Das Fernsehmagazin ZAPP berichtet über Silvana Koch-Mehrin (FDP)
Bis vor kurzem hatte das Pottblog mit Silvana Koch-Mehrin, ihres Zeichens auf Wahlkampfplakaten omnipräsente Spitzenkandidatin der FDP zur kommenden Europawahl, wenig zu tun. Doch vor ein paar Tagen machte ich im Beitrag FDP: Arbeit muss sich wieder lohnen auf den aktuellen Wahlkampf-Slogan der FDP auf und berichtete, dass es via Twitter kritische Anmerkungen zur Präsenz von Silvana Koch-Mehrin im Europäischen Parlament gibt (hier wäre das Wort „Omnipräsenz“ fehl am Platze…).
Vorgeschichte
Einen Tag später gab es dann einen Bericht der Ruhrbarone (namentlich des Autoren David Schraven), der sich kritisch mit den Präsenzseiten Koch-Mehrins auseinandergesetzt hatte und in dem – deutlich im Konjunktiv – über eine mögliche falsche eidesstattliche Versicherung Koch-Mehrins berichtet wurde. Netzpolitik.org griff das ganze auf und die Diskussionen in den jeweiligen Kommentarbereichen wurden immer interessanter, da scheinbar Mittel des „negative campaigning“ genutzt wurden, um von der eigentlichen Angelegenheit abzulenken.
Vom eigentlichen Auslöser der Ruhrbarone-Berichterstattung (eine von Seitens Silvana Koch-Mehrin erwirkte einstweilige Verfügung gegenüber FAZ.net, dem Internet-Portal der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), wurde vor dem Landgericht Hamburg aufgehoben) sollte meiner Meinung nach durch einige Kommentatoren abgelenkt werden, in dem plötzlich die Präsenzzeiten von anderen Europapolitikern (Cem Özdemir von Bündnis ’90 / Die Grünen und auch Martin Schulz von der SPD) zitiert wurden – obwohl es gar nicht darum ging und meines Wissens weder Özdemir noch Schulz etwas mit einstweiligen Verfügungen versucht hatten.
Zwischenzeitlich wurden immer mehr interessante Links (siehe z.B. diese Ãœbersicht im Pottblog) bekannt, bis dann bei den Ruhrbaronen der Stein des (möglichen) Anstoßes – die eidesstattliche Versicherung von Silvana Koch-Mehrin veröffentlicht wurde.
Nach und nach haben nach diversen Blogs jetzt auch „klassische“ Medien das Thema aufgegriffen:
Berichterstattung in klassischen Medien
So berichtete schon recht schnell DerWesten, das Internet-Portal der WAZ-Mediengruppe, über die Angelegenheit und informierte auch über die rechtliche Meinung des bekannten Anwalts und Bloggers Udo Vetter (vom Lawblog) dazu.
Aus dem ausführlichen DerWesten-Bericht Koch-Mehrin im Clinch mit Blogger wurde dann in der heutigen Print-Ausgabe der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in etwas kürzerer Form über die Angelegenheit berichtet.
Auch rp-online.de, die Internet-Ausgabe der Rheinischen Post (RP) berichtete im Artikel Wirbel um Koch-Mehrins Präsenzquote darüber.
Auf beiden Internet-Portalen wird auch stark zum Thema diskutiert.
Silvana Koch-Mehrin wird Thema bei ZAPP
Am morgigen Mittwoch (03.06.2009) widmet sich das NDR-Medienmagazin Zapp folgendem Thema laut der eigenen Internet-Seite:
„Arbeit muss sich wieder lohnen!“ – So trommelt die FDP für die Europawahl. Doch Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin arbeitet selten im EU-Parlament. Wer das berichtet, bekommt Post vom Anwalt. […]“
Das klingt spannend. Nach Informationen des Pottblogs könnte es dabei just um diese Passage aus dem ersten Bericht der Ruhrbarone gehen, in der David Schraven folgendes schreibt:
„Wie arg die Dinge stehen, kann man einer Talk-Runde des SWR sehen, in der Koch-Mehrin vor wenigen Tagen mit ihren Anwesenheitszahlen konfrontiert wurde. Sie antwortete irgendwas zu ihrer Rechtfertigung in der Aufzeichnung und versuchte nachträglich über Ihre Rechtsanwälte die Ausstrahlung der Sendung zu verhindern. Dazu später mehr.“
Mit Talk-Runde des SWR meint David Schraven die Diskussionsrunde 2+Leif mit dem gleichnamigen Moderator Thomas Leif, der sich dem Thema “Glühbirne, Gurke & Co. – Diktatur der Eurokraten?†widmete. Ungefähr ab Minute 20 wird es interessant, da Leif dort Vorwürfe der FAZ gegenüber Silvana Koch-Mehrin aufgreift.
A propos FAZ:
In der Dienstags-Ausgabe berichtete die FAZ auf Seite 4 wie folgt:
Koch-Mehrin unterliegt
Die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin (FDP) hat einen Rechtsstreit gegen diese Zeitung vor Gericht verloren. Die Pressekammer des Landgerichtes Hamburg hob am Freitag eine einstweilige Verfügung auf, […]
Ich bin mal gespannt was ZAPP berichten wird – und auch ob andere traditionelle Medien das Thema aufgreifen. Das Thema ist übrigens meiner Meinung nach nicht eine wie auch immer geartete Präsenzquote von wieviel Prozent auch immer – das Thema ist viel mehr, mit welchen Mitteln meiner Meinung nach versucht wird eine Berichterstattung zu diesem Thema zu beeinflussen.
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[…] im EU-Parlament von Koch-Mehrin auch die Runde durch die klassischen Medien, berichtet der Pottblog. Vorläufiger Höhepunkt dürfte ein ZAPP-Bericht heute Abend sein. Wenn sich das über die […]
[…] ist die Nummer im Fernsehen angekommen und der FDP-Generalsekretär hat noch immer nicht den Schuss gehört, wie ich aus der Süddeutschen […]
[…] Silvana Koch-Mehrin – FDP für Zensur und Lobbyismus Pottblog.de: Das Fernsehmagazin ZAPP berichtet über Silvana Koch-Mehrin (FDP) Aus dem ausführlichen […]
Deutschlandwoche.de:
Süddeutsche enthüllt: Wie FDP-Generalsekretär in Sachen Koch-Mehrin die ARD attackiert
Die Süddeutsche berichtet heute darüber, dass FDP-Generalsekretär Dirk Niebel dem ARD-Chef Peter Boudgoust “wutentbrannt†geschrieben habe, weil in einer Regionalsendung die Frage nach den Präsenzseiten der Koch-Mehrin in Brüssel gestellt wurde. Das geht ja gar nicht! Lieber Nebel, findet Niebel wohl.
Die Süddeutsche läßt sich genüsslich darüber aus: FDP: Die Schöne und das Biest
20 Jahre später agieren Parteien wie dereinst die DDR Führung!!!
Hier sollte mal die Frage aufgeworfen werden wieso ein Generalsekretär einer Partei auf die Idee kommt einen vom Wähler GEZ- bezahlten Sender so zu attackieren. FDP ist für mich ab sofort kein Thema mehr auf dem Stimmzettel. Ich bin empört und würde mich freuen wenn diese Demokratie-Heuchler diesmal bei der EU draußen bleiben. Das Deutsche Volk finanziert also eine von den Parteien gelenkte aktuelle Kamera wie in der DDR. Herr Niebel, vielen DANK das Sie mir die Augen über die FDP geöffnet haben.
Mit sozialistischen Gruß an alle GeZahler, willkommen in der DDR Ausgabe II
Schwer verdaulich: Mutterschutz-Diät und 80K-Zubrot…
Silvana Koch-Mehrin ist nicht zu beneiden. Nicht nur, dass sie ihr sympathisches Gesicht für die ansonsten wenig bemerkenswerte FDP-Kampagne zur Europawahl hergeben musste. Auch um die Auswahl ihrer Berater ist die deutsche Top-Liberale in Br…
[…] bereits versucht haben, die Ausstrahlung einer kompromittierenden SWR-Sendung zu verhindern. Pottblog-Autor Jens Matheuszik, der die Vorgänge ebenfalls eingehend beobachtet hat, bringt es auf den […]
[…] überragt all die anderen fleißigen Parlamentarier in Sachen Bekanntheit nur um n>1*Pi/2, dann wird zur Jagd geblasen. Tags: Achse des Guten, Europäische Union, Europawahl, FDP, Günter Verheugen, […]
Anbei das von Dr. Koch Mehrin an mich herausgegebenen Statment!
Mit Daten, die sich auf meine Tätigkeit im Europäischen Parlament beziehen, gehe ich transparent um. Deswegen lege ich gerne offen, wann ich an den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in der laufenden Legislaturperiode im Zeitraum vom 20. Juli 2004 bis 26. März 2009 als anwesend registriert war. Ich habe den Auftrag, im Namen meiner Wählerinnen und Wähler im Europäischen Parlament als Volksvertreterin tätig zu sein, verantwortungsvoll ausgeübt.
An 154 Tagen der Plenarsitzungen war ich im Parlament anwesend. Hinzu kommen 59 Tage Mutterschutz, da ich 2005 und 2008 mein zweites und drittes Kind bekommen habe. Aufgrund der EU-Regularien ergibt sich so eine Präsenz von 213 Tagen. Berechnet man 213 Tage auf die insgesamt 282 Tage Plenarsitzungen, die sich aus den offiziellen Sitzungskalendern des Europäischen Parlaments ergeben, so ergibt sich ein Prozentsatz von 75,53 % Präsenz.
Detaillierte Erläuterungen können Sie auf meiner Internetseite nachlesen http://www.koch-mehrin.de/Praesenz/18701c2405/index.html
Da allerdings auch die Einstweilige Verfügung mittlerweilen keinen juristischen Bestand mehr hat, ist fraglich ob diese Zahlen so der Realität entsprechen!
Sollte allerdings die Presseberichte stimmen sollte man schleunigts Strafanzeige gegen diese FDP Abgeordnete stellen, denn eine falsche eidesstattliche Versicherung muß geandet werden.
Deshalb sollte Frau Dr. Koch Mehrin mit ihren juristischen Winkelzügen sehr vorsichtig sein, da sie damit sich und somit auch der Partei und Deutschland schadet!
Abwesenheit im EU Parlament scheint in der FDP nicht nur Frau Koch Mehrin zu betreffen!
So weist v. Lambsdorf ebenfalls nur 54% auf!! Im Mutterurlaub war er wohl nicht?! Also ist sein Ergebnis noch schlechter wie das von Koch Mehrin!!
Also wählt diese ganzen faulen Säcke ab!
[…] 02.06. Pottblog: Das Fernsehmagazin ZAPP berichtet über Silvana Koch-Mehrin (FDP) […]