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Jens Matheuszik — 9. Mai 2009, 09:31 Uhr

Erstes Ergebnis vom Grünen-Parteitag: Friede, Freude, Eierkuchen im Farbenspiel der Macht


Grünen-Parteitag: BühnenbildGestern hat der Parteitag der Grünen offiziell begonnen, doch inhaltlich gab es an Kontroversen, die man im Vorfeld hätte erwarten können, nicht wirklich viel.

Zwar wurde eine Präambel zum Wahlprogramm verabschiedet, doch das ganze ging recht harmonisch ab, da es keinerlei Änderungsanträge gab und dann das ganze mit großer Mehrheit beschlossen wurde.

Glaubt man den Delegierten der verschiedenen Strömungen ist auch das unselige Koalitionsspielchen („Machst Du mir meine Wunschkoalition madig, mach ich Dir Deine schlecht!“) beendet. Konsens herrscht sicherlich in einer anzustrebenden Koalition mit der SPD ((da bin ich ja als Genosse beruhigt…)), aber aufgrund der aktuellen „Stärke“ der SPD sieht man Rot-Grün als keine realistische Option.

Wie die Grünen dann ggf. zu einem Dreier-Bündnis (Ampelkoalition bestehend aus SPD, FDP und Grünen; Rot-Rot-Grün unter Einbeziehung der Linkspartei oder aber Jamaika mit CDU, FDP und den Grünen) stehen sollte eigentlich am morgigen Sonntag beschlossen werden. Die allgemeinen Festlegungen (keine große Koalition, kein Schwarz-Gelb) sollten durch diverse Änderungsanträge (u.a. von Arvid Bell und Thilo Hoppe) ergänzt bzw. verändert werden und so z.B. auch das Tür für Rot-Rot-Grün offen halten.

Doch dieser Antrag wurde zurückgezogen – scheinbar für den Preis des Verzichtes auf Jamaika. Und das wo das Bühnenbild des Parteitages (siehe obiges Bild) neben viel Grün, wenig Gelb auch Schwarz aufweist… ;)

Daher wird es wohl in Sachen Koalitionsoptionen ruhig bleiben, während es heute inhaltlich um das Wahlprogramm geht.
Eine vierstellige Anzahl von Änderungsanträgen spricht für eine lebhafte Debatte (oder aber für Zerstrittenheit?) und wenn ich das so überblicke gibt es da auch einige kontroverse Inhalte (Stichwort: „Wahlalter ab 12“)…

PS: Über die Modalitäten meiner Bloggerei auf der #bdk09 habe ich unter anderem in diesem Beitrag berichtet.


1 Kommentar »

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