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Jens Matheuszik — 28. November 2006, 17:03 Uhr

Wurde Jürgen Rüttgers gar nicht wirklich gewählt?


Jürgen RüttgersJürgen Rüttgers wurde auf dem Bundesparteitag der CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU mit einem Ergebnis von 57,72 % gewählt. So wird es überall berichtet, so bestätigt es auch die CDU auf einer Extraseite zu den Wahlen am Parteitag.

Wohlgemerkt: Bei dieser Abstimmung gab es keine direkte Gegenkandidatur, nach dem Motto „Rüttgers 57 %, XYZ 43 %“, sondern die Delegierten hatten nur die Möglichkeit Jürgen Rüttgers zu wählen („Ja“), die Wahl von ihm abzulehnen („Nein“) oder aber sich zu dieser Personalie lieber nicht zu äußern („Enthaltung“).

Insofern ist das Ergebnis von Jürgen Rüttgers blamabel und peinlich – was der derzeit amtierende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen auch sehr wohl weiß. Nicht umsonst hat er auch etwas gezögert als er die Wahl angenommen hat.

Viel interessanter ist jedoch, daß er – unter normalen Umständen – ggf. gar nicht als gewählt gelten würde!

Dirk vom (natürlich parteiischen) blog.nrwspd.de fragt sich, wie schlecht das Ergebnis von Jürgen Rüttgers wirklich war.

Hintergrund: Normalerweise errechnet man die prozentuale Zustimmung aus allen abgegebenen, gültigen Stimmen. Eigentlich alle relevanten Parteien hierzulande berücksichtigen dabei auch die Enthaltungen. Nicht so die CDU. Bei der CDU zählen Enthaltungen als ungültige Stimmen und diese werden aus dem Wahlergebnis herausgerechnet. So kann man natürlich „positivere“ Ergebnisse schaffen.

Eventuell ist Jürgen Rüttgers also gar nicht von einer Mehrheit (50 % + x) der Delegierten des Bundesparteitages der CDU in Dresden gewählt worden. Es wäre auch nicht das erste Mal, daß so etwas passiert, denn so weit ich mich dunkel erinnern kann, gab es so etwas ähnliches bei der CDU schon einmal:
Herbert Reul, der Generalsekretär der CDU in NRW, soll irgendwann mal auch ein ähnlich schlechtes Ergebnis wie jetzt Jürgen Rüttgers erhalten haben. Von Journalisten wurde dann irgendwann berichtet, daß unter Berücksichtigung der Enthaltungen Reul gar keine Mehrheit gehabt hätte.

Da jedoch es anscheinend der CDU-Satzung entspricht so merkwürdig mit Enthaltungen umzugehen galt Reul damals als gewählt.

Eventuell ist das jetzt auch bei Jürgen Rüttgers der Fall. Nehmen wir an Jürgen Rüttgers würde nur durch das Abziehen der „Enthaltungen“ ein Ergebnis von 50 % + x erhalten, wäre das ganze wohl dennoch rechtlich einwandfrei, denn ich denke die CDU hat das Recht ihre Satzung entsprechend zu formulieren. Nur ein merkwürdiger Beigeschmack bleibt schon…

Insofern hoffe ich, daß Dirk bei seiner Recherche die richtigen Zahlen noch herausbekommt – wäre ja schon interessant zu erfahren, ob – Satzung hin, Satzung her – Jürgen Rüttgers ggf. gar nicht von der Mehrheit der CDU-Delegierten als stellvertretender Vorsitzender gewünscht wird.

PS: Das Bild von Jürgen Rüttgers stammt von Martin Möller, steht unter einer CC-BY-SA-Lizenz und wurde dem Wikimedia Commons-Archiv entnommen.


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