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Jens Matheuszik — 23. November 2008, 15:37 Uhr

SPD Hamburg: Danial Ilkhanipour gegen Niels Annen


Letzte Woche, ich war da gerade auf dem Parteitag der Grünen in Erfurt, entschied sich eine Wahlkreisversammlung der SPD Hamburg Eimsbüttel mit knapper Mehrheit gegen den amtierenden Bundestagsabgeordneten Niels Annen.

Mit einer Stimme Mehrheit gewann stattdessen Danial Ilkhanipour, der Vorsitzende der Jusos Hamburg die Abstimmung und wird bei der kommenden Bundestagswahl versuchen diesen Wahlkreis erneut (wie seit über 50 Jahren) direkt für die SPD zu gewinnen.

Anfangs fand ich das ganze nicht bemerkenswert bzw. aufregenswert. Es gehört meiner Meinung nach zu einer Demokratie dazu, dass es für einen Posten auch mal mehr als einen Kandidaten gibt. Insofern sprach meiner Meinung nach erstmal nichts dagegen.

Inzwischen habe ich jedoch mit einigen Leuten gesprochen, die die Situation in Hamburg etwas besser kennen – unter anderem weil sie auch von dort kommen. Inzwischen sehe ich das ganze dadurch doch etwas anders. Ich bin natürlich immer noch ein Freund von demokratischen Prozessen gerade auch in Parteien, aber die Kandidatur von Ilkhanipour hat dann doch ein gewisses Geschmäckle. Dass er zusammen mit seinen Unterstützern erst einmal die Deligiertenwahlen massiv gewann und erst mit dieser sicheren Machtbasis seine Kandidatur gegen Annen verkündete gehört dazu. Wiewohl man sich hier auch fragen muss, warum denn Deligiertenwahlen vor einem „Meldeschluss“ für potentielle Kandidaten stattfinden?

In der endgültigen Abstimmung hat Ilkhanipour mit einer einzigen Stimme Mehrheit gewonnen – mutmaßlich seiner eigenen, da er selber auch Deligierter war. Der Coup des Danial Ilkhanipour ist jetzt nicht unbedingt etwas völlig unbekanntes, denn gerade auch Annen dürfte als ehemaliger Juso-Bundesvorsitzender wissen, dass man durch ein geschicktes Auftreten bei Deligiertenwahlen gute Voraussetzungen für die eigentlichen Abstimmungen schafft.

Bei Christian und Jens habe ich dazu ein interessantes Video entdeckt – einen Zwischenruf von Henning Voscherau (SPD), dem ehemaligen Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg:

Henning Voscherau spricht in seinem Zwischenruf einige interessante Punkte an. Ich frage mich auch, inwiefern die SPD dort jetzt geschlossen einen Wahlkampf führen kann, wo doch viele Mitglieder dort vor Ort durch die überraschende Kandidatur und den hauchdünnen Sieg vor den Kopf gestoßen wurden. Man muss dazu wissen, dass man Niels Annen eher in die „linke“ Schublade der SPD einsortiert, während Danial Ilkhanipour eher in die „rechte“ Schublade gehört. Zwar halte ich nicht unbedingt viel vom Schubladendenken, nichtsdestotrotz soll es wohl so sein, dass die SPD Eimsbüttel insgesamt gesehen eher linksorientiert ist, so dass ein Kandidat Niels Annen eigentlich viel besser dorthin passt.

Ich hoffe jetzt einfach mal, dass die SPD vor Ort dennoch geeint einen Wahlkampf bestehen – und auch gewinnen – kann. Peinlich wäre es für Ilkhanipour wenn er – nach Christian Ströbele – durch seine Kandidatur den zweiten erfolgreichen Grünen-Direktkandidaten in den Bundestag schicken würde…


3 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Der Brüsseler @ 24. November 2008, 08:38 Uhr

    Egal wie man zu dieser Angelegenheit steht, es muss der gesamten SPD doch mal langsam klar werden, das man nur ZUSAMMEN gewinnen kann. Diese internen Intrigen, Parteiausschlussverfahren etc. nutzen doch nur den politischen Gegnern sowohl links als auch rechts der SPD.


  2. (2) Kommentar by WeberAndy @ 24. November 2008, 10:30 Uhr

    Viel Bedenklicher als das Abstimmungsverfahren ist der „Patron“ hinter Ilkhanipour: Johannes Kahrs.

    Fakt 1: Johannes Kahrs war oder ist im Verteidigungsausschuss (überprüfbare Tatsache, kein Gerücht.)
    Fakt 2: Johannes Kahrs hat (verbürgt, zugegeben, in diversen Medien berichtet, kein Gerücht) Geld von Waffenfirmen für seinen Wahlkampf erhalten.

    Aus Fakt 1+2 folgt aus meiner Sicht:
    * 100% unwählbar für jederman, ganz egal wo man steht.
    * Dürfte eigentlich nie wieder öffentlich auftreten ohne ein massives Pfeifkonzert (tut er aber).
    * Eigentlich müsst sich jeder SPD Kandidat zu schade sein, an seiner Seite aufzutreten (sind sich aber nicht alle).
    * Und jedes Mitglied für diese Person (oder seine Schützlinge) Plakate zu kleben.
    * Parteiauschluss wäre gut. (Wird aber nie passieren, da vom „Seeheimer Kreis“ protegiert…)

    Ich hab nichts gegen Sozialdemokraten die Ahnung von Verteidigung, Militärtechnik, ergo auch Waffen haben. Helmut Schmidt z.B., aber gegen offene Korruption. Dagegen hab ich was.


  3. (3) Kommentar by Jens @ 1. Dezember 2008, 20:13 Uhr

    @WeberAndy (5):
    Manchmal habe ich den Eindruck, dass das Wort „Parteiausschlußverfahren“ den Begriff „innerparteiliche Diskussion“ abgelöst hat.

    Ich habe als SPD-Mitglied auch manche SPD-Politiker mit denen ich eher einer Meinung als mit anderen. Bis vor kurzem zählte da auch z.B. ein ehemaliger Bundeswirtschaftsminister hinzu (wobei ich seine jüngsten Eskapaden nur peinlich finde). Das bedeutet aber doch nicht, dass ich bei anderen Meinungen und deren Vertretern immer gleich nach einem Parteiausschluß rufen muss.

    Ich denke dieser Schwachsinn sollte endlich mal aufhören!


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