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Jens Matheuszik — 11. April 2008, 18:13 Uhr

Warten auf Godot … oder das Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement


Wolfgang ClementDer ehemalige Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement hatte Mitte Januar mit seiner Kolumne Für Ypsilantis Pläne müßte Hessen zahlen für Aufsehen gesorgt.

Als parteischädigendes Verhalten wurde das ganze aufgefasst, welches – jedenfalls im Nachhinein – den sicher geglaubten Wahlsieg der Andrea Ypsilantis und der hessischen SPD verhindert hatte. Ob das nun wirklich so gewesen ist, das weiss niemand, dennoch wurde ein Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clemen von diversen (auch nicht direkt betroffenen) SPD-Gliederungen angestrengt.

Nun sollte die Schiedskomission der Bochumer SPD das ganze beurteilen – doch das Warten auf Clement war nicht sehr erfolgreich, da dieser nicht zur Sitzung kam. In einem Bericht der WAZ hieß es dazu:

Clement war am Donnerstag nicht zur Anhörung vor der Schiedskommission der Bochumer SPD erscheinen. Er war nach eigener Aussage durch einen Termin in Luzern verhindert: „Ich hatte dort eine Redeverpflichtung vor 400 Leuten,” sagte Clement. Er habe deshalb den Vorsitzenden der Schiedskommission um einen anderen Termin in Bochum gebeten. Der habe abgelehnt und ihm vorgeschlagen, stattdessen einen Beistand zu schicken. „Das wollte ich nicht, man hat charakterlose, ehrverletzende Vorwürfe gegen mich erhoben. Das war politisches Rabaukentum. Dazu möchte ich Stellung nehmen.”

Das finde ich ehrlich gesagt etwas merkwürdig – wenn man so ein Verfahren schon anstrebt, dann sollte man der beschuldigten Person auch ermöglichen sich zu äußern. So wird jede Entscheidung des Schiedsgremiums (die in zwei Wochen endgültig erfolgen soll) einen schalen Beigeschmack haben.

Ich bin im Übrigen froh, dass ich nicht darüber entscheiden muss – wenigstens das verbindet mich mit Christian Soeders Ansichten zum Thema Clement… 😉

PS: Das verwendete Bild Wolfgang Clement stammt aus der freien Mediendatenbank Wikimedia Commons und darf frei verwendet werden.


2 Kommentare »

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  1. (1) Kommentar by Christian @ 11. April 2008, 18:21 Uhr

    Zustimmung: es wäre sinnvoll, dem Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern. Dass sich jedoch ausgerechnet Clement über politisches Rabaukentum beschwert, ist schon ein starkes Stück.


  2. (2) Kommentar by Jens @ 12. April 2008, 10:57 Uhr

    @Christian:
    Ich fand’s als Zitat witzig, weil man auch genau gegenteilig argumentieren könnte.


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