Wie überraschend: Horst Köhler löst den Bundestag auf
Es ist keine wirkliche Ãœberraschung gewesen:
Heute um 20.15 Uhr hat sich Bundespräsident Horst Köhler in einer Fernsehansprache an das Volk gewandt und erklärt, dass er den Bundestag auf Wunsch des Bundeskanzlers – nach der verlorenen Vertrauensfrage gemäß Art. 68 Grundgesetz – auflösen wird.
Ganz ehrlich: Das war keine Überraschung. Alleine aufgrund der Tatsache, dass der Bundespräsident die ihm zur Verfügung stehende Frist (von 21 Tagen) fast bis auf das Äußerste ausgereizt hat, zeigte, dass er von Anfang an das so vorhatte.
Wenn er gegen die Auflösung gewesen wäre, hätte er das schon deutlich vorher verkünden können. Die späte Entscheidung deutete jedoch schon vorher auf den Tenor der Entscheidung hin – denn aufgrund der gesetzlichen Vorgaben mußte für einen Wahltermin am 18. September 2005 die Auflösung des Bundestages am Ende der Frist verkündet werden.
Das einzige was ein wenig verwirrte Рund auch sțrte:
Warum hat das Bundespräsidialamt eigentlich die ganze Zeit über die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen? Man hätte doch schon vor Tagen verkünden können, dass am 21. Juli 2005 der Bundespräsident seine Entscheidung verkünden wird.
PS: Das abgebildete Bild von Horst Köhler entstammt wieder den Politiker Sammelbildchen von Harald Schmidt (siehe diesen Beitrag).
[…] “Bundeshotte sagt Ja” schreibt Maik und Pottblogger meint “Wie überraschend: Horst Köhler löst den Bundestag auf” – man könnte meinen, in diesem Satz ein Körnchen Ironie vorzufinden. […]
Köhler hat sich so lange Zeit gelassen, weil die Verfassung ihm 21 Tage Bedenkzeit einräumt für seine Entscheidung. Ob er jetzt wirklich in seinem stillen Kämmerlein drei Wochen überlegt hat, kann dahingestellt bleiben. Jedenfalls musste er den Eindruck machen, die Entscheidung sorgfältig abgewogen zu haben. Das ist eben Medienpolitik. Und daß Köhler damit nicht wirklich viel Erfahrung hat, zeigte gestern sein dilettantischer Umgang mit dem Teleprompter :).
Ich habe meinen Blog hierzu bereits verfasst, unter: http://hansahas.blogg.de
Denke dieser interessiert euch, bitte dort nachzulesen …
Ungewöhnliche Sichtweisen verbürgt!