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Jens Matheuszik — 13. Juni 2009, 22:53 Uhr

SPD-Wahlparteitag in Berlin


SPD: Außerordentlicher BundesparteitagAm morgigen Sonntag findet in Berlin1 der Wahlparteitag der SPD zur kommenden Bundestagswahl 2009 statt.

Der Parteitag wird vom SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering eröffnet und als Höhepunkt wird es – neben der Verabschiedung des Wahlprogrammes – die Rede von Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier geben.

Neben der üblichen TV-Übertragung auf Phoenix2 wird der Parteitag auch im Internet übertragen bzw. begleitet:

Die SPD selber bietet erst einmal eine eigene Internet-Seite zum Parteitag an, auf der man die wichtigsten Informationen (z.B. die Tagesordnung) findet. Auch der geplante Videolivestream ist von hier aus erreichbar.

Traditionell werden SPD-Parteitage blogtechnisch von den WebSozis begleitet, die auch diesmal unter parteitag.websozis.de aus dem Berliner Estrel bloggen werden. Aber auch via Twitter werden die WebSozis aktiv sein – mit dem neuen Twitter-Account @WebSozis.

A propos Twitter:
Es ist davon auszugehen, dass die Hashtags

  • #spdbpt
  • #bpt
  • #bpt09

verstärkt bei Twitter für die Berichte über den SPD-Parteitag genutzt werden.

Unter SPD.twitterwallr.com gibt es von Dennis Morhardt auch wieder eine Twitterwall, die diesmal alle öffentlich einsehbarenTweets zum Parteitag (bzw. alle Tweets mit den o.g. Hashtags) auflistet.

Übrigens:
Vorgestern berichtete ich im Pottblog über den Initiativantrag: Löschen statt Sperren: Kinderpornographie wirksam bekämpfen, Internetzensur verhindern!, der sich gegen die geplanten Netzsperren der Bundesregierung ausspricht.

Wie jetzt bekannt wurde, hat der SPD-Parteivorstand sich am heutigen Samstag des Themas angenommen und einen eigenen Beschluss zum Thema veröffentlicht. Dieser Beschluss richtet sich eindeutig gegen die Vorstellungen von Ursula von der Leyen (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), da zahlreiche rechtsstaatliche Prinzipien im momentanen Gesetzesentwurf der Bundesregierung verletzt werden und drängt daher auf zahlreiche Änderungen3.
Meiner Meinung nach bedarf es jedoch nur einer Änderung: Eine Ortsänderung – nämlich von den Schreibtischen hin zum Papierkorb…

Mit diesem Beschluss des SPD-Parteivorstandes ist jedoch der unter anderem von Björn Böhning und Franziska Drohsel eingebrachte Initiativantrag zwar noch nicht gescheitert (wie z.B. die Ruhrbarone berichten), aber ein gewisser Dämpfer ist es schon.

Ich habe zwar immer noch Hoffnung, dass dieser Initiativantrag durchkommt, aber mit dem Beschluss des Parteivorstandes ist die Chance dafür dann doch deutlich geringer geworden. Warum jedoch der SPD-Parteivorstand so entschieden hat kann man gut bei den Ruhrbaronen nachlesen – schließlich würde der SPD eine Welle des „negative campaigning“ drohen, wie es sie lange nicht gegeben hat.

Man darf daher gespannt sein, wie das morgen ausgeht…

Insgesamt gesehen ist jedoch natürlich das gesamte Wahlprogramm wichtiger – das Wahlprogramm was meiner Meinung nach4 ein gutes Programm für Deutschland ist.

Aktualisierung: Ein Satz in der Mitte des Beitrages war nicht ganz vollständig – das wurde zwischenzeitlich nachgetragen.

  1. genauer gesagt im Estrel Convention Centre []
  2. und der zu erwartenden Nachberichterstattung bei ARD und ZDF []
  3. Hinweis: Dieser Satz war vorher nicht ganz vollständig und wurde nachträglich aktualisiert. []
  4. ich kenne jetzt nur die ersten Entwürfe, erlaube mir aber daraufhin schon ein Urteil []

3 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Andreas @ 13. Juni 2009, 23:05 Uhr

    Danke für deinen Artikel, gibt eine klasse Übersicht. Habe bis eben an einer fiktiven Steinmeier-Rede gesessen, Ergebnis ist seit grade eben auf meinem Blog nachzulesen.
    Gruß, Andreas


  2. (2) Kommentar by Muriel @ 13. Juni 2009, 23:18 Uhr

    Wahrscheinlich mache ich mich jetzt unbeliebt, aber ich finde, dass ich drauf hinweisen sollte: Mit dem Satz von „Dieser Beschluss richtet sich…“ bis „…drängt auf zahlreiche Änderungen.“ stimmt wohl was nicht; falls das überhaupt ein einziger Satz ist. Dem fehlt irgendwie die Mitte. Oder ist das eine Anspielung auf den Zustand der SPD?


  3. (3) Kommentar by Jens @ 13. Juni 2009, 23:58 Uhr

    @Andreas (1):
    Gern geschehen.

    @Muriel (2):
    Danke für den Hinweis, ich habe es abgeändert. Das ist übrigens eher eine Anspielung auf meinen „Wach“-Zustand. Der eher ein „Müde“-Zustand ist. 😉


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