Streit um die Finanzierung des Konzerthauses in Bochum

Das Konzerthaus in Bochum ist eine „never ending story“:

Vor rund zwei Jahren fragte ich noch nach der Notwendigkeit für das Bochumer Konzerthaus, welches die Bochumer Symphoniker beziehen sollen.

Eine eher lustige Erklärung auf diese Frage habe ich zwar schon gefunden, aber die grundsätzliche Frage muss ich nicht mehr beantworten, da seitens der Stadt Bochum die Entscheidung für den Bau bereits getroffen wurde.

Das Konzerthaus wird dabei zum Teil aus Spenden (siehe Bild und diesen Pottblog-Beitrag) und zum Teil aus öffentlichen Mitteln finanziert. Dabei wäre es vor einigen Monaten bereits beinahe zum Bruch der rot-grünen Koalition im Bochumer Stadtrat gekommen, denn die Grünen hatten eine Obergrenze an städtischen Mitteln gefordert. Doch da die Stadtwerke und die Sparkasse sich mit rund zwei Millionen Euro an der Finanzierung beteiligten, war dies für die Grünen ein Überschreiten der von ihnen gesetzten Grenze.

Die SPD Bochum, als Koalitionspartner der Grünen im Bochumer Stadtrat, setzte sich jedoch über den eigenen Koalitionspartner hinweg und stimmte im Stadtrat zusammen mit der CDU gegen die Grünen, was zu einer ernsten Krise zwischen Rot und Grün führte.

Diese Krise könnte jetzt wieder aufflammen:

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II bekommt natürlich auch die Stadt Bochum Gelder. Auch wenn man meines Wissens immer noch auf die Ausführungsbestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen warten muss, gibt es in den Städten und Gemeinden des Landes schon zum Teil sehr detailliert ausgearbeitete Pläne, was mit dem Geldregen geschehen soll.

Gestern berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in der Bochumer Ausgabe, dass die Innenstadt von Bochum im Rahmen des Konjunkturpaketes II aufgeputzt werden soll.

Anscheinend plant die Stadtverwaltung, dass einzelne Konzerthaus-Ausgaben durch das Konjunkturpaket II finanziert werden sollen. So heißt es in dem Artikel:

„[So; Anm. d. Bloggers] könnten die Kosten für den überdachten Konzerthaus-Vorplatz aus dem Konjunkturpaket II bezahlt werden (2,3 Mio €). Das sei, so meinte Kulturdezernent Michael Townsend gegenüber der WAZ, „keine Trickserei”. Der Bund dürfte nach Änderung der Vergaberichtlinien sogar den Konzerthausbau mitfinanzieren.

Ah ja. Also werden weitere Mittel in den Konzerthausbau gesteckt. Auch wenn das eigentlich nicht der Fall sein sollte. Jedoch heißt es weiter:

„Dennoch muss die zweite Tranche des Paketes erst noch durch den Rat.”

Hier frage ich mich dann, ob das der Punkt sein wird, wo die SPD und die Grünen sich wieder streiten werden. Zwar kommentiert die WAZ recht „konzerthausfreundlich“ und schließt sich Kulturdezernent Michael Townsend an und erklärt, dass keine Trickserei vorliegen würde.

Das kann man aber auch anders sehen:

So hat der Grünen-Politiker Christian Michalak (siehe Bild), der zweite stellvertretende Bezirksbürgermeister von Bochum-Mitte, auf seiner Internet-Seite ((von der auch das verwendete Bild stammt)) einen Leserbrief an die WAZ veröffentlicht, in dem es u.a. heißt:

„“Beschluss der rot-grünen Koalition ist: Es fließen keine weiteren städtischen Mittel in den Konzerthausbau. Wer versucht, die Gelder aus den Konjunkturpaketen davon auszunehmen, trickst sehr wohl. Welch plumper Versuch, den Koalitionsbeschluss zu umgehen. Die Millionen, die in das Vordach der Spielstätte fließen sollen, fehlen der Stadt an anderer Stelle […]“

Ich gehe mal davon aus, dass dies auch insgesamt die Position von Bündnis ’90/Die Grünen in Bochum so ist. Somit wäre die rot-grüne Koalition im Stadtrat von Bochum gerade im Jahr der Kommunalwahl (wann auch immer diese stattfinden mag) gefährdet. Kein gutes Zeichen!

PS: Bis zum „Redaktionsschluß“ dieses Blogbeitrages ist noch nicht bekannt gewesen, ob der Leserbrief in der WAZ abgedruckt wurde bzw. wird. Nach Durchsicht der WAZ Bochum vom heutigen Freitag sieht es ganz so aus, als sei der Leserbrief (noch?) nicht abgedruckt worden.