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Jens Matheuszik — 23. Mai 2009, 14:32 Uhr

Herzlichen Glückwunsch an Bundespräsident Horst Köhler!


Horst KöhlerSo eben wurde bekannt, dass Horst Köhler, der amtierende Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, von der Bundesversammlung in Berlin wieder gewählt worden ist.

Im ersten Wahlgang konnte der Favorit Horst Köhler 613 Stimmen auf sich vereinen – und damit die erforderliche absolute Mehrheit. Gesine Schwan erzielte 503 Stimmen und landet damit (erneut) auf Platz 2.

Auf den weiteren Plätzen landen Peter Sodann (91 Stimmen) und Frank Rennicke (4 Stimmen). Ob das ganze jetzt so schnell passiert ist, weil Gesine Schwan sich mit ihren Äußerungen über den Unrechtsstaat DDR nicht beliebt gemacht hat oder aber weil die Delegierten rechtzeitig zum Bundesliga-Finale fertig sein wollten – das ist egal, denn jetzt ist Horst Köhler gewählt.

Ich habe Horst Köhler nicht gewählt – das ging aber auch gar nicht, denn ich bin ja kein Mitglied der Bundesversammlung. Aber selbst wenn ich ein Mitglied der Bundesversammlung wäre, hätte ich nicht für Horst Köhler gestimmt.

Das ist aber jetzt egal und Vergangenheit – denn mit Horst Köhler haben jetzt alle Deutschen (erneut) einen Bundespräsidenten!

Lieber Herr Köhler!

Auch wenn Sie diese Zeilen hier sicherlich nicht lesen (Blogs gehören wohl nicht zur täglichen Presseschau des Bundespräsidialamtes) wünsche ich Ihnen alles Gute für Ihr Amt! Ich hoffe auch, dass Sie in Zukunft ihre Aufgaben und Pflichten gewissenhaft wahrnehmen werden.

Wenn die Bundesregierung respektive Bundestag (und Bundesrat) verfassungswidrige Entscheidungen vorlegen (siehe z.B. das Flugsicherungsgesetz oder das Verbraucherinformationsgesetz), dann wünsche ich Ihnen den Mut, dass auch abzulehnen. Ein Mut, der Ihnen übrigens beim Thema Vorratsdatenspeicherung gefehlt hat.

Im übrigen glaube ich nicht, dass die Entscheidung für Horst Köhler irgendwelche Vorzeichen für die kommende Bundestagswahl 2009 setzt.
Das Rennen dahingehend ist immer noch offen – und die Entscheidung für Horst Köhler könnte sich für die SPD sogar noch als wertvoller erweisen als ein Sieg von Gesine Schwan. Denn wenn Gesine Schwan gewonnen hätte, dann hätte die SPD bis zur Bundestagswahl eine Debatte um eine rot-rot-grüne Koalition am Hals gehabt.
Eine Debatte die meiner Meinung nach überflüssig ist – denn wenn die SPD zusammen mit den Grünen und der Linkspartei die Regierung stellen würde, hätte sie das schon seit der Bundestagswahl 2005 machen können.

Schön war übrigens die Twitter-Zwitscherei zur Bundesversammlung, wo nicht nur „normale“ Twitter-Nutzer sich zur Bundesversammlung geäußert haben, sondern auch Mitglieder der Bundesversammlung selbst.

PS: Da vermutlich Delegierte der Linkspartei für Horst Köhler gestimmt haben – muss man jetzt eine Diskussion über Schwarz-Dunkelrot führen? ;)

PPS: Das verwendete Bild von Horst Köhler stammt vom internationalen Währungsfonds (IWF) und wurde dem Wikimedia Commons-Archiv entnommen.


12 Kommentare »

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