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Jens Matheuszik — 6. September 2009, 13:53 Uhr

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2009: Warum ich doch nicht die Piratenpartei wählen werde…


Beim Wahl-O-Mat mache ich eigentlich immer gerne mit. Zwar habe ich meiner Meinung nach schon eine gefestigte politische Meinung, aber es ist doch immer wieder schön, wenn man sich dahingehend vergewissert oder aber halt auch mal andere Ergebnisse als eigentlich gedacht erzielt ((was dann aber doch eher selten vorkommt))

Hier im Pottblog habe ich beispielsweise neben den Ergebnissen für Bremen, Hamburg und Europa auch mein Ampel-Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2005 veröffentlicht. Hier hatte ich für die SPD, die FDP und Bündnis 90 / Die Grünen jeweils gleich viele Punkte. Dahingehend fand ich es ehrlich gesagt auch schade, dass die FDP nach der Wahl ein solches Bündnis kategorisch ausgeschlossen haben. Gesellschaftspolitisch wäre das meiner Meinung nach eine deutlich bessere Regierungskoalition gewesen als die große Koalition unter Einbezug von CDU/CSU.

Jetzt mit dem Start des Wahl-O-Mates zur Bundestagswahl 2009 habe ich natürlich auch wieder dran teilgenommen:

Wahlomat Bundestagswahlen 2009

Die Piratenpartei führt mit 59 von 76 Punkten, direkt dahinter mit 58 Punkten landet dann die SPD. Die Grünen folgen dann mit 54 Punkten und danach folgen dann die restlichen Parteien (zur Ehrenrettung meiner Ampel-Vorlieben folgt aber gleich die FDP auf Platz 4).

Natürlich werde ich die Piratenpartei nicht wählen, sondern mich stattdessen für die SPD entscheiden. Ich bin zwar der Meinung, dass die Piratenpartei gerade im Bereich der Bürgerrechte und bei Computer-/Internet-Themen vernünftige Forderungen hat, während die SPD hier doch an der einen oder anderen Stelle noch Verbesserungspotential hat ((meine Kritik zu Punkten wie Vorratsdatenspeicherung, der „Zensursula“-Gesetzgebung usw. habe ich mehrfach hier veröffentlicht)). Doch ich habe inzwischen den Eindruck gewonnen, dass es immer mehr Sozialdemokraten gibt, die hier Korrekturbedarf sehen. Diese Sozialdemokraten sind meiner Meinung nach zu stärken.

Natürlich könnte man jetzt sagen, dass man dann lieber die Piratenpartei wählen sollte, aber da stellt sich mir dann doch die Frage, ob das so sinnvoll ist. Abgesehen davon, dass die Thematik der Piratenpartei sicherlich zwar auch wichtig ist, aber auch Themen wie Atomausstieg, solidarische Bürgerversicherung, Mindestlohn usw. sind mir wichtig. Hier halte ich die SPD für besser aufgestellt und die SPD hat natürlich eine realistischere Chance auf eine Verwirklichung ihres Programmes als die Piratenpartei. Abgesehen davon, dass die Piratenpartei bei mir vor Ort gar nicht direkt antritt (siehe die Kreiswahlvorschläge im Kreis Coesfeld) glaube ich nicht, dass die Piratenpartei genügend Stimmen für einen Einzug in den Bundestag erzielt. Und nachher stärkt eine Wahl der Piratenpartei ausgerechnet die Partei(en), die eine ganz andere Programmatik fordern – beispielsweise CDU/CSU.

Sollten Piraten strategisch wählen?

All die Leute, die sich für die Piratenpartei erwärmen, sollten sich überlegen, ob sie nicht vielleicht doch strategisch wählen sollten.

Ich denke beispielsweise, dass eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und FDP ((die momentan noch in den Umfragen führt)) nicht nur im Sozialbereich für einige einschneidende Änderungen und Belastungen sorgt, sondern auch im Bereich der Bürgerrechte nichts verbessern wird. Die 16-jährige Regierungszeit unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) ist da schließlich ein abschreckendes Beispiel. Wer die kohl’schen Zeiten als Beispiel für zu veraltet hält, muss sich nur manche aktuellen Gesetzesvorhaben von CDU/FDP-Landesregierungen anschauen, wo teilweise sogar liberale Innenminister ((Ingo Wolf (FDP) in Nordrhein-Westfalen)) die Bürgerrechte mit Gesetzesvorhaben schwächen mit Füßen treten.

Meiner Meinung nach hat die SPD in der großen Koalition in diesen Punkten nicht immer vernünftig gehandelt, aber ich sehe hier wie gesagt bzw. geschrieben Verbesserungspotential. Vor allem (und damit kann ich wieder zu 2005 zurück schwenken) wenn die SPD in einer Regierungskoalition landet, wo sie mit mehreren Parteien landet, die programmatisch sich für diese Ziele einsetzen. Insofern wäre eine Ampel-Koalition meiner Meinung nach ein gutes Ergebnis für die Bundestagswahl 2009.

PS: Was ich faszinierend finde:
Bei mir sind ja die SPD und die Piratenpartei fast gleich stark. Wenn ich mir jedoch beispielsweise das Wahl-O-Mat-Ergebnis von Michel anschaue, dann kann man es auch schaffen, dass die Piratenpartei und die SPD weit auseinander liegen.


72 Kommentare »

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