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Jens Matheuszik — 30. August 2009, 07:23 Uhr

Wahltag (Kommunalwahlen in NRW, Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen)


Wahlplakat: Jetzt am Sonntag SPD wählen!>Heute finden in insgesamt vier Bundesländern Wahlen statt. Einerseits gibt es Landtagswahlen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen und andererseits finden in den Städten, Gemeinden und Landkreisen des Landes Nordrhein-Westfalens (NRW) die Kommunalwahlen statt. Es werden Oberbürgermeister, Landräte, Bürgermeister, Stadträte, Gemeinderäte und Bezirksvertretungen gewählt – je nach Ort hat man bis zu vier Stimmzettel1 zur Verfügung.

Ich persönlich empfehle – und das wird jetzt wahrscheinlich niemanden verwundern – die Wahl der SPD. Einerseits kann es in den o.g. Bundesländern nicht schaden, wenn die SPD dort gewählt wird und Regierungsverantwortung erhält und auch bei den Kommunalwahlen in NRW ist es meiner Meinung nach sinnvoll die SPD zu wählen. Wer beispielsweise in Olfen wohnt kann beispielsweise mich selber wählen, da ich im Wahlkreis 11 der Stadt Olfen für den Stadtrat kandidiere2 – was jedoch primär ein Thema von jensmatheuszik.de und nicht des Pottblogs ist. Hier geht es jetzt eher um das Ruhrgebiet3:

Wer im Ruhrgebiet wohnt, sollte wissen, dass die Kommunalwahlen auch die politische Stärke der einzelnen Parteien in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebietes (RVR) bestimmen. Wenn man sich alle Städte und Kreise des Ruhrgebietes anschaut, dann war und ist die SPD die einzige Partei die im gesamten RVR stets für eine Stärkung des RVRs eingetreten ist, während die anderen Parteien – je nach Ort und Kreis – teilweise aus dem RVR aussteigen und damit das Ruhrgebiet nachhaltig schwächen wollten. Insofern würde eine Wahl der SPD in den einzelnen Städten und Kreisen für eine Stärkung des RVR und damit auch des Ruhrgebietes stehen.

Mit den Wahlkampf in einzelnen Städten des Ruhrgebietes habe ich mich nicht so sehr beschäftigt – mit Ausnahme der Stadt Bochum, der ich mich kommunalwahltechnisch in einer ausführlichen Beitragsreihe gewidmet habe (die mit diesem Beitrag startete).

In Bochum empfehle ich nicht nur die Wahl der SPD-Vertreter für die Bezirksvertretungen und den Stadtrat, sondern auch ausdrücklich die Wiederwahl von Dr. Ottilie Scholz (SPD).
Das liegt jetzt auch nicht daran, dass ich SPD-Mitglied bin, sondern daran, dass sie meiner Meinung nach die kompetenteste Kandidatin für das Rathaus in Bochum ist. Ich erinnere mich noch gut an die Diskussionsrunde bei ver.di mit den Bochumer Spitzenpolitikern.
Nicht nur, dass Lothar Gräfingholt (CDU) hier indirekt selber erklärte, dass Ottilie Scholz weiterhin Oberbürgermeisterin bleiben würde (nur um sich nach dem einsetzenden Gelächter schnell zu korrigieren), auch weiß er bei einem seiner Kernthemen nicht wirklich Bescheid:
So fordert er, dass die Gelsenwasser AG4 ihre ausländischen Beteiligungen verkaufen soll, und begründet das damit, dass Gelsenwasser am Rat vorbei macht, was es will und dass man da nur manchmal was davon erfährt. Keine Minute später korrigiert Dr. Ottilie Scholz ihn und erklärt ihm die Sachlage, was bei ihm zu einem ungläubigen Gesicht führte. Da es hier nicht um irgendein Randthema, sondern um das von der CDU selbst zur Toppriorität erklärte Thema Finanzen geht, sollte der OB-Kandidat der CDU das eigentlich schon wissen.

Ansonsten habe ich mich kaum mit anderen Städten beschäftigt, außer ein bisschen am Rande mit Dortmund, wo ich denke, dass Ulli Sierau (SPD) der bessere Kandidat als Joachim Pohlmann (parteilos, aber von CDU und FDP unterstützt) ist. So berichteten die Jusos Dortmund via Twitter wie folgt von einer Diskussionsrunde mit Joachim Pohlmann:

Aussage Pohlmann (CDU): „wir sollen nicht zu viel ausbilden, da die Jugendlichen eh keine Arbeit finden!“ geile Aussage Herr Pohlmann!

Sowas ist meiner Meinung nach mehr als indiskutabel.

Auch für die anderen Gemeinden und Städte des Ruhrgebietes bzw. des gesamten Landes Nordrhein-Westfalen möchte ich die SPD empfehlen und verweise auf die kommunalpolitischen Leitlinien der NRWSPD.

  1. okay, in der Region Aachen sogar fünf – da wird noch ein Regionsrat und -tag gewählt []
  2. und wer in einem der anderen Wahlkreise wohnt, kann durch eine Wahl der SPD-Kandidaten in den anderen Wahlkreisen die SPD insgesamt stärken, was sich für mich ggf. durch die Reserveliste auswirken könnte []
  3. wie überraschend… []
  4. an der die Stadt Bochum über die Stadtwerke beteiligt ist []

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