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Jens Matheuszik — 22. Juni 2008, 19:03 Uhr

Bürgerentscheid in Bochum: Trotz Mehrheit eindeutig gescheitert! (aktualisiert)


Der Bürgerentscheid in Bochum bzgl. der Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring (GaO) und der Albert-Einstein-Schule (AES) scheint trotz einer Mehrheit klar gescheitert zu sein.

So deute ich jedenfalls die ständig aktualisierten Ergebnisse auf der Homepage der Stadt Bochum.

Zwar hat eine prozentual gesehen eindrucksvolle Zahl von derzeit knapp unter 70 % auf die Fragestellung

„Sind Sie für den Erhalt des Gymnasiums am Ostring (GaO) an seinem jetzigen Standort Ostring und gegen die Ratsbeschlüsse vom 13. Dezember 2007, soweit diese dem Erhalt des GaO entgegenstehen und eine Zusammenlegung des GaO mit der Albert-Einstein-Schule (AES) in Wiemelhausen betreffen?“

des Bürgerentscheids mit JA geantwortet – aber noch eindrucksvoller ist die mehr als geringe Wahlbeteiligung, die in den einzelnen Stimmbezirken von 4 % bis 16 % reicht. Im Durchschnitt wird es vielleicht gerade mal 10 % am Ende des Abends sein – und damit ist die erforderliche Mehrheit nicht erreicht, denn laut bochum.de

„[…] kommt es auch beim Bürgerentscheid auf die Mehrheit an. Dies allein reicht aber noch nicht aus, denn die Mehrheit muss aus mindestens 20 Prozent aller zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl berechtigten Bürgerinnen und Bürgern bestehen (in Bochum circa 60.000 Wahlberechtigte).“

Da die Wahlbeteiligung bei weitem nicht die erforderlichen 20 % erreicht hat (und selbst wenn, müßte man dann noch die NEIN-Stimmen abziehen), ist der Bürgerentscheid gescheitert. Dies liegt wohl daran, dass die Initiatoren des Bürgerentscheides die breite Masse der Bochumer Bevölkerung nicht motivieren konnten zur Wahlurne zu gehen. Ob das jetzt daran liegt, dass vielen Bochumern das Thema egal war, oder ob diese taktisch sich entschieden haben nicht zur Wahl zu gehen – das ist Kaffeesatzleserei.

Später Jetzt sicherlich mehr dazu hier im Pottblog:

19:11 Uhr
Momentan verharrt die Schnellauswertung bei 81 von 88 Wahlbezirken und der Stand der Dinge sieht mit 68,62 % für die Befürworter und dementsprechend 31,38 % für die Gegner des Bürgerentscheides eigentlich eindeutig aus. Aufgrund der Wahlbeteiligung ist diese Mehrheit jedoch nicht wirksam. Bochum hat knapp 300.000 Wahlberechtigte, mit JA haben bisher rund 25.000 Wähler gestimmt. Selbst wenn alle Briefwähler, deren Stimmen noch nicht ausgezählt sind, dazu kommen, wird es nicht für die Befürworter ausreichen, denn laut diesem WAZ-Bericht haben nur knapp 13.000 Wähler die Briefwahl beantragt. Selbst wenn diese alle mit JA votiert hätten, würde es nicht ausreichen.

19:31 Uhr
Mitten ins laufende Rahmenprogramm von Radio NRW sendet der Bochumer Lokalsender Radio 98.5 eine Sondersendung (im Internet gibt es (noch?) nichts dazu). Zwar wurde noch nicht alles ausgezählt, aber nach dem aktuellen Stand der Dinge sei der Bürgerentscheid gescheitert, da wohl bisher nur 27.000 Bürger abgestimmt haben. Deckt sich ja mit meinen Zahlen von vor rund 20 Minuten.

Als weitere Sondermeldung wird von starkem Unwetter in Bochum berichtet – Straßen stehen unter Wasser, es soll hageln und im Bochumer Hauptbahnhof soll sogar eine Lok brennen (ob das jedoch etwas mit dem Unwetter zu tun hat weiß ich nicht).

20:40 Uhr
Inzwischen gibt es auch das vorläufige amtliche Endergebnis.


5 Kommentare »

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