Grüner wird’s nicht: Drei Tage auf dem Parteitag in Erfurt und ein Fazit

Am vergangenen Wochenende war ich auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) der Grünen in Erfurt zu Gast. Inzwischen weiß ich, dass die langatmige Form fast nur in der Abkürzung BDK verwendet wird, da eh fast alle eher Parteitag als Delegiertenkonferenz sagen und schreiben (siehe Bild).
Ich hatte mich bekannterweise bei den Grünen gemeldet und konnte als einer von insgesamt fünf Bloggern auf Kosten der Grünen nach Erfurt fahren um über den Parteitag zu berichten.

Ich persönlich habe mich sogar ein wenig gewundert, dass ich es geworden bin, denn es ist jetzt kein großes Geheimnis, dass ich nicht direkt grün-affin bin, sondern bei einem „politischen Mitbewerber“ aktiv bin. Aber das habe ich direkt in meiner Bewerbung eh angegegeben, denn via Google oder Junimond hätte man das einfach herausfinden können. Ãœber letztere auch, dass ich nichts dagegen habe mit Grünen zu regieren. Aber genug der Anspielungen, die nur ein Bruchteil der Leser versteht.

Von Bochum aus machte ich mich auf den Weg nach Erfurt und saß dort gemeinsam mit Lukas von Coffee & TV im selben Zug, der sich bei der Aktion auch gemeldet hatte. Getreu dem Motto „Eine Zugfahrt die ist lustig“ war die Zugfahrt wirklich lustig – was unter anderem an dem Sänger lag, der gegenüber mir saß und seine Einsätze für eine Oper(?) studierte oder aber an den zwei, drei Sitzreihen hinter mir stattfindenden Haushaltsberatungen einer nordrhein-westfälischen Stadt…

In Erfurt angekommen lernte ich recht schnell die anderen Blogger (Regine, Teresa und Ekrem) kennen, bevor wir uns dann offiziell akkreditierten. Sprich: Parteitagsausweis, WLAN-Zugang, Position unserer Plätze usw. wurde uns gegeben/mitgeteilt und dann begann es auch schon:

Freitag: Energiediskussion

Erst einmal mussten wir jedoch um die für uns durch die Grünen reservierten Plätze kämpfen. Denn der Hinweiszettel „Reserviert BloggerInnen“ (siehe Bild von Regine Heidorn) wurde von einigen Journalisten beiseite geräumt, weil die dort sitzen wollten. Ein paar klare Worte später und wir hatten die Plätze wieder. Danach wurde der Parteitag unter anderem mit einigen Grußworten eröffnet – so z.B. durch den Erfurter Bürgermeister. Dieser redete meiner Meinung nach zwar etwas zu lange für meinen Geschmack, aber im Nachhinein (da hatte ich die Debatte über die Energiepolitik noch nicht ertragen müssen) war das dann doch noch ein recht kurzweiliger Beitrag.

Nach einer amüsanten bayerischen Einlage (Video: Einmarsch der bayerischen Grünen unter den Klängen des bayerischen Defiliermarsches) wurde die ordnungsgemäße Beschlußfähigkeit des Parteitages festgestellt und es gab eine kleine „Gorleben-Einlage“. Im Rahmen dieser hielten die Deligierten schwarz-gelbe Gorleben-Schilder hoch (siehe das grüne Livegeblogge vom Freitag) und neben den Sitzreihen wurde eine Art Mahnwache aufgebaut (siehe Bild). Mein erster Gedanke dabei ging jedoch an eine verbrecherische Organisation aus den USA mit drei Buchstaben und merkwürdigen blanko Kutten…

Die Debatte um die Energiepolitik war für mich eher nervig. Denn eigentlich waren sich alle von den Grundpositionen her einig: Keine Atomkraft, keine Kohlekraftwerke und bitte ganz viel regenerative Energien. Nur: Der unterschiedliche Weg war wohl für einige dort das Ziel und so stritt man sich herrlich schrecklich darüber, ob das Ziel (möglichst vollständige Umstellung auf regenerative Energien) innerhalb von X Jahren zu Y Prozent angestrebt wird. Für X und Y waren diverse Zahlen von 10 – 30 bzw. 40 – 100 im Umlauf und am Ende gab es dann doch noch einen Kompromiss. Wie es ja zu erwarten war.

Einziger Lichtblick dieser Debatte war die Störaktion der Grünen Jugend. Inhaltlich stimme ich dieser Aktion, die sich gegen Kohlekraftwerke richtete, zwar nicht zu, aber sie brachte zumindestens ein bißchen Kurzweil in den dann doch eher langweiligen Freitag.
Noch besser wäre es meiner Meinung nach gewesen, wenn diese Aktion die Rede von Hamburger Grünen gestört begleitet hätte – schließlich hat die GAL ((wie die Grünen in Hamburg heißen)) nach dem Wahlkampf die „Kohle von Beust“-Plakate schnell entsorgt und im Rahmen der schwarz-grünen Koalition den Bau des Kohlekraftwerkes Moorburg akzeptiert.

Ãœbrigens: Der Upload des Störaktion-Videos war etwas schwierig. Zwar hatte das uns zur Verfügung gestellte WLAN wirklich sehr gute Ãœbertragungsraten ((bis zu 1MBit / Sekunde)), aber der sehr schnelle Upload brach immer bei einer besitmmten Prozentzahl ab. Egal ob bei Vimeo oder bei YouTube. Bei YouTube klappte es dann übrigens doch noch – so dass man sehr gut den Qualitätsunterschied zwischen YouTube und Vimeo erkennen kann.

Der Parteitag endete dann offiziell mit der Verabschiedung des scheidenden Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer und dann ging es auch schon ins Hotel wo wir noch ein wenig uns über das Bloggen, Netzidentitäten usw. unterhielten. Faszinierenderweise traf ich da eine alte Bekannte wieder, die für die Grünen beim Parteitag beschäftigt war und im selben Hotel untergebracht war. So klein ist manchmal die Welt.

Samstag: Wahlen, Anträge und mehr

Am Samstag begann es erst einmal mit der Debatte rund um den Finanzmarkt und die Reformierung desselbigen. Im Rahmen dessen fielen Vokabeln wie „Green New Deal“ und immer wieder Anleihen am amerikanischen Wahlkampf. Hätte man wirklich das Obama-Trinkspiel (bei jeder Anspielung einen grünen Kiwischnaps trinken) gemacht ((wie es bei Lukas vom Kommentar Kunar vorgeschlagen wurde)), wäre man wirklich schnell besoffen geworden. Alternativ hätte man auch bei jeder Nennung von „neoliberal“ einen gelben Schnaps trinken können.

Einer der dann auftretenden Redner war Tarek Al-Wazir (siehe Bild) aus Hessen, der fast wie ein amtierender Minister empfangen wurde. Was ja dann doch nicht geklappt hatte aufgrund bekannter Entwicklungen innerhalb der hessischen SPD. Zum Ende von Al-Wazirs Rede kündigte dieser an, dass jetzt Sammeldosen für den hessischen Wahlkampf der Grünen herumgehen würden und vom Ergebnis berichtete ich hier in Wort und Bild. Die Aktion fand ich witzig – und ich frage mich, wieviel Gelder auf einem SPD-Bundesparteitag für Hessen gesammelt worden wären…

Bei der ersten richtigen Wahl (Rechnungsprüfer oder sowas) verlor der Barack Obama-Fan die Wahl eindeutig – jedenfalls hatte dieser etwas zuviel zu Change in seine Rede einfließen lassen. Wechselvisionen sind wohl bei Kassenprüfern nicht gefragt. Danach ging es dann zum eigentlichen Hauptthema des Parteitages – die Wahl der Vorsitzenden. Die Grünen haben bekanntlich eine Doppelspitze ((was mich übrigens in einem ganz anderen Kontext an das Gegenteil – die so genannte „Doppelstumpfe“ – erinnerte)), wobei als erstes die Bundesvorsitzende (zwingend Frau) und dann der/die Bundesvorsitzende (Frau oder Mann) gewählt wird.

Claudia Roth war die einzige Kandidatin für den Frauenposten und die amtierende Vorsitzende schaffte es meiner Meinung nach zum ersten Mal den Parteitag so richtig zu motivieren. Mit Zitaten wie „Angela Merkel als neue Schutzmantel-Madonna der Sozialdemokratie mit Burn-Out-Syndrom“ sorgte sie für Lacher während ihrer Rede. Am Ende wurde sie dann erwartungsgemäß wiedergewählt und erhielt mit 82,7 % der Stimmen ein für grüne Verhältnisse gutes Ergebnis.

Der Gegenkandidat von Cem Özdemir war nicht da und so konnte nur Cem Özdemir sich vorstellen. Mit der Rede von Özdemir zeichnete sich ein kleiner Wandel bei den Redeinhalten ab. Während vorher vor allem Angela Merkel von der CDU als Angriffsziel galt, wurde jetzt die Abteilung Attacke gegenüber den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) eröffnet, von dem Özdemir nicht verstehen würde, warum dieser noch als Umweltminister durchgehen würde. Doch auch andere bekamen ihr Fett weg: „Da gibt es noch eine andere Partei. Die FDP. Von manchen als Liberale bezeichnet.“

Gut gefiel mir, dass die Deligierten den Kandidaten auch Fragen stellen konnten. Bis zu fünf Fragen wurden ausgelost und mehr oder weniger gut beantwortet (siehe das Samstags-Livegeblogge, wo ich die Fragen und (zum Teil) die Antworten an Claudia Roth, Cem Özdemir sowie Malte Spitz dokumentiert habe).

Nach der Wahl Özdemirs (79,2 %) ging es dann weiter mit den Wahlen – so z.B. zur Bundesgeschäftsführerin und dem Bundesschatzmeister. Von den ehemals zwei Kandidaten für den Posten des Schatzmeisters gab es nachher nur noch einen (Dietmar Strehl), was die Wahl natürlich erleichterte.

So wurde Strehl dann gefragt, was er davon halten würde, dass Lobbyisten auf dem Parteitag ihre Stände hätten. So gab es z.B. einen Stand, wo ein Buch von Friedrich Merz (CDU) präsentiert wurde (siehe Bild). Der Schatzmeister antwortete, dass er es nicht wünschen würde, dass Bayer & Co. verschwinden, da man der inhaltlichen Diskussion nicht aus dem Weg gehen sollte. Na dann hätte auch das Forum Atomkraft einen Stand dort haben können… ;)

Nach den weiteren Vorstandswahlen stand dann die Wahl zum Parteirat an, bei dem es auf Männerseite mehr Kandidaturen als Plätze gab. Während die Frauen somit quasi konkurrenzlos sich qualifizieren konnten, mussten die Männer gegeneinander antreten. Einer der Kandidaten war Arvid Bell (siehe eine imaginäre Zukunftsvision), dessen Vorstellungsrede sehr positiv aufgenommen wurde. Ich persönlich fand die Rede gut, auch wenn ich Zitate wie „Lassen wir von mir aus die CDU gegen die Kommunisten hetzen, und die FDP gegen den Staat und die SPD gegen sich selbst und die Linkspartei gegen alle.“ nur mit einem geknirschten Lächeln gut finden kann.

Wie gut die Rede war merkte man beim direkten Unterschied – denn kurze Zeit später redete Jürgen Trittin. Dessen Rede wurde zwar auch bejubelt, aber die Inhalte der Rede waren zum Teil wirklich daneben. Wenn man z.B. die Linkspartei angreift, weil das von der SPD und der Linkspartei regierte Berlin nicht mehr im Arbeitgeberverein „Tarifgemeinschaft der Länder“ (TdL) ist, dann sollte man vielleicht den Hintergrund dazu erklären: Berlin ist nicht mehr in der TdL, weil das Land Berlin sich schon vor Jahren dazu entschlossen hat die Angestellten im Osten wie im Westen gleich zu bezahlen. Die TdL hat daraufhin Berlin ‚rausgeschmissen – aber diese Differenzierung würde nicht unbedingt in eine reißerische Rede passen.

Auch der nicht wirklich inhaltlich passende Vergleich zwischen den SPD-Politikern Garrelt Duin (Niedersaschsen) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) war nicht wirklich korrekt, wurde dennoch bejubelt.

Als dann die Wahlergebnisse zum Parteirat bekannt wurden, veranlasste dies Brigitte Pothmer vom Parteitagspräsidium zur Aussage „Das ist eine Scheiße!“ – bevor sie bemerkte, dass das Mikrofon noch an war. Anlass war hier die Bekanntgabe des Wahlergebnisses für den Parteirat, bei dem Fritz Kuhn, der grüne Fraktionsvorsitzende, in das Gremium nicht einziehen konnte. Es gibt also noch menschliche Reaktionen auf einem Parteitag, die nicht durchchoreographiert sind…

Nach der Wahl zum Parteirat wurden noch diverse Anträge beraten, wobei ich es faszinierend fand, dass ein Großteil der Anträge abgelehnt oder irgendwohin verwiesen (an den Papierkorb?) wurde. Nur u.a. ein Antrag der sich gegen Studiengebühren richtete fand Zustimmung. Ich würde Deligierten, die erfolgreiche Anträge haben wollen vorschlagen, dass sie einen Antrag gegen die Atomkraft, für Windenergie, gegen Flußbegradigungen, für mehr Umweltschutz, gegen Beschneidgung der Bürgerrechte oder für eine liberalere Ausländerpolitik stellen. Damit dürften sie bei einem Parteitag der Grünen viel Erfolg haben…

Der Samstag abend endete für die Grünen auf der Party, wobei wir Blogger uns irgendwann auf dem Weg zurück ins Hotel machte, wo wir noch einige interessante politische Diskussionen hatten (und Cocktails namens Grüne Wiese Plus).

Sonntag: Spitzenkandidaturen und Vertagungen

Am Sonntag stand als erstes das Thema Friedens- und Sicherheitspolitik auf dem Programm, ein Programmpunkt der eigentlich zu Konflikten hätte führen können, was aber nicht der Fall war. Danach – und das eigentliche Hauptthema dieses Tages – stand dann die Wahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 und eine Diskussion zum Thema Rentenpolitik auf der Tagesordnung. Als Spitzenkandidaten waren Renate Künast und Jürgen Trittin vorgesehen, die sich dann auch engagiert an das Plenum wandten. Jürgen Trittin leider wieder wie am Vortag etwas zu reißerisch.
Beide Politiker wurden natürlich auch gewählt – amüsanterweise gemeinsam mit 92 Prozent. Während am Vortag bei der Frage nach den Bundesvorsitzenden zwei Wahlgänge stattfanden, wurde diesmal im Doppelpack einmal gewählt. Da wollte man wohl nicht, dass eine der beiden Personen ein besseres Ergebnis erzielt als die andere.

Danach wurde der Parteitag dann einfach (okay, mit Zustimmung der Deligierten) beendet. Die Rentendiskussion wurde vertagt. Was ich sehr schade fand, da mich das ganze sehr interessiert hätte. Aber da die Grünen beim Parteitag immer wieder ihren eigenen Zeitplan überzogen hatten war das fast schon verständlich. Schließlich musste man ja auch wieder pünktlich zurück.

Nach dem Ende des Parteitages begannen die Aufräumarbeiten, diverse Tonnen an Papier fallen bei so einem Parteitag an (siehe Bild) und dann ging es auch schon Richtung Erfurter Hauptbahnhof, wo der IC in Richtung Bochum wartete. Hier hate sich dann die Zugreservierung wirklich gelohnt – denn der Zug war pickepackevoll.
Ein Großteil der Insassen kam vom Grünen-Parteitag und so gingen einige der inhaltlichen Diskussionen im Zug weiter und es kam zu interessanten Aufeinandertreffen.

Mein Fazit

Wer bis hierhin durchgehalten hat ((obwohl der eigentliche Text sogar noch länger war)), der kann jetzt auch noch mein Fazit lesen:

Erst einmal fand ich die Einladung von Bloggern durch die Grünen sehr gut. Die Grünen sind zwar bei weitem nicht die erste Partei, die Blogger zu Parteitagen einladen (spontan fallen mir da SPD und CDU noch ein), aber die Unterstützung durch die Grünen (Hotel und Zug wurden bezahlt – was ich übrigens nicht für schlimm halte, da dies auch alles transparent geschah) fand ich gut. Die „inhaltliche Betreuung“ durch die Grünen sah so aus, dass wenn wir bestimmte Fragen hatten diese uns beantwortet wurden. So vermittelte man mir z.B. auch ein Gespräch, so dass ich in dem Beitrag Die Fernbedienung für die grüne Partei etwas zur Technik des Televotings schreiben konnte.

Den Parteitag fand ich selber interessant. Ich selber habe bisher nur (als Gast) einige Parteitage der SPD erlebt und gerade so ein Bundesparteitag der SPD unterscheidet sich stark von einem der Grünen. Sicherheitskontrollen wie am Flughafen gab es in Erfurt nicht, hier mußte man aufpassen, dass man nicht aus Versehen z.B. in Claudia Roth ‚reinläuft, was einem Mitblogger zweimal beinahe passiert wäre. Aber in Erfurt liefen ja auch keine Mitglieder der Bundesregierung respektive der Bundeskanzler herum.

Negativ fand ich die Verzettelung ins Klein-Klein (bei der Frage der regenerativen Energien) – meiner Meinung nach hätten eigentlich diese Details durch die Antragskommission geregelt werden können. Aber getreu dem Motto „Es ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem!“ gab es da halt viele Redebeiträge, die eigentlich alle ähnlich klangen.

Sehr schön finde ich die Regelung, dass einerseits Redebeiträge ausgelost werden und andererseits den zu wählenden Kandidaten für die Parteiämter auch Fragen gestellt werden können, die diese mehr oder weniger gut beantworten. Eine solche Regelung würde ich gerne auch bei anderen Parteitagen sehen. Ich hätte gerne erlebt, wie Angela Merkel beim CDU-Parteitag 2006 ((wo sie erneut zur Bundesvorsitzenden gewählt wurde)) auf Fragen z.B. nach einer inhaltlichen Aufarbeitung des CDU-Wahlkampfes 2005 reagiert hätte. Diese inhaltliche Aufarbeitung wurde nämlich nach der Wahl quasi sofort ad acta gelegt.

Schade fand ich, dass die Anti-Parteien-Partei sich inzwischen in einigen Bereichen wie ganz normale Parteien gibt. Beispielsweise sei hier die Rede von Jürgen Trittin genannt. Der holzte bei seinen Reden (zur Kandidatur für den Parteirat und die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2009) ohne gleichen und ohne Rücksicht auf Verluste. Da fand ich dann ((und damit reicht es mit dem „Name Dropping“ in diesem speziellen Fall)) die Rede von Arvid Bell doch deutlich besser. Ich denke Parteien sollten primär positiv ihre Positionen vertreten, diese ruhig auch mit den konträren Positionen anderer Parteien vergleichen – aber nicht persönlich dabei werden und vor allem auch nicht die Wahrheit außer acht lassen.

Insgesamt gesehen: Schönes Wochenende, überraschende Wiedersehen, interessantes Kennenlernen und mehr.

PS: Inzwischen habe ich wohl zum letzten Mal Fotos von dem Bundesparteitag der Grünen bei flickr hochgeladen. Diese Bilder finden sich in meinem flickr set: Grüne: Bundesdelegiertenkonferenz 2008 – nachfolgend eine zufällige Auswahl:

PPS: Zur besseren politischen Ausgewogenheit (und um endgültig mein Wahl-O-Mat-Ergebnis zu bestätigen): Wann ist eigentlich ein FDP-Parteitag? ;)

PPPS: Details über die Modalitäten meiner Berichterstattung über den Bundesparteitag findet man hier und hier.