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Jens Matheuszik — 16. Dezember 2007, 12:23 Uhr

Abgeordnetenwatch startet in Nordrhein-Westfalen


Das Projekt Abgeordnetenwatch finde ich eigentlich ganz gut. Vor kurzem habe ich eine Frage an den SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow gestellt, aufgrund seiner Erklärung zum Abstimmungsverhalten in Sachen Vorratsdatenspeicherung.
Zwischenzeitlich ist die Antwort auch eingegangen. Nun ja, inhaltlich sehe ich das zwar etwas anders als der Genosse Bülow, aber wenigstens gab es eine Antwort. Wenn ich da z.B. eine der Fragen an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dessen Antworten sehe, dann kann man das nämlich auch noch deutlich unterbieten – denn Wolfgang Schäuble weigert sich kategorisch dort zu antworten und auf jede Frage wird ein Standardtext als Antwort veröffentlicht. So kann man auch auf hundertprozentige Antwortraten kommen…

Jetzt berichtet DerWesten.de, das Internet-Portal der WAZ-Mediengruppe, dass Abgeordnetenwatch für den Landtag NRW vor dem Start steht (Hinweis: Abgeordnetenwatch NRW und WAZ arbeiten dabei zusammen – siehe auch hier).

Im Artikel „Eine kurze Email reicht“ wird von Erfahrungen mit Abgeordnetenwatch berichtet, die ein Arzt und interessierter Bürger gemacht hat:

„In Bezug auf die Tabak-Debatte ist mir auf dem Portal klar geworden, wie Manipulation funktioniert. Wenn Politiker dort in Textbausteinen antworten, dann entlarven sie sich und ihre Einstellung zu dem Thema selbst“, schildert er seine Erfahrung.

Gerade die Textbausteine halte ich für ein großes Problem bei Abgeordnetenwatch. Abgesehen davon, dass oft die Fraktionsführungen ihren Abgeordneten Argumentationsvorlagen zur Verfügung stellen (was man gut erkennen kann, wenn man bestimmte Formulierungen immer wieder bei Antworten von verschiedenen Abgeordneten sehen kann), gibt es manchmal auch Antworten, die gar nicht wirklich zur Frage passen.

Insofern würde ich den Machern von Abgeordnetenwatch vorschlagen, dass man nach einer erfolgten Antwort diese bewerten kann.


1 Kommentar »

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  1. (1) Pingback by Abgeordnetenwatch NRW inoffiziell schon heute (erneut) gestartet » Pottblog @ 23. Februar 2010, 19:59 Uhr

    […] Antwort ist auch eine Antwort, Herr MdB…Abgeordnetenwatch startet in Nordrhein-WestfalenWAZ präsentiert klick-lebendig: DerWestenWordCamp 08 Ticketverkauf […]


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