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Jens Matheuszik — 15. Mai 2009, 18:00 Uhr

Bezirksregierung gefährdet Bochumer Konzerthaus und Gesundheitscampus


Fast wie eine kleine Bombe schlug die Meldung ein, dass die Bezirksregierung in Arnsberg den Haushalt der Stadt Bochum für das Jahr 2009 nicht genehmigt hat (siehe z.B. den Bericht in der WAZ).

Der von der rot-grünen Koalition im Bochumer Rat beschlossene Haushalt ((gleich zweimal, aus formaljuristischen Gründen)) wurde jetzt von der kommunalen Aufsichsbehörde, der Bezirksregierung Arnsberg, abgelehnt. In der offiziellen Pressemiteilung Die Krise einfach ausgeblendet moniert Regierungspräsident Helmut Diegel (CDU), dass die Haushaltssatzung „irrealistisch“ sei und die Auswirkungen der Finanzkrise nicht berücksichtigt.

Ich kenne jetzt den Haushalt der Stadt Bochum nicht wirklich (momentan wälze ich die noch zu verabschiedende Haushaltssatzung der Stadt Olfen) und kann daher nicht unbedingt darüber urteilen. Wenn ich jedoch die Pressemitteilung der CDU Bochum oder den (vorher veröffentlichten) Blogbeitrag Bochumer Haushalt auf der Kippe von Dirk Schmidt (CDU-Ratsmitglied) lese, dann frage ich mich, welche Rolle die CDU in der ganzen Sache spielt.

Die CDU hat zwar den Haushalt nicht unterstützt und bei den entsprechenden Abstimmungen sich dagegen ausgesprochen. Die großen Kostenverursacher im Haushalt wurden jedoch eigentlich allgemein im Konsens mit den Koalitionsfraktionen SPD und Bündnis ’90 / Die Grünen getroffen.

Hier sei nur beispielsweise die Planung zum Konzerthaus genannt. Dieses Vorhaben ist jetzt – aufgrund des nicht genehmigten Haushaltes – erst einmal auf Eis gelegt. Aber auch der neue Gesundheitscampus, wo der städtische Anteil von 10 Millionen Euro noch vor kurzem von der CDU begrüßt wurde ((da durch diesen Eigenanteil wohl der Mitbewerber Essen ausgestochen wurde)), ist damit erst einmal in der Schwebe.

Grundsätzlich muss man übrigens bei diesem Haushalt berücksichtigen, dass jetzt erstmalig das sogenannte Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) angewandt wird, wo es ((im Gegensatz zum bisherigen System der Kameralistik)) schwieriger wird für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen.

Es ist zu hoffen, dass sich alle Parteien konstruktiv für eine Lösung dieser Probleme einsetzen werden.

Nachtrag (19.05.2009): Siehe dazu auch unbedingt den Artikel WAZ: Gesundheitscampus nicht gefährdet, Konzerthaus und Kulturhauptstadt 2010 schon.


5 Kommentare »

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