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Jens Matheuszik — 19. Juni 2007, 16:23 Uhr

Artikel 5 Grundgesetz gilt nicht für Blogger?


Merkwürdig bis erschreckend – anders kann man es nicht bezeichnen, was anscheinend auf dem NRW-Medienforum erzählt wurde. Thomas Knüwer berichtet in seinem Blog von folgenden Zitaten:

„Blogger verdienen nach meiner Ansicht nicht den Schutz des Artikel 5.“

Hier mal ein Verweis auf Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem folgendes steht:

„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“

Doch es geht noch weiter:

„Diese Blogger und die schnellen Fotos, das ist wie Wikipedia, da tut sich so viel, das ist keine Alternative zu ernsthaftem Journalismus.“

Diese Worte hat niemand geringeres als Dr. Stephan J. Holthoff-Pförtner gesprochen. Um ihn einzuordnen zitiere ich mal eben diesen Artikel von horizont.net:

„Im Streit der Funke Familien Gesellschaft (FFG), der die Hälfte der Essener WAZ Mediengruppe gehört, verhärten sich die Fronten weiter. Gegen Stephan Holthoff-Pförtner, einem von drei Bevollmächtigten der FFG, […]“

Ich frage mich ob Herr Dr. Holthoff-Pförtner weiß, dass die WAZ-Mediengruppe derzeit unter dem Arbeitstitel WestEins ein neues Internet-Portal u.a. auch mit Blogs plant.
Doch unabhängig davon – der Artikel 5 des Grundgesetzes ist eigentlich recht eindeutig für wen er gilt:
Für jeden, denn „JEDER“ hat das Recht seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten.

Insofern hat auch Dr. Holthoff-Pförtner das Recht diese meiner Meinung nach merkwürdige Meinung zu vertreten.

Ich vermute jedoch, dass er wahrscheinlich meinte, dass Satz 2 (die Pressefreiheit) gemeint war – und mit seinem zweiten Zitat wertet er meiner Meinung nach Blogger ab. Das ist besonders merkwürdig angesichts der Tatsache, dass es die WAZ in ihrer Print-Ausgabe meines Wissens immer noch nicht geschafft hat ihre G8-Falschmeldung zu korrigieren (siehe hier).


6 Kommentare »

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