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Jens Matheuszik — 21. Juli 2005, 21:22 Uhr

Wie überraschend: Horst Köhler löst den Bundestag auf


Horst KöhlerEs ist keine wirkliche Überraschung gewesen:

Heute um 20.15 Uhr hat sich Bundespräsident Horst Köhler in einer Fernsehansprache an das Volk gewandt und erklärt, dass er den Bundestag auf Wunsch des Bundeskanzlers – nach der verlorenen Vertrauensfrage gemäß Art. 68 Grundgesetz – auflösen wird.

Ganz ehrlich: Das war keine Überraschung. Alleine aufgrund der Tatsache, dass der Bundespräsident die ihm zur Verfügung stehende Frist (von 21 Tagen) fast bis auf das Äußerste ausgereizt hat, zeigte, dass er von Anfang an das so vorhatte.
Wenn er gegen die Auflösung gewesen wäre, hätte er das schon deutlich vorher verkünden können. Die späte Entscheidung deutete jedoch schon vorher auf den Tenor der Entscheidung hin – denn aufgrund der gesetzlichen Vorgaben mußte für einen Wahltermin am 18. September 2005 die Auflösung des Bundestages am Ende der Frist verkündet werden.

Das einzige was ein wenig verwirrte – und auch störte:
Warum hat das Bundespräsidialamt eigentlich die ganze Zeit über die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen? Man hätte doch schon vor Tagen verkünden können, dass am 21. Juli 2005 der Bundespräsident seine Entscheidung verkünden wird.

PS: Das abgebildete Bild von Horst Köhler entstammt wieder den Politiker Sammelbildchen von Harald Schmidt (siehe diesen Beitrag).


3 Kommentare »

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