WAZ trickst selber?
Am Donnerstag berichtete natürlich auch die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) darüber, dass der Verfassungsgerichtshof zu Münster den Kommunalwahltermin in Nordrhein-Westfalen (NRW) gekippt hat. Den Artikel Keiner will als „Trickser“ dastehen (siehe Abbildung) gibt es auch bei DerWesten.de.
Der Artikel kritisiert die CDU/FDP-Landesregierung, denn diese will jetzt einen separaten dritten Termin für die Kommunalwahlen in NRW, wo es doch vorher immer hieß, man müsse aus Kostengründen die Europa- und die Kommunalwahl zusammenlegen. Jetzt wo dies verboten ist, gilt das Kostenargument nicht mehr und man akzeptiert mal eben Mehrkosten von mehr als 40 Millionen Euro, da man wohl am 30. August 2009 die Bürger separat zur Urne rufen muss. Knapp einen Monat später findet dann die Bundestagswahl statt, aber anstatt diese beiden Wahlen gleichzeitig stattfinden zu lassen, werden die alten Argumente für die Zusammenlegung mit der Europawahl mal eben über Bord geworfen.
Kein Wunder, dass der Artikel von Trickserei spricht. Nur: Warum heißt es dann unter der Abbildung des Symbolbildes für einen ((eher etwas merkwürdigen)) Wahlschein wie folgt:
Drei Wahlen, drei Termine – so haben die Verfassungsrichter entschieden.
Das ist schlicht und ergreifend falsch. Oder vielleicht eine besondere Trickserei der WAZ?
