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Jens Matheuszik — 28. Mai 2009, 21:31 Uhr

Twitter-Verbot bei der SPD-Bundestagsfraktion?


Vor einigen Tagen kam es zu einem angeblichen Skandal, weil von der Bundesversammlung aus die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler getwittert wurde.

Twitter bei der Bundesversammlung
Bildquelle: Blog von Volker Beck (mit freundlicher Genehmigung es hier zu nutzen)
 

Ich persönlich sehe das nicht so dramatisch und teile da zum Beispiel die Meinung von Volker Beck ausdrücklich nicht.

Jetzt berichte die BILD-Zeitung von einem Twitter-Verbot bei der SPD-Bundestagsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Peter Struck soll seinen Abgeordneten das twittern aus nicht-öffentlichen Sitzungen verboten haben.

Hier ist der Sachverhalt meiner Meinung nach jedoch ein anderer:

Eine nicht-öffentliche Sitzung heißt nicht umsonst nicht-öffentlich. Es gibt Gründe dafür, dass solche Sitzungen hinter verschlossenen Türen durchgeführt werden. Mag ja sein, dass man aus solchen Sitzungen ggf. via SMS andere Personen informiert (so soll ja Angela Merkel gerne SMS verschicken), aber auch wenn das u.U. schon ein Bruch der Nicht-Öffentlichkeit ist, ist es bei twitter gleich was anderes, da hier quasi fast jeder Internet-Nutzer zu den Empfängern zählen könnte.

Insofern finde ich es vernünftig, dass Peter Struck da durchgegriffen hat. Ich selber habe zwar auch vielleicht schon das eine oder andere Mal aus einer Sitzung getwittert – aber wenn ich mich recht entsinne eher nur allgemeines (nach dem Motto „Bin jetzt in der Fraktionssitzung“) und keine inhaltlichen Details über die eigentliche Sitzung und über die Diskussionen dort. Das gebietet einem ja auch der gesunde Menschenverstand.

Nur weil man ggf. in einer Situation twittern kann heißt das noch lange nicht, dass man es auch machen sollte. Hier sollte jedoch twitter nicht verdammt werden – denn twitter ist einfach nur ein Werkzeug, welches richtig aber auch falsch genutzt werden kann.

PS: Bei Lukas gibt es den Beitrag Reinigendes Gewitter dazu, den ich eigentlich in Bezug auf das Twitter-Verbot bei der SPD-Bundestagsfraktion Wort für Wort unterschreiben kann ((insbesondere hätte ich auch gerne den Wutanfall von Peter Struck mitbekommen!)), wobei ich das jedoch in Bezug auf die Bundesversammlung und die Bundespräsidentenwahl dann doch anders sehe.
Einen weiteren Beitrag zur Angelegenheit gibt es bei Valentin, der jedoch meiner Meinung nach die flapsige Bemerkung von Steffi Lemke ((Bundesgeschäftsführerin von Bündnis ’90 / Die Grünen)) – die natürlich via twitter verbreitet wurde – jedoch zu ernst nimmt.


11 Kommentare »

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