schon fast drei Wochen vorbei ist, ist ja auch irgendwie merkwürdig, oder?

    (Hinweis: Stefan und ich haben uns schon auf anderem Wege über diesen Artikel ausgetauscht – ich kann verstehen, dass er anderer Meinung ist, denn jeder hat das Recht auf eigene Meinung, nichtsdestotrotz behalte ich auch meine Meinung trotz Löschen von Links bei!)


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