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Jens Matheuszik — 11. Februar 2007, 18:21 Uhr

Das Interview mit Wolfgang Schäuble zum Thema „Bundestrojaner“, Hacker & Co.


Eigentlich lese ich die taz regelmäßig (irgendwie klar, wenn man sie abonniert hat), aber irgendwie habe ich das Interview mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble „überlesen“ (auf die Grundthematik bezieht sich auch die aktuelle Netzhaut-Kolumne von Katharina Borchert).

Es geht darum, daß Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant, daß die Polizei private PCs heimlich via Internet durchsuchen kann – mithilfe von Hack-Programmen, die schnell als „Bundestrojaner“ bekannt geworden sind. Vor kurzem entschied der Bundesgerichtshof (BGH), daß solche Methoden verboten sind. Doch Wolfgang Schäuble akzeptiert zwar das Urteil, will jetzt aber die Gesetze entsprechend ändern und in dem Interview mit der taz hat er einige „merkwürdige“ Aussagen getätigt. Am besten ist noch diese hier:

„Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.“

In diesem Beitrag des Lawblogs findet man daraufhin ein ausführliches Zitat aus dem Wikipedia-Eintrag zu Wolfgang Schäuble. Ich zitiere dazu nur mal folgende Passage:

Anfang September 2000 entschuldigte sich Schäuble vor dem Bundestag gegenüber der deutschen Öffentlichkeit dafür, „dass unter der Verantwortung der CDU Gesetze gebrochen wurden“. Weiterhin entschuldigte er sich auch „beim“ Bundestag dafür, dass er – Schäuble – im Dezember 1999 einen Teil der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber verschwiegen hatte.


1 Kommentar »

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  1. (1) Trackback by Pottblog @ 6. März 2007, 19:52 Uhr

    Keine Antwort ist auch eine Antwort, Herr MdB……

    Inspiriert von dem Beitrag Fragen an Dr. Schäuble habe ich bei abgeordnetenwatch.de Fragen an den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten von Olfen, Herrn Karl Schiewerling, geschickt.
    Inhaltlich ging es um das Interview des Bundesinnenminist…


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