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Jens Matheuszik — 1. April 2007, 07:40 Uhr

Umfrage zum neuen Programm der SPD: Bitte links ankreuzen!


Die rund 560.000 Mitglieder der SPD wurden aufgefordert ihre eigene Meinung zum neuen Grundsatzprogramm mitzuteilen, welches die SPD derzeit erarbeitet. Was unter anderem daran liegt, daß das bisherige Grundsatzprogramm noch aus dem Jahr 1989 stammt und somit dann doch etwas veraltet ist.

Dazu wurden zwischenzeitlich 560.000 Fragebögen verschickt, auf denen man zu diversen Thesen seine Meinung kundtun konnte bzw. kann.

Eine schöne Sache, denn damit erhalten auch die einfachen Mitglieder die Möglichkeit sich einzubringen. Zwar gibt es kein „imperatives Mandat“ für die Delegierten des entsprechenden Bundesparteitages in Hamburg (deswegen wird das neue Programm auch „Hamburger Programm“ heißen), aber die Ergebnisse der Umfrage werden vorher bekanntgegeben. Sollte sich zeigen, daß bei einzelnen Fragen es eindeutige Mehrheiten gibt, wird wohl keine Programmkommission, wird wohl kein Parteitag dagegen stimmen.

Insofern ist die Umfrage nicht nur kosmetisch gesehen eine gute Sache, denn hier kann man sich einbringen. Besser jetzt als wenn man nicht mitmacht und später meckert, daß man nicht beteiligt wurde.

Eine Sache fand ich jedoch bemerkenswert:
Ich war kürzlich auf einer Veranstaltung wo über das Grundsatzprogramm der SPD, die Umfrageaktion usw. diskutiert wurde. Da wurde dann sinngemäß gesagt:

„Wenn man sich die Fragen anschaut, ist doch klar, daß richtige Sozialdemokraten immer ganz links ankreuzen!“

Ah ja… ich habe nicht nur links angekreuzt, sondern auch teilweise rechts bzw. sogar mindestens einmal ganz rechts. Ich bin auf die Auswertung gespannt – vielleicht haben ja noch andere entsprechend abgestimmt. :)


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