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Jens Matheuszik — 10. Oktober 2008, 14:14 Uhr

Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) tritt nicht mehr an


Gerhard Langemeyer (SPD), der derzeit amtierende Oberbürgermeister von Dortmund, der größten Stadt des Ruhrgebietes, wird nicht mehr bei den Kommunalwahlen 2009 antreten.

Nachdem in seiner eigenen Partei konkurrierende Bewerber (zuerst Jörg Stüdemann und dann Ullrich Sierau) gegen Langemeyer antreten wollten, sollte eigentlich eine Mitgliederbefragung unter den SPD-Mitgliedern in Dortmund stattfinden.

Nachdem zuletzt immer wieder Kritik an Langemeyer laut wurde (so wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende Prüsse mit den Worten „Dieser OB muss weg“ zitiert) traf Langemeyer die Entscheidung gar nicht mehr erst anzutreten, wie man auf Gerhard Langemeyers Homepage lesen kann.

Dort steht u.a. folgendes (die Hervorhebungen stammen von mir):

[…]
Für eine erneute Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund stehe ich nicht mehr zur Verfügung.

Bis zum Ende meiner Wahlzeit im Oktober 2009 werde ich mich mit voller Kraft der Aufgabe widmen, die Stadt Dortmund weiter auf ihrem Erfolgskurs zu führen. Dabei gilt die Devise „die Stadt zuerst“.

Mit dem Motto „Dortmund gewinnt“ bin ich 2004 angetreten. Die frischen Eindrücke von der Expo-Real in München belegen, wir haben viel erreicht. Die politischen Projekte kommen gut voran, das zeigt die Erfolgsbilanz.

Diese Erfolge sind eine Gemeinschaftsleistung vieler Menschen dieser Stadt. Das Zusammenwirken von Rat, Verwaltung und OB, von SPD und den Grünen, von Partei und Fraktion – all das hat eine beachtliche Teamleistung zuwege gebracht. Wir können stolz darauf sein.

Als Oberbürgermeister stehe ich zu meiner Gesamtverantwortung. Das heißt in der Konsequenz: ich kann mir die Erfolge zurechnen, muss aber auch hinnehmen, dass ich ohne persönliche Schuld Verantwortung tragen muss für das Fehlverhalten anderer.

Dass die Opposition keine überzeugenden Gegenvorschläge unterbreitet und sich in manischer Fehlersuche verliert, ist normal. Normal ist es auch, Einzelfälle zu Skandalen hoch zu stilisieren und in den Medien sich darüber zu verbreiten.

Erfolgreich wehren kann man sich dagegen nur mit einer geschlossen auftretenden Partei. Daran hat es in den letzten Monaten gemangelt.

Das Verhalten einzelner, das ich in den letzten Tagen erleben musste, ist aber für mich nicht länger hinnehmbar. Ich habe für die Stadt und für die SPD gute Arbeit geleistet. Dortmund ist auf dem richtigen Weg im Strukturwandel, daran gibt es keinen Zweifel.

Ich möchte, dass die Partei geschlossen in den Wahlkampf zieht und wieder gewinnt. Diesem Ziel dient meine Entscheidung. Ich danke all denjenigen, die mich bislang ermutigt haben und solidarisch zu mir stehen.

Damit wird es keinen Dreikampf mehr um die OB-Kandidatur innerhalb der SPD in Dortmund mehr geben. Somit gibt es ein demokratietheoretisches Problem weniger:

Es wird also eine relative Mehrheit reichen – eine Stichwahl ist nicht vorgesehen. Bei einem Eindeutigen Ergebnis ist das kein Problem, aber was wenn die Mitglieder den Kandidaten 32/32/36 Prozent der Stimmen geben? Ein solcher Kandidat würde geschwächt ins Rennen gehen – genau wie Scharping, der die SPD-Urwahl zum Parteivorsitzenden 1993 gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul gewann, ohne die Mehrheit der Partei hinter sich zu vereinigen. Das die Landesregierung bei der OB Wahl im kommenden Jahr auf Stichwahlen verzichtet, kritisiert die SPD in NRW zu Recht – allerdings ohne in den eignenen Reihen selbst konsequent das bessere Verfahren einzusetzen, falls es denn nötig sein sollte.
Quelle: Ruhrbarone

Interessant wäre es, ob auch einer der beiden weiteren Kandidaten zurücktreten wird, wovon jedoch wohl nicht auszugehen wird, da die SPD-Vorsitzenden Franz-Josef Drabig und Ernst Prüsse (Vorstand und Fraktion) wohl weiterhin an der Kandidatur „ihres“ Kandidaten Stüdemann festhalten werden, während Langemeyer nun wohl die Kandidatur von Sierau unterstützen dürfte (siehe auch den WR-Artikel zum Thema).

Im Sinne einer demokratischen Entscheidung fände ich es übrigens gut, wenn beide Kandidaturen aufrecht erhalten bleiben und die SPD-Mitglieder vor Ort sich entscheiden können, wen sie auf das Schild der sozialdemokratischen OB-Kandidatur rücken. Hierbei handelt es sich doch schließlich um nichts anderes als gelebte Demokratie – fern ab von Klüngel und Hinterzimmerentscheidungen.

PS: Das Bild habe ich aus dem Wikipedia-Eintrag zu Gerhard Langemeyer und stammt vom dortigen Benutzer: Smial.


3 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Der Brüsseler @ 11. Oktober 2008, 11:02 Uhr

    Immerhin ist er konsequent! Genauso wäre es für die innerparteiliche Demokratie gut, wenn sich zwei oder mehr Kandidaten zur Wahl stellen würden. Nur weil der Vorsitzende, Vorstand und Fraktion einen Kandidaten bevorzugen bedeutet dies nicht, dass die Basis diesen Kandidaten auch will.


  2. (2) Kommentar by Jens @ 12. Oktober 2008, 00:33 Uhr

    @Der Brüsseler:
    Das sehe ich genau so – ich finde es nicht schlecht, wenn es in einer Partei mehrere Kandidaten für ein Amt gibt und die Parteimitglieder (oder aber Delegierte) darüber entscheiden können.


  3. (3) Kommentar by Florian @ 12. Oktober 2008, 18:09 Uhr

    ganz und gar eurer meinung 😉


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