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Jens Matheuszik — 24. September 2008, 17:07 Uhr

Dortmunder SPD-Mitglieder in Dortmund haben die Auswahl aus drei Oberbürgermeister-Kandidaten (leicht aktualisiert)


Hieß es gestern noch, dass Jörg Stüdemann der Kandidat der Dortmunder SPD für das Amt des Oberbürgermeisters sein soll hat sich heute die Lage ein wenig geändert.

Zwar will Stüdemann, der Wunschkandidat von Ernst Prüsse (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Franz-Josef Drabig (SPD-Unterbezirksvorsitzender), weiterhin kandidieren, doch neben dem bereits amtierenden SPD-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer will nun doch noch auch Stadtdirektor Ullrich Sierau für die SPD das Amt des Oberbürgermeisters gewinnen.

Vorausgegangen war die gestrige ad hoc-Nominierung Stüdemanns durch die Fraktions- bzw. UB-Spitzen, obwohl mit Langemeyer die SPD bereits einen geborenen Kandidaten für das Amt hat – den amtierenden Oberbürgermeister. Doch Langemeyer geriet in den letzen Wochen aufgrund einer Finanzaffäre und den daraus resultierenden Folgen immer mehr in Kritik, so dass immer wieder kolportiert wurde, dass Stadtdirektor Sierau die Nr. 1 im Dortmunder Rathaus werden soll. Doch dieser wollte zwar sicherlich (wer will das nicht?), aber er wollte auch nicht gegen Langemeyer antreten.

Nachdem nun gestern durch die SPD-Spitzen der Kulturdezernent Stüdemann als Alternative zu Langemeyer ins Gespräch gebracht wurde, besuchte heute die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Genossen in Dortmund und das Ergebnis des Besuches sieht wie folgt aus:

Alle drei Kandidaten stellen sich zur Wahl – und entscheiden soll nicht ein SPD-Parteitag sondern alle Mitglieder des SPD-Unterbezirkes Dortmund in einer Briefwahl, nachdem sich vorher die Kandidaten den Mitgliedern in mehreren Versammlungen vorgestellt haben.

Bei den Ruhrbaronen heißt es hierzu:

Hannelore Kraft betonte, dass die SPD in Dortmund mit diesen drei Kandidaten über ein hervorragendes Personaltableau verfügen würde – und die 9.000 Mitglieder des noch immer größten SPD-Unterbezirks der Republik nun ihre Wahl treffen müssen. „Das ist ein gutes demokratisches Vorgehen“, so die SPD-Landesvorsitzende.

Bei der Entscheidung helfen sollen den Genossen vier Vorstellungsveranstaltungen, die, jeweils in den Landtagswahlbezirken, von Ende Oktober bis Anfang November stattfinden, werden. […] Anschließend bekommen alle einen Wahlzettel zugeschickt – inklusive einem frankierten Umschlag für die Rücksendung.

Ich persönlich finde diese Entwicklung gut, denn Hannelore Kraft hat absolut recht, wenn sie sagt, dass es sich um drei hervorragende Kandidaten handelt. Andere Parteien können die SPD Dortmund um dieses Personaltableu nur beneiden, denn die Meldung, dass die Rechtsanwältin Beate Puplick CDU-OB-Kandidatin in Dortmund werden soll, soll angeblich dann doch nur eine Zeitungsente gewesen sein.

Natürlich kann man jetzt sagen, dass ein solches Vefahren zeigen würde, dass die SPD in Dortmund sich uneinig ist – aber ich finde es zeigt viel mehr, dass es innerparteiliche Demokratie gibt und es einen demokratischen Wettbewerb um die beste Person gibt. Hier wird jetzt nicht in Hinterzimmern etwas ausgeklüngelt, sondern jedes SPD-Mitglied vor Ort kann mitentscheiden. Das persönlich finde ich sehr gut, denn ich habe bisher nie verstanden warum in den Medien solche direkten Personalentscheidungen zwischen mehreren Mitgliedern einer Partei kritisiert und mit dem Attribut „zerstritten“ bezeichnet wurden.

Ein Detail, welches bei DerWesten erwähnt wurde stört mich jedoch:

Alle drei sollen nun auf vier Veranstaltungen am 21. und 28. Oktober sowie 4. und 11. November den mehr als 9000 Mitgliedern vorstellen können. Die erhalten anschließend Post und können nach dem Briefwahlprinzip ihren Wunsch-OB-Kandidaten ankreuzen. Wer die meisten Stimmen erhält, soll am 29. November vom Parteitag nominiert werden. 33,4 Prozent der Stimmen würden dazu reichen.

Ich denke schon, dass man eine Art „Stichwahl“ einführen sollte wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielt. Schließlich fordert die SPD im Lande genau das für die Kommunalwahlen, nachdem CDU und FDP die Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte abgeschafft haben.
Außerdem zeigt gerade auch die Geschichte der SPD dass ein solcher Mitgliederentscheid ohne Stichwahl nicht immer glücklich verläuft, wie der SPD-Mitgliederentscheid im Jahr 1993 zeigte. Damals konkurrierten Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul um das Amt des/der SPD-Bundesvorsitzenden. Damals wurde auf eine Stichwahl verzichtet und das Ergebnis (Rudolf Scharping als relativ glückloser Vorsitzender der wenige Zeit später von Oskar Lafontaine auf dem Mannheimer Parteitag „weggeputscht“ wurde) ist bekannt…

Kleine Aktualisierung bzw. Ergänzung: Bezüglich der vermeintlichen CDU-Kandidatin verweise ich auf den Artikel der Ruhr Nachrichten Dortmunder CDU verärgert über Zeitungsente, auf den mich twitter.com/ruhr noch einmal aufmerksam machte.


6 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Stefan @ 24. September 2008, 17:19 Uhr

    Mal schauen wie das Ergebnis wird – vielleicht schafft es ja einer mit einem sehr großen Vorsprung. Ansonsten hast Du natürlich Recht.


  2. (2) Kommentar by David @ 24. September 2008, 18:40 Uhr

    Ich finde die Entwicklung nicht so gut. Denn: Damals bei Scharping und Schröder ging es nicht um Selbstzerfleischung, sondern um eine Herausforderung. In Dortmund ist das umgekehrt. Oder anders gesagt, Schröder war mit der SPD auf dem Weg nach oben, die CDU abzulösen. Hier sind Langemeyer und Co auf dem Weg nach unten, sie werden von der CDU abgelöst.


  3. (3) Kommentar by Jens @ 24. September 2008, 19:31 Uhr

    @Stefan (1):
    Ich denke nicht, dass es da ein eindeutiges Ergebnis gibt. Dafür sind die Kandidaten zu gut. Und daher ist das mit der fehlenden Stichwahlregelung schlecht.

    @David (2):
    Also findest Du Hinterzimmerklüngelei besser? Hätte ich jetzt nicht gedacht.

    Außerdem: Was sollte denn die SPD in dieser Situation in Dortmund noch machen?


  4. (4) Kommentar by Yitu (Gerd) @ 25. September 2008, 09:19 Uhr

    Entschuldige das ich hier einen Kommentar nutze, aber auf Emails kam keine Antwort. :)

    Der Link http://weblog.waz.de/index.php/osrligashow/?weblog=osrligashow in Deiner Linkliste ist nicht mehr UpToDate.

    Höflich möchte ich an der Stelle auf meinen Blog als Ersatz für den freien Platz hinweisen 😉


  5. (5) Kommentar by Sebastian @ 25. September 2008, 17:47 Uhr

    Man muss jetzt wohl einfach mal sehen. Ich hoffe, dass alles gut läuft und die SPD gestärkt aus der Sache rausgeht.


  6. (6) Kommentar by Jens @ 29. September 2008, 21:15 Uhr

    @Yitu (Gerd) (4):
    Danke für den Hinweis. Die Mail habe ich nicht bekommen, von wann war die denn. Irgendwann – wenn ich mal wieder Zeit habe – werde ich auch die Blogroll wieder aktualisieren.

    @Sebastian (5):
    Lieber jetzt ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.


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