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Jens Matheuszik — 7. Juni 2008, 13:48 Uhr

Der hessliche Koch sorgt vielleicht doch für eine Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti (aktualisiert)


Roland Koch (CDU), der nur geschäftsführend amtierende Ministerpräsident Hessens, der leider doch nicht abgewählt wurde, sondern sich dank eines knappen Ergebnisses als (geschäftsführender) Ministerpräsident halten konnte strebt angeblich jetzt Neuwahlen für 2009 an.

So berichtet es jedenfalls der Artikel Koch strebt doch Neuwahlen an (Nachtrag: Den Artikel gibt es so nicht mehr, er wurde abgeändert). Demnach wolle er versuchen die Grünen zu überzeugen, dass es so im Lande nicht weitergehen kann und mit deren Stimmen (und denen der FDP) den Landtag auflösen lassen.

Die Frage ist jedoch, ob die Grünen das mit sich machen lassen. Ich persönlich würde als Grüner mich sehr stark von Roland Koch und seiner tricksenden geschäftsführenden Landesregierung distanzieren, die erst vor wenigen Tagen die Grünen und die SPD mit der Abschaffung der Studiengebühren düpierten. Es ist natürlich schon ein wenig peinlich, dass der Gesetzesentwurf fehlerhaft war – dass jedoch der nur geschäftsführend amtierende Ministerpräsident sehenden Auges die Parlamentsmehrheit auskonterte, ist kein guter demokratischer Stil, vor allem nicht wenn er einerseits nach der Wahl von einer Kooperation mit dem Parlament geredet hat und andererseits einen der von ihm umschmeichelten Akteure (eben die Grünen) so vor den Kopf stößt.

Eigentor für Roland Koch?

Es könnte jedoch auch sein, dass das ganze ein Eigentor für Roland Koch wird, denn laut der Neufassung des oben verlinkten Artikels überlegt sich Dagmar Metzger (SPD) genau wegen dieser Gesetzgebungsposse der geschäftsführenden Landesregierung doch ein Bündnis von SPD und den Grünen, toleriert von der Linkspartei, zu unterstützen.

Auch wenn ich persönlich nicht so sehr ein Freund einer solchen politischen Konstellation wäre – alleine um die im Wahlkampf von SPD und Grünen geäußerten Politikvorhaben adäquat umsetzen zu können (z.B. die Abschaffung der Studiengebühren), wäre das sinnvoll. Und außerdem könnte man damit Roland Koch zeigen, was er von seinen Tricksereien hat.

Nachtrag:
Ursprünglich wurde oben der Artikel „Koch strebt doch Neuwahlen an“ verlinkt. Während ich diesen Beitrag schrieb, sah ich auf der Übersichtsseite des Westens einen neuen Artikel namens „Metzger will Linksbündnis doch unterstützen“. Dabei handelt es sich jedoch um den selben Artikel, nur mit verändertem Inhalt…


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