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Jens Matheuszik — 27. Januar 2008, 17:40 Uhr

Wahlbeobachtung in Obertshausen (Hessen) nicht erlaubt?


In ganz Hessen wird heute gewählt. In der Stadt Obertshausen werden Wahlcomputer für die Wahl genutzt. Von Wahlcomputern halte ich wenig bis gar nichts (siehe auch u.a. hier).

Wie jetzt bekannt wurde ist die Beobachtung, die von verschiedenen Kreisen angekündigt war, untersagt worden. Bei frank.geekheim.de heißt es:

„In Obertshausen wurden interessierte Buerger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen, das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt, eine Anzeige wegen Stoerung der Wahl angekuendigt und der Hinweis auf die Paragraphen im Wahlgesetz zur Oeffentlichkeit der Wahl mit dem Spruch “Sie haben hier gar keine Rechte!” beantwortet.

[…]

In einem anderen Wahllokal wurde bei Eroeffnung der Wahl festgestellt, das der Computer kaputt ist. Es dauerte etwa eine Stunde bis ein Ersatzgeraet vor Ort war. Waehrenddessen wurden die Waehler abgewiesen bzw. auf eine obskure Briefwahlprozedur am Rathaus verwiesen. Da etliche der Fruehwaehler Schichtarbeiter mit knappem Zeitplan sind, wurde ihnen damit effektiv das Wahlrecht genommen.

In einem weiteren Wahllokal stellte sich herraus, das der Wahlcomputer aus praktischen Gruenden bei einem Parteifunktionaer zu Hause uebernachtet hat. […]“

In einem Blog des hessischen Rundfunks gibt es auch Augenzeugenberichte dazu.

Wenn diese Vorwürfe wirklich stimmen – dann frage ich mich, in was für einer Demokratie wir hierzulande noch leben.


3 Kommentare »

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