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Jens Matheuszik — 4. September 2009, 18:48 Uhr

Nazi-Demo in Dortmund wurde vom Bundesverfassungsgericht erlaubt!


Polizei bei der Nazi-Demo in DortmundDas Bundesverfassungsgericht hat in einer Eilentscheidung das Verbot der morgigen Nazi-Demo in Dortmund aufgehoben, wie die Ruhrbarone berichten (von dort stammt auch das Foto von Frederik Goerges von einer der letzten Demos in Dortmund).

In der offiziellen Pressemitteilung der Polizei Dortmund heißt es:

Das Polizeipräsidium Dortmund als zuständige Versammlungsbehörde muss deshalb nun die konkreten Bedingungen für die Versammlung der Rechtsextremen am 05. September in Dortmund unter Beachtung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts festlegen.
[…]
Polizeipräsident Hans Schulze: “[…] Wir werden alles unternehmen, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern.

Ich appelliere an alle Demokraten, sich von Gewalt jeglicher Art zu distanzieren.“

In Dortmund selber herrscht Wut und Entsetzen angesichts der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.

Im Beitrag der Ruhrbarone sind ausführlichere Informationen zu finden – vor allem zu den geplanten Gegendemonstrationen, denn neben den geschätzten 1000 Demonstranten werden über 10000 Gegendemonstranten erwartet.

Weitere Details gibt es bei den Ruhr Nachrichten und bei DerWesten.

Übrigens werden sowohl die Ruhrbarone als auch die Ruhr Nachrichten und die WAZ/DerWesten morgen von der Situatation in Dortmund berichten, so dass es sich lohnen kann die jeweiligen Startseiten zu beobachten. So wird beispielsweise Markus Hündgen, der Videopunk von DerWesten, via Twitter unter @videopunk berichten.


2 Kommentare »

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