Ich gehe zu den Grünen! (aktualisiert)
Was vor kurzem in Hessen geschehen ist, das passt meiner Meinung nach auf keine Kuhhaut. Man kann ja zu den gescheiterten Plänen von Andrea Ypsilanti (SPD) stehen wie man will – was jedoch jetzt die drei „abtrünnigen“ Abgeordneten dort gemacht haben ist meiner Meinung nach absolut unverfroren.
Von meiner Kritik nehme ich ausdrücklich Dagmar Metzger (SPD) aus, die von Anfang erklärt hatte, dass sie eine Tolerierung einer Minderheitsregierung von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen durch die Linkspartei nicht unterstützen könne. Das jetzt jedoch neben zwei weiteren Abgeordneten der (inzwischen von diesem Amt zurückgetretene) stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Jürgen Walter erklärte, er könne Andrea Ypsilanti nicht wählen, halte ich für falsch.
Man kann – mit sehr guten Begründungen – der Meinung sein, dass der von Andrea Ypsilanti geplante Regierungswechsel unter Einbeziehung der Linkspartei falsch ist. Aber es ist ein mehr als falsches Verhalten, wenn man kurz vor der entscheidenden Wahl plötzlich angeblich Gewissensbisse bekommt. Nachdem man vorher wochenlang diskutiert und verhandelt hat – und man sogar schon auf einer Kabinettsliste stand.
Die drei Abweichler hätten schlicht und ergreifend deutlich eher ihre Meinung bekanntgeben müssen.
Ich gehe jetzt zu den Grünen…
… wobei hiermit natürlich kein Parteiwechsel oder so gemeint ist. Ich werde demnächst beim Bundespartei der Grünen oder aber genauer gesagt bei der 28. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis ’90/Die Grünen in Erfurt dabei sein.
Der Grund ist ganz einfach:
Vor ein paar Tagen wurde ich via twitter darauf aufmerksam, dass die Grünen insgesamt fünf Bloggern (muss ich jetzt BloggerInnen schreiben? *grins*) anbieten, dass man mit deren großzügiger Unterstützung vom Grünen-Parteitag bloggen könne. Da ich bekanntlich politisch interessiert bin, fand ich das gut und habe mich angemeldet – und wurde auch ausgewählt.
Das bedeutet natürlich nicht, dass ich meine Partei (die SPD) jetzt verlasse (vor allem weil die SPD in Nordrhein-Westfalen sicherlich nichts mit den drei Abweichlern aus Hessen zu tun hat!), aber es kann sicherlich nicht verkehrt sein, auch mal andere politische Sichtweisen zu erleben. Abgesehen davon, dass ich natürlich jetzt nicht wirklich ein Gegner von grüner Regierunsarbeit bin – in Verbindung mit der SPD.
Und so ein Parteitag der Grünen kann ja schon mal richtig interessant werden. Wobei die großen „Schlachten“ da wohl eher in der Vergangenheit geschlagen wurden.
Ich bin gespannt und werde berichten – nicht nur hier im Pottblog, sondern sogar direkt auf www.gruene.de.
PS: 1:0 für die Grünen – damit zeigen sie sich im Internet wirklich als innovativ. Natürlich bieten und boten auch andere Parteien schon Bloggern an von dort zu berichten – dass dies dann aber direkt quasi vor der eigenen virtuellen Haustür geschieht ist schon was neues.
PPS: Ja, ich gebe zu, der erste Teil des Artikels passt nicht so ganz zum zweiten Teil. Aber Stefan von den Ruhrbaronen erzählte mir gestern auf der pl0gbar, dass er von mir doch die ganze Zeit auf einen Hessen-Artikel gewartet hätte. Jetzt hat er ihn. ;)
Aktualisierung: Witzigerweise ist Lukas von Coffee & TV auch dabei – wie man am Blogbeitrag Coffee and TV goes green sehen kann. Noch witziger (finde ich jedenfalls) ist die Tatsache, dass er mich via eMail fragte, ob ich etwa „der Jens“ sei, der dabei wäre, worauf ich ihm mit der Adresse dieses Blogbeitrages die Frage bejahte. Auf meine Rückfrage ob er dabei sei antwortete er dann entsprechend mit der Adresse seines Blogbeitrages.
Okay, anhören ist erlaubt. :-) Aber wenn ich sehe, was die Grünen hier in Hamburg verbockt haben, als sie mit der CDU ins Bett gegangen sind… – Geht gar nicht. Das wird sich bei der nächsten Wahl auch zeigen. Voll verloren!
Zu Hessen: Gerade am Sonnabend hatte Walter noch vollmundig erklärt, er lehne den Koalitionsvertrag ab, wolle aber Ypsilanti seine Stimme geben. Und dann zwei Tage später so umzufallen ist schon arg… naja… seltsam.
Großzügige Unterstützung….. ;)
Wundert mich, dass die nicht erst intern gesucht haben…
Viel Spaß! Für mich bist Du immer noch Ex-Kanzler Erlan. ; )
Ich kann mich der Meinung von Nils nur anschließen. Zu meinen, bei den Grünen, wäre es besser, ist ein Irrglauben – ich weiss, wo von ich spreche, denn ich war ihm kurze Zeit erlegen.
Sehe ich etwas anders, denn unverfroren wäre es gewesen, wenn diese drei erst bei der geheimen Wahl im Landtag gegen Ypsilanti gestimmt hätten (wäre darauf folgende Schlammschlacht wäre sicher lustiger gewesen).
Fakt ist nun einmal, dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist (GG Art. 38) und wenn man bedenkt wie die Partei mit Dagmar Metzger umgesprungen ist, als diese ihre Ablehnung signalisierte, wundert es mich nicht, dass Everts und Tesch so lange brauchten um sich zu ihrer Entscheidung durchzuringen.
Und ob SPD-Linke, im Falle einer Abstimmung über eine große Koalition unter Koch viel anders reagiert hätten wie diese drei (bzw. vier) Abtrünnigen, wage ich zu bezweifeln. Also …
Und wer profitiert von diesem hessischen Bauerntheater? Koch!
@ Nils
welche Möglichkeit hatten denn die Grünen das Kraftwerk zu verhindern? Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat und auch die Grünen müssen sich an die geltenden Regeln halten.
Oder hätten die Grünen die Konventionalstrafe aus der Parteikasse bezahlt damit der Hamburger Steuerzahler die Folgekosten dieser ideologischen Entscheidung nicht hätten tragen müssen?
@Der Brüsseler: Allein die Äußerungen aus der Linkspartei „Mein Schwein heisst jetzt Walter“ zeigt doch, dass die Haltung der Abweichler nicht einer gewissen Grundlage entbehrt.
@ tboley
Das bestreite ich ja auch nicht, ich kann gut nachvollziehen wieso diese 3 solange mit sich selbst gerungen haben. Man muss sich nur die „Kampfrhetorik“ der Linken gegenüber der SPD anhören um Bauchschmerzen zu bekommen. Und sich auf so einen „Partner“ – wie Die Linke – zu verlassen ist in meinen Augen mehr als naiv (von Ypsilanti).
„Und sich auf so einen „Partner“ – wie Die Linke – zu verlassen ist in meinen Augen mehr als naiv (von Ypsilanti).“ Dem kann ich 100% zustimmen. Und als besonders ungeschickt war es von ihr, ihrem Konkurrenten Walter so vor den Kopf zu schlagen, dass es ihn erst recht motiviert hat.
@Nils (1):
BDK: Anh̦ren, reden usw. Рich denke ich werde da sicherlich nicht einen Aufnahmeantrag unterschreiben. :)
Hessen: Stimmt, das ist sehr merkwürdig von Walter und den beiden Damen.
@caschy (2):
Vielleicht weil sie einen externen Blick haben wollten?
@Kunar (3):
Hehe. Wobei das ja nun doch Vergangenheit ist.
@tboley (4):
Ich will ja nicht wechseln…
@tboley (9):
Das mit Walter und der (nicht wirklichen) Einbindung in das Kabinet war wirklich ein Fehler. Gerade in solchen Situationen muss man doch innerparteiliche Gegner einbinden.
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