Kommentare zu: Bürgermeister von Datteln: „Wir zahlen jetzt keinen Soli mehr!“

Von: Jens

Jens — Sat, 02 Jun 2007 20:52:54 +0000

@Mathias:
Das mit den Subventionen im Osten, mit denen Betriebe aus dem Westen hergelockt werden ist auch ein Thema für sich, wobei mir dazu derzeit leider etwas die Materie fehlt. Ich kann mich da spontan nur an die Brandt’schen Zwiebacke erinnern, die früher in Hagen/Westfalen produziert wurden und jetzt in Thüringen hergestellt werden.

Von: Pottblog

Pottblog — Sat, 02 Jun 2007 20:41:28 +0000

Hannelore Kraft (SPD-Vorsitzende in NRW) äußert sich zu ihren Vorschlägen den Aufbau Ost solidarischer zu gestalten…

Im Pottblog habe ich mir schon das eine oder andere Mal Gedanken zum Aufbau Ost gemacht. Angefangen mit dem Beitrag Dresden schuldenfrei – Risiken nicht betrachtet? in dem es primär um den Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ging…

Von: Mathias

Mathias — Sat, 02 Jun 2007 12:21:12 +0000

Soweit ich die Gesetze zur Gemeindefinanzierung kenne, werden wahrscheinlich einfach die Zuweisungen an die Stadt Datteln um die entsprechende Summe gekürzt.

Richtig. – Allerdings sollten mehrere Städte dies so handhaben. – Die Stadt Dortmund hat um die 900 Millionen Euro Schulden aufgehäuft und im gleichen Zeitraum knapp 500 Millionen Euro für den Aufbau Ost gezahlt. – Das ist eine verquere Welt.

Auch meine Heimatstadt hätte ohne diesen städtischen Soli einen ausgeglichenen Haushalt (+/- 0) und könnte vielleicht anfangen Schulden abzubauen oder mehr in die Infrastruktur zu investieren (150.000 Euro für Straßenbau sind nicht viel im Jahr) – Auch bei Jugendhilfen und freiwilligen Leistungen muss gekürzt werden, neben den steigenden Schulden gehen mal wieder 2,5 Millionen Euro aus der Stadtkasse in den Osten.

Die Gewerbetreibenden übrigens meckern über die Steuer und drohen, die Betriebe ostwärts zu verlagern, da sind die Steuern niedriger und es wird noch subventioniert. – Die West-Städte bluten finanziell aus und im Osten hält der Trend von westwärts ziehenden jungen Menschen an.

Totaler Schwachsinn dieser kommunale Soli!!