Online-Petition zur Abschaffung des Olympiagesetzes
Ãœber Djure von blog.50hz.de bin ich auf das Posting ring ring bei Basic Thinking aufmerksam geworden.
Da geht es um die Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) gegen das Saftblog – dazu wurde hier schon einmal berichtet.
Inzwischen ist das ganze einigermaßen ausgestanden – und die Leute vom Saftblog haben da was schönes gemacht… – und noch schöner ist es, daß es inzwischen eine offizielle Petition beim Deutschen Bundestag zur Abschaffung des Olympiagesetzes gibt.
Ãœber die Petition zur Abschaffung des Olympiagesetzes bzw. genauer gesagt des Olympiaschutzgesetzes gibt es auch einen taz-Artikel, bei dem folgendes recht interessant ist:
Schnell hatte er [der Petent; siehe taz-Artikel] sich kundig gemacht, dass einige Sportrechtler das Gesetz für verfassungswidrig halten, weil der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt sei. Schnell stieß er auch auf ein Urteil des Darmstädter Landgerichts vom Herbst 2005, vor dem der Rechtsstreit des NOK mit dem Konzern British American Tobacco (BAT) und dessen Zigarettenmarke Lucky Strike verhandelt worden war. Das Unternehmen obsiegte übers NOK.
[…]
Das NOK legte Revision ein, der Fall wurde ans Oberlandesgericht Frankfurt verwiesen, doch die Berufung wurde später zurückgenommen, obwohl NOK-Anwalt Ralf Alexander Schäfer vollmundig ankündigt hatte: „Wir gehen bis zum Bundesverfassungsgericht.“
Es wird wohl seinen Grund haben, daß die Berufung zurückgenommen wurde…
