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Jens Matheuszik — 11. Mai 2009, 21:06 Uhr

Die grüne Zensursula oder aber: Digital ist besser


Delegierte auf dem Grünen-ParteitagDie Bundesregierung und die sie tragenden Parteien ((ja, auch „meine“ SPD)) versuchen derzeit das verabscheuungswürdige Verbrechen Kinderpornographie mit einer so genannten Netzsperre zu bekämpfen. Das Ziel ist ein gutes, der Weg meiner Meinung nach extrem falsch, denn einerseits werden die Inhalte nicht wirklich bekämpft (sondern nur die Ansicht) und zweitens birgt eine zentrale Sperrliste, die keinerlei parlamentarischer oder juristischer Kontrolle unterliegt, gewisse Gefahren.

Daher habe ich die vor rund einer Woche eingereichte Petition gegen Netzsperren beim Bundestags unterzeichnet. Diese elektronische Petition gehört schon jetzt zu den erfolgreichsten Petitionen dieser Art und es freut mich, dass es auch Parteien gibt, die dahingehend vernünftig agieren.

„Digital ist besser“ ?

Die Grünen diskutierten auf ihrem Parteitag ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl 2009 und faszinierend fand ich dabei das Programmkapitel Digital ist besser, welches sich grundlegend um die Netzpolitik dreht und sich auch gegen die geplanten Netzsperren ausspricht.

Das fand (und finde) ich sehr gut, dennoch wurde ich auf dem Grünen-Parteitag plötzlich sehr überrascht:

Nachdem Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis ’90/Die Grünen, das Kapitel vorgestellt hat gab es Redebeiträge aus dem Plenum. Als erstes sprach die oben abgebildete Delegierte aus Hamburg. Die Rede von Nora Reich zum Wahlprogramm gibt es bei YouTube zum nachträglichen Anschauen.

Die grüne Zensursula

… oder aber: Das achte Kind von Ursula von der Leyen ((ich weiß leider nicht mehr, von wem genau dieses Zitat stammt))

Schon während der ersten Sätze des ersten Redebeitrages fühlte ich mich, als ob Ursula von der Leyen sprechen würde, so dass ich mich dazu verleiten ließ via twitter von einer grünen Zensursula zu schreiben. Je länger die Delegierte redete, umso mehr erinnerte sie mich jedoch an Michaela Noll (CDU) mit ihrer Rede bei der ersten Lesung in Sachen Netzsperren im Bundestag, da sie teilweise haargenau die selben Schein-Argumente brachte.

Was mich bei dieser Rede am meisten wunderte war jedoch, dass sie teilweise richtig Applaus erhielt. Sind die Grünen doch nicht die netz-affine Partei, die vom Internet Ahnung hat?

Der Applaus hielt sich dann aber doch in Grenzen, zwischenzeitlich gab es auch Buh-Rufe und Pfiffe angesichts dieser Rede und die nachfolgenden Redner Markus Beckedahl (Rede-Video bei YouTube) und Julia Seeliger (Rede-Video bei YouTube) zeugten dann doch von deutlich mehr Sachkompetenz in dieser Frage.

Im Endeffekt hat die Delegierte mit ihrer Rede nichts erreicht (außer Kopfschütteln bei fachkundigen Personen), denn ihr geäußerter Wunsch, dass das gesamte Programmkapitel abgelehnt wird, wurde nicht erfüllt.

Videos: Rede, Interviews

Da mich persönlich das Thema sehr interessiert, hatte ich eigentlich vor zum Teil die Reden zu dokumentieren bzw. die Redner dazu zu befragen. Bei der Rede von Julia Seeliger ist mir das Missgeschick passiert, dass ich (da ich vorher noch fotografiert habe) die Kamera hochkant gehalten habe – dieser Anfängerfehler sorgte dann dafür, dass ich das Video daher abgebrochen habe.

Jedoch konnte ich nachher (diesmal auch mit der richtigen Kameraausrichtung) Markus Beckedahl interviewen:


Interview mit Markus Beckedahl (netzpolitik.org) von Jens Matheuszik bei Vimeo
(iPhone/iPod touch-kompatibler Link – bei YouTube: einfache bzw. höhere Qualität)

Eigentlich wollte ich auch die Delegierte, die sich für die Netzsperren nach der Methode von Ursula von der Leyen ausgesprochen hat, befragen, doch nachdem ich ihr auf ihre Rückfrage erklärte, dass das ganze in meinem Blog veröffentlicht werden soll, wollte sie spontan nicht zusagen, da so ein Blog ja so eine private Internet-Seite sei und man nicht wissen würde, was sich dahinter verbirgt. Auch der Hinweis, dass ich von den Grünen selbst als Blogger zum Parteitag eingeladen wurde und gerade aktuell (zum damaligen Zeitpunkt) z.B. das Interview mit Cem Özdemir auf der Seite wäre, half nicht weiter, denn sie befürchtete, dass das dann ja im Internet zu finden sei ((vom Live-Stream des Parteitages habe ich ihr mal nichts gesagt…)).
Sie wollte sich jedoch das Pottblog sich noch anschauen und dann am nächsten Tag melden – was leider nicht geschah, denn ich hätte ihr gerne ein paar Fragen dazu gestellt und versucht ihr zu erklären, warum meiner Meinung nach ihre Rede leider nur von Scheinargumenten und Emotionalität und nicht von Fakten geprägt war.

Am nächsten Tag hatte ich dann jedoch die Chance Malte Spitz allgemein zu dem Programmkapitel und auch zu den Netzsperren zu befragen:


Interview mit Malte Spitz (Bündnis ’90/Die Grünen) von Jens Matheuszik bei Vimeo
(iPhone/iPod touch-kompatibler Link – bei YouTube: einfache bzw. höhere Qualität)

PS: Über die Modalitäten meiner Bloggerei auf der #bdk09 habe ich unter anderem in diesem Beitrag berichtet.


7 Kommentare »

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